Faire Entschädigung der Mitglieder der Wahlbehörde abgelehnt!!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Gestern wurde mein Dringlichkeitsantrag auf “Faire Entschädigung für die Mitglieder der Wahlbehörden” nicht einmal zur Diskussion zugelassen.

So kann man “Demokratie” also auch leben.

Es ist wie schon geschrieben, für einen einzelnen Mandatar nur via Dringlichkeitsantrag möglich, Anträge einzubringen. Der Gemeinderat stimmt dann darüber ab, ob der Antrag überhaupt zugelassen wird und auf die Tagesprdnung kommt oder nicht.

Ich stimme aus meinem Demokratieverständnis heraus prinzipiell immer der Dringlichkeit anderer Mandatare zu. Wenn das jeweilige Thema dann zur Diskussion steht, kann man ja immer noch dafür oder dagegen sein.

Nicht so die ÖVP und die SPÖ, die beiden Parteien haben mit ihrer Mehrheit das Thema gleich einmal abgewürgt und nicht einmal zur Diskussion zugelassen.
Bei der ÖVP habe ich damit gerechnet, bei der SPÖ war ich doch etwas verwundert, kam doch die Idee dazu auch aus ihren Reihen. Keine Sorge, die Namen bleiben Redaktionsgeheimnis.
Was lernen wir daraus, Fainess und Demokratieverständnis sind offensichtlich nicht Jedermanns/frau Sache.

 

Meine Artikelserie dazu:

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/09/gemeinderatswahl-am-26-jaenner-und-die-suche-nach-beisitzern-und-wahlleitern/

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/09/faire-bezahlung-der-wahlhelfer/

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/10/faire-entschaedigung-der-mitglieder-der-wahlbehoerden/

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer