Budget 2018 – Teil 3 – Massiv erhöhte Mehrverschuldung zu 2017!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Im Teil zwei dieser Serie habe ich über die geplanten Mehrausgaben berichtet.

Diese Mehrausgaben ziehen natürlich auch einen höheren geplanten Schuldenstand nach sich.

Der geplante Sprung nach oben macht satte 6.081.600 € aus. Dieser enthält jedoch noch nicht alle bereits beschlossenen Kredite.

Auszüge aus dem als Entwurf vorliegendem Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung finden Sie hier:

Seiten Gr 2017 10
beachten Sie bitte die gelb markierten Punkte.

 

Überzeugen Sie sich von den bestehenden und geplanten Schuldenstände selber:

 

Schuldenstand17zu18

 

Der Voranschlag liegt zur Zeit zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

Überzeugen Sie sich selber.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Allein erziehende Mutter finanziell überfordert. Teil 2 – manchmal geschehen auch kleine Wunder.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Manchmal, sehr selten ab eben doch, passieren sehr schnell und unbürokratisch kleine Wunder.

Nach meinem Bericht auf unserer Homepage, sowie einem Bericht in der NÖN, meldeten sich die Gänserndorfer LEO´s bei der Redakteurin die den Bericht verfasst hat. Gleichzeitig bei mir auch ein weiterer Spender der aus privaten Mitteln € 50.- beisteuern will, da er weiß wie es ist, mit wenig Geld auszukommen.

Danach folgte ein Treffen mit den Leo´s und der Mutter. Einige Telefonate und Mails später, stand fest, die Gänserndorfer LEO´s übernehmen die Kosten für das Notebook.

DANKE!!!!!!

http://www.leo-gaenserndorf.at/index,4.html

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Budget 2018 – Teil 2 – Massiv erhöhte Mehrausgaben zu 2017!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Das Budget für das Jahr 2018 liegt als Entwurf vor.

Es beinhaltet, wie nicht anders zu erwarten, massive geplante Mehrausgaben zu 2017.

Sehen Sie selbst:

Vergleich Budget 17zu18

Der Budgetentwurf liegt am Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf, nutzen Sie bitte die Möglichkeit Einsicht zu nehmen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Allein erziehende Mutter finanziell überfordert. Teil 1

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Allein erziehende Mutter mit den geforderten Mehrbelastungen durch die Schule Ihres Sohnes überfordert.

Worum geht es genau:

Der Sohn brachte vor einigen Tagen ein Schreiben der Schule nach Hause.

Es soll für alle Schülerinnen und Schüler der Schule ein Notebook mit Zubehör angekauft werden. Einmalige Kosten: € 585,– laufende Kosten € 4,– per Monat für vier Schuljahre lang.

Einfach so ohne große Vorwarnzeit. Von der Nachricht bis zur Bestellung nur ein paar Tage, bis zur Bezahlung weiters nur ein paar Tage. Ob dies für alle Eltern leistbar ist, vermutlich egal.

In diesem Fall kann die Mutter das Geld beim besten Willen in der geforderten Zeit nicht aufbringen. Dass die Mutter Ihren Namen nicht im Internet bzw. in den Zeitungen lesen will, ist verständlich.

Sie will sich in der Nachbarschaft und am Arbeitsplatz, und auch Ihrem Sohn in der Schule die Blamage ersparen.

Ohne jetzt auf die Problematik, dass viel Schulabgänger weder richtig Schreiben oder Rechnen können hinzuweisen, sollte hinterfragt werden ob es wirklich nötig ist, dass ab der ersten Klasse Alles und Jedes am Notebook erledigt wird. Dass dieses dann noch zusätzlich zu den anderen Schulsachen jeden Tag herumgeschleppt werden muss sorgt für die Krankheitsfälle der Zukunft.

Zu hinterfragen ist:

Kann es wirklich den Eltern zugemutet werden, schier unbegrenzt für die Bezahlung der Schulutensilien herangezogen zu werden?

Kann es der Familie wirklich zugemutet werden, jetzt als ARM dazustehen, weil eben nicht Alles und Jedes möglich ist?

Kann es dem Kind wirklich zugemutet werden, jetzt dem Druck der Gemeinschaft standhalten zu müssen, als Armer Aussenseiter dazustehen?

Kann es wirklich sein, dass immer auf dem Rücken der ohnehin Schwachen herumgetanzt wird?

 

Wenn man die Berichterstattung in der Presse, so immer um den Schulbeginn herum beachtet, ist es so dass sich die Eltern die finanzielle Belastung des Schulbeginnes fast nicht mehr leisten können.  Es werden anstatt sich zu erholen, vom ohnehin kargem Urlaubsgeld Rücklagen für den Schulbeginn gebildet, das trotzdem überzogene Konto wird dann vom Weihnachtsgeld ausgeglichen. Nun soll noch ein Notebook angekauft werden, Weihnachten fällt somit einfach aus Geldmangel aus.

Vermutlich wird es so sein, dass irgendwann die Ausgaben für die Pflichtschule, pro Jahr pro Kind, reglementiert werden.

Oder es werden endlich die Mindestlöhne und Gehälter endlich so angepasst, dass sich auch die allein erziehenden Mütter die PFLICHTSCHULE für ihre Kinder leisten können.

Wenn es sich hier um eine Privatschule für die Reichen handeln würde, kein Problem, aber es geht hier um eine PFLICHTSCHULE!!!

 

Dies ist der erste Teil der Geschichte, am Wochenende trifft sich eine Mütterrunde um dieses finanzielle Desaster weiter zu besprechen.

Bericht folgt.

 

 

SMS Matzen Notebook

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Budget 2018. Trotz Millionenprojekten – doch kein Geld für die Bürgerliste??

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

In den Gemeindestuben wird, wie jedes Jahr um diese Zeit, bereits eifrig am Budgetentwurf für das nächste Jahr gearbeitet.

Dieses Budget, für 2018, wird besonders interessant.

Stehen doch sehr viele sehr teure Projekte auf der Agenda. Als Beispiele:

Die neue Schule im Stadtteil Süd.

Stadtkern in Gänserndorf Stadt.

Projekt am Damm.

Zentrum Gänserndorf Süd.

Zu diesen vier genannten großen Brocken kommen natürlich noch sehr viele Projekte dazu. Positiv verkaufen muss ich diese Projekte jetzt nicht, das macht schon unser Herr Bürgermeister in allen allen Zeitungen durch Mega-Dauer Foto und Artikelserien.

Teilweise muss diese Projekte die Stadt finanzieren. Teilweise soll ein Investor gesucht werden, aber auch in diesem Fall bleibt die Stadt auf Planungs- und Beratungskosten sitzen. Und diese sind, zum Teil, gar nicht so gering.

In all diesen Fällen wäre es sehr interessant, eine genaue Gegenüberstellung von Ausgaben der Gemeinde und eingegangenen Förderungen, Subventionen und Zuschüssen zu erhalten. Schön getrennt für jedes Projekt natürlich. Wenn ich jetzt Mitglied im Prüfungsausschuß wäre, würde ich dies beantragen. Diese Zahlen liegen ja auf und sind, für alle Bürgerinnen und Bürger mit sehr viel Mühe, den Rechnungsabschlüssen zu entnehmen. Für die Gemeinde wäre es ein Leichtes diese Ziffern zu veröffentlichen. Dies wird vermutlich nicht geschehen.
Das “Warum” sollten die Bürgerinnen und Bürger vor der nächsten Gemeinderatswahl beim Bürgermeister erfragen.

Eines kann aber mit fast absoluter Sicherheit behauptet werden, trotz der Millionenausgaben wird es unser Bürgermeister auch dieses Mal wieder nicht schaffen, die der Bürgerlisten Fraktion zustehende Förderung aufzubringen.

Es geht ja um den horrend hohen Betrag von immerhin knapp € 2 000.- im Jahr. Dass für die in Klubstärke vertretenen Parteien das Geld da ist, versteht sich von selbst.
Dass diese Vorgangsweise auch von der Volksanwaltschaft bereits kritisiert wurde – egal!
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2017/05/gaenserndorfs-fraktions-jetzt-klubfoerderung-interessiert-nun-auch-profil/
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/06/missstand-in-der-gaenserndorfer-gemeindeverwaltung-oder-will-la-lobner-die-buergerliste-mundtot-machen-teil-nr-viii/
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/10/missstand-in-der-gaenserndorfer-gemeindeverwaltung-bestaetigt/

 

Die Bürgerliste kann also behaupten, durch die vorenthaltenen Förderungen alle Gänserndorfer Bürgermeister Projekte zu einem kleinen Teil mitfinanziert zu haben.

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Heizkostenzuschuss für Winter 2017/2018

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Auch heuer gibt es den, von vielen Bezieherinnen und Beziehern von Kleinsteinkünften sehnlichst erwarteten, Heizkostenzuschuss.

Obwohl alles teurer wird, fällt der Zuschuss immer kleiner aus, aber der ärmere Teil der Bevölkerung kann sich ohnehin nicht wehren.

Daher nicht vergessen anzusuchen!

Ich ersuche auch alle Leserinnen und Leser, diese Information an die Betroffenen weiterzugeben.

Wenn Sie Hilfe brauchen, bitte einfach melden, ich bin gerne bereit mit Ihnen den Antrag auszufüllen und zur Gemeinde zu bringen.

 

http://www.noe.gv.at/noe/SeniorInnen/Heizkostenzuschuss.html

http://www.noe.gv.at/noe/SeniorInnen/HKZ_17_18_Allgemeine_Richtlinien_NOe.pdf

http://www.noe.gv.at/noe/SeniorInnen/HKZ_17_18_Erlaeuterungen_zu_den_Richtlinien_NOe.pdf

http://www.noe.gv.at/noe/SeniorInnen/HKZ-Antragsformular_afb.pdf

 

Ihr, Euer, Dein
Walter krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

NÖ Volksbegehrens- Befragungs- Abstimmungsgesetz geändert.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

NÖ Volksbegehrens- Volksbefragungs- sowie Volksabstimmungsgesetz wurde geändert.

Dies wird für die einzelne Bürgerin vermutlich wenig bringen, für gut organisierte politische Parteien jedoch einige Vorteile bieten.

Sehen Sie selbst:

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/bis_2017-11-22_NOE_VVVG.html

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/bis_2017-11-22_Entwurf__NOe_Volksbegehrens-__Volksabstimmung.pdf

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/bis_2017_11_22_Erlaeuterungen__NOe_Volksbegehrens-__Volksabs.pdf

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Rauchfangkehrer Höchstgebühren neu festgesetzt.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

Wie jedes Jahr wird auch nun wieder die Höchstgebühr für Rauchfangkehrer neu festgesetzt.

Nun ja, alles wird teurer werden Sie vielleicht sagen. Stimmt leider.

Das Problem ist, dass die Nettoeinkünfte, vor Allem bei Niedrig-Verdienern Pensionistinnen und Pensionisten nicht im gleichen Umfang steigen.

Auch wenn im Verordnungstext darauf hingewiesen wird, dass diese Praxis der Erhöhung bereits seit mehreren Jahren so erfolgt, wird es doch für die Kleinstbezieher von Jahr zu Jahr finanziell immer enger.

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/Entwurf__Aenderung_der_Verordnung_ueber_die_Festsetzung_von_.pdf

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/Erlaeuterungen__Aenderung_der_Verordnung_ueber_die_Festsetzu.pdf

 

Auf den Aufschrei der sogenannten Vertreter der kleinen Leute werde ich vermutlich ewig warten!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Probleme Mindestsicherung/Mietzuschuss!?!?

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Härtefälle in Gemeindewohnungen!

 

Möglicherweise ist der nächste Härtefall rund um die Mindestsicherung NEU aufgetaucht.

Ich wurde heute auf einen Leserbrief der in der Tageszeitung “Die Presse” erschienen ist, aufmerksam gemacht.

Diesen möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

Leserbrief Presse

Wie bereits Hr. DI Hansjörg Schmolengruber schreibt, werde auch ich mich um die Freigabe der Daten bemühen um hier mitzuhelfen eine Lösung herbeizuführen.

Geht es doch bei den Mieterinnen und Mietern dieser Wohnungen sehr oft um Bezieher/Innen von Mindestrenten.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Wahl 2017, und die schmerzlichen Nachwehen der nicht in der Regierung Vertretenen.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich habe in meinem Artikel vom 17. Oktober geschrieben:

Die Wahlen 2017 sind “geschlagen”. Und dies im wahrsten Sinne des Wortes. Das Ergebnis ist, wie es eben ist. Die Bürgerinnen und die Bürger sind der Souverän, diese haben ein Urteil abgegeben, welches zu akzeptieren ist. https://wahl17.bmi.gv.at/ Ob uns dies nun gefällt, oder eben auch nicht.

Wenn man nun einige Aussendungen, vor Allem auf Facebook ließt, wird man sehen, dass viele Funktionäre das Wahlergebnis noch nicht verdaut haben. Anders gesagt, dass manche Funktionäre das Prinzip und die Auswirkungen von Wahlen vermutlich nicht verstanden haben. Manchmal kann man auch annehmen, das manche Funktionäre alles was mit Demokratie zusammenhängt, nicht voll verstanden haben.

Man kann somit nur den Kopf schütteln.

Fakt ist:

Die Wählerin, der Wähler haben gesprochen. Punkt.
Das ist zu akzeptieren. Punkt.
Nachweinen ist möglich. Punkt.
Nachdenken wäre angebracht. Punkt.
Nachtreten und Hetzen ist undemokratisch! Rufzeichen!

Wir bekommen nun voraussichtlich eine ÖVP – FPÖ Regierung. Ist so. Siehe oben.

Ob jetzt alle darüber erfreut sind, oder nicht! Egal, es gibt ein amtliches Wahlergebnis.

Ich habe in meinem vorigen Artikel einige Gründe für den Stimmenverlust bei den Grünen genannt. Nun, Teile der SPÖ haben sich seit der Wahl auf den Selben Weg begeben.
Alles besser wissen, gegen die möglicherweise kommende Regierung hetzen, den Teufel an die Wand malen, usw. und so fort. Das, ja genau das wollen die der SPÖ verloren gegangenen Wähler genau NICHT Hören und Lesen. Diese Vorgangsweise bringt keine einzige verloren gegangene Stimme zurück.

Warum hat die SPÖ die Menschen nicht dort abgeholt wo diese gewartet haben? Wieso ist dies nicht gelungen? Wieso hat die SPÖ einen Wahlkampf geführt, der eher ein Wahlkrampf war???

Darüber Nachdenken wäre angebracht, den eigenen Standpunkt überdenken wäre angebracht, über das wirklich – für die Menschen Erreichte – nachdenken wäre angebracht.

Denn Eines ist gewiss, die wirklich großen Dinge haben die lange verstorbenen Sozialisten erreicht, die Sozialdemokratie hat nur versucht dies zu bewahren und auszubauen. Die erreichten Erfolge sind Ansichtssache.
Und auf die seinerzeit erreichten Erfolge können sich, ausser SPÖ Funktionären die es immer wieder in den Schulungen hören, nur mehr ältere Menschen erinnern. Die jungen Leute die heute im Arbeitsleben stehen, kennen nur mehr die große Koalition mit all ihren Streitereien. Diese auf die seinerzeitigen Errungenschaften der SPÖ hinzuweisen ist vergebliche Mühe. Die Mitgliederzahlen der SPÖ sprechen hier eine überdeutliche Sprache.

Jetzt wo Schwarz/Türkis – Blau vor der Tür steht, vor dem Niedergang aller Werte zu warnen ist ein bisschen zu spät, und auch eine Themenverfehlung.
Denn nicht die Wählerinnen und Wähler haben Wahl und vermutlich Bundeskanzleramt vergeigt, dies liebe Funktionärinnen und Funktionäre habt ihr als Partei schon selber getan.

Diese Vorgangsweise und deren Folgen haben die Grünen bereits sehr genau vorgezeigt – Nachmachen, aus eurer Sicht, eher nicht Erfolgversprechend.

Macht doch bitte einfach das, was eure Väter und Großväter gemacht haben, kümmert euch um die Menschen. Dort, wo diese sind. Holt sie dort ab wo diese ihre Probleme haben. Dann werdet ihr gute Wahlergebnisse erzielen die euch Freude machen.
Noch ein Teil aus einem Gespräch, mit einer mir, und vermutlich vielen Gänserndorfern, gut bekannten Bürgerin aus meiner Wohngegend die ich vor einer Ordination getroffen habe, sinngemäß wiedergegeben zum Nachdenken:
 .
“Die Roten wissen ja gar nicht mehr wie es uns Alten und einfachen Leuten geht, die sitzen alle in sehr gut bezahlten Positionen, die sie von der Partei bekommen haben, haben mehr als genug von Allem, fahren zweimal im Jahr in den Urlaub. Und ich muss beim Heizen oder beim Essen sparen. Das ist nicht mehr meine SPÖ. Die wähle ich nicht mehr.”
 .
Dem ist jetzt, glaube ich, nichts mehr hinzuzufügen.
 .
Den Sozialminister hat, wenn ich nicht voll daneben liege, in den letzten Jahren die SPÖ gestellt.
 .
Ich könnte jetzt noch eine Seite über Sonderverträge bei einem großen österreichischen Unternehmen, ehemals SPÖ dominiert, schreiben und Beispiele mitliefern. Mache ich jetzt aber nicht.
 .
Liebe SPÖ, nicht hussen hetzen nörgeln nachtreten alles verteufeln und besser wissen, sondern die Menschen bei ihren Problemen und Sorgen unterstützen, das wäre jetzt gefragt. Vielleicht auch einmal darüber nachdenken, dass das Eine oder andere Großprojekt in den Augen der kleinen Leute nicht die große Errungenschaft darstellt. Vor Allem solange diese massiv sparen müssen. Siehe oben.
.
Das wäre auch einer SPÖ würdig. Mal sehen ob ihr das schafft.
 .
.
Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer