Monologe und “Sonstiges” in der Gemeinderatssitzung am 4. September.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die gestrige Gemeinderatssitzung war über weite Strecken geprägt durch einstimmige Beschlüsse.

ABER,

jene Punkte die nicht einstimmig beschlossen wurden, waren geprägt von Bürgermeistermonologen und teilweise berechtigten und teilweise weniger berechtigten Streitereien.

 

Nun zu den Details,

beim Punkt 8 der Tagesordnung gings um die rechtliche Begleitung der Marktplatzausschreibung. An sich eine gute Sache, es wurden auch vollkommen korrekt drei Angebote eingeholt. Aber, diese Angebote kamen erst im letzten Augenblick. Am Montag früher Nachmittag war der Akt noch leer.
Für den Bürgermeister, der ja voll in die Thematik eingearbeitet ist, genügt es klarerweise einmal drüberzulesen und die Ziffern zu vergleichen. Gemeinderäte die voll im Berufsleben stehen, können jedoch nicht so einfach nebenher, oder beim Autofahren diese Akten lesen und bewerten.
Für mich persönlich fehlte jedoch ein viel wichtigerer Punkt, wir kannten nur die Stundensätze der Anwälte und die Haftungsgrenzen, nirgendwo im Antrag stand etwas von den betragsmäßigen Obergrenzen die wir hier beschließen sollten.
Dieser Punkt wurde in die Oktobersitzung verlegt.
Da ich weiß, dass unser Bürgermeister meine Artikel ließt, sei bitte so nett und ändere den Antrag in die Richtung, dass wir Gemeinderäte zumindest ansatzweise wissen wie viel Geld hier bewegt wird / bewegt werden kann.

 

Punkt Raumordnungsprogramm, Raumordnungsvertag.

In diesem Punkten, die noch dazu dann für die Abstimmung gesplittet wurden, war die Aktenmappe so voll und umfangreich, dass wenn man nicht voll mit der Materie vertraut ist, eigentlich sehr viel Zeit mit dem Aktenstudium verbracht werden muss.
Alle diese Akten lagen auch vollkommen korrekt zur Einsicht für die Bevölkerung auf, viele Bürgerinnen und Bürger informierten sich und machten Einsprüche.
Soweit so gut,
Die vielseitige Stellungnahme zu all diesen Themen bekamen wir jedoch erstam 03.09.19 um 18 Uhr. Wenn man also als Gemeinderat der ja nicht voll in die Thematik eingearbeitet ist, Stellungnahme, Einspruch und Akt miteinander vergleichen will, müßte man einen weiteren halben Tag am Gemeindeamt verbringen. Für voll Berufstätige ein Ding der Unmöglichkeit.
Viele Erklärungen zu dem Thema konnte der zuständige Abteilungsleiter Karl Kamellor, der zufällig anwesend war, während der Sitzung abgeben. Es war erkennbar dass er, obwohl nicht darauf vorbereitet vortragen zu müssen, sehr genau über alle Details Bescheid wusste. Gratulation!
Interessant zu hören war auch, dass Stadtrat Trost die einzelnen Punkte der Einsprüche vorlas die Beantwortung und Erklärung aber vom Bürgermeister kam.
Ich persönlich habe nach kurzer Wortmeldung wegen der kurzen Vorbereitungszeit als Protest mit Stimmenthaltung reagiert.

 

Fazit für die beiden Themen, aber auch für einige Andere:

Wie konnten im Stadtrat ohne vollständige Akten Beschlüsse gefasst werden?

Wieso kommt es immer wieder vor, dass Themen zwar sehr professionell angefangen und bearbeitet werden, es am Schluss aber immer öfter Probleme mit der rechtzeitigen Verfügbarkeit der vollständigen Akten für die Gemeinderäte gibt?

Ach ja, nicht zu Vergessen, die langatmigen Monologe vom Bürgermeister waren auch wieder da. Und auch ein Rüffel für die Presse.
Ob er sich gerne reden hört? Weil er die zu späten Informationen und die deswegen erfolgte Kritik wegreden wollte?
Oder wegen der diesmal sehr vielen anwesenden Zuhörer sei dahingestellt.
Aber vielleicht wars ja nur der beginnende Wahlkampf?

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

 

Kein Arzt in Gänserndorf und Strasshof Teil 5 oder …

Kein Arzt in Gänserndorf  … ich könnte auch schreiben …

Kein Arzt fast im ganzen Bezirk.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich habe mit meinen Artikeln, über die mangelhafte ärztliche Versorgung am Wochenende bereits einige Male für Schlagzeilen gesorgt.

Tatsache ist, dass diese Versorgung hinten und vorne nicht funktioniert.

Schuld ist nach meiner Meinung alleine der Gesetzgeber.

Dieser müsste dafür sorgen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen.

Soll heißen, dass es sowohl gerechte Rahmenbedingungen für die Bezahlung der Ärzteschaft gibt, auf der anderen Seite jedoch auch eine Verpflichtung für alle Ärzte mit Kassenvertrag – auch Wahlärzte – diese Dienste zu machen.

Es kann nicht sein dass Ärzte Gratisleistungen erbringen müssen, andererseits kann es auch nicht sein, dass Patienten keine ärztliche Versorgung am Wochenede haben.

Die Länder stöhnen über die hohen Kosten in den Spitälern, andererseits müssen die Menschen eben diese, die teuerste Form, der Behandlung in Anspruch nehmen.

Unsere Damen und Herren der Landesregierung touren durchs Land, von einem Fototermin zu anderen, lächeln in viele Kameras.

Viele kranke Menschen zu Hause sehen das irgendwie fast als Hohn.

Denn eines steht fest, wenn unsere gewählten Volksvertreter es mit ihrer Verpflichtung wirklich ernst meinen würden, könntes sie dieses Problem in kürzester Zeit aus der Welt schaffen. Auf Bundes- genaus so wie auf Landesebene.

Liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie das nächste Mal von einer wahlwerbenden Partei angesprochen werden, machen sie doch einfach ihre Stimme von der Erledigung dieses Problems abhängig, sie werden verwundert sein wie schnell es gehen kann wenn nur genug Druck aufgebaut wird.

 

Ich habe in einer ersten Aussendung zu diesem Thema den Satz verwendet, .. wir werden sehen wie gut unser LA Lobner wirklich ist,….

Nun bis jetzt gibts nur Jubelfotos von Bauwerken und Eröffnungen, beim Thema ärztliche Versorgung ist er, wie das nachfolgende Bild – diesmal dem Bezirksblatt entnommen – eindeutig zeigt bis jetzt fatal gescheitert.

Ich weiß Rene, es ist alles wichtig, die Schulen, die Zebrastreifen, das Bad fürs Gym, usw. Die Pressebilder macht auch jeder der grade irgendwie an der Spitze steht, habe ich als Stadtrat auch gemacht, allerdings würde ich eines bedenken, all die Menschen und ihre Familienangehörigen die am Wochenende einen Arzt benötigen, sind eine große Macht an der Wahlurne.
In der Stadt, aber auch im Bezirk.

 

Ihr Euer Dein
Walter Krichbaumer

Untere Kellergasse – eine Gesetzlose Gasse?

 

Untere Kellergasse, eine gesetzlose Gasse?

Diese Überschrift habe ich vor einigen Jahren bereits einmal verwendet. Die Presse hat ebenfalls ausführlich berichtet.
Geändert hat sich jedoch nicht sehr viel.

Die Untere Kellergasse hat von der Bahnstrasse bis zu den ersten Häusern keinen Gehsteig.
Dies ist vor Allem in diesem Fall deshalb so gefährlich, da gerade dieser Teil sehr eng ist.
Nun wurde vor einiger Zeit ein Streifen markiert, und mit einer Bodenmarkierung versehen.
Dies nützt jedoch nichts, da gerade dieser Streifen trotz Halte und Parkverbot regelmäßig verparkt wird.
Speziell bei Unterrichtsende in der Polytechnischen Schule, und Abends ist dies zu beobachten. 
Die Fußgänger müssen im Winter, auch Abends bei ohnedies extrem schlechter Strassenbeleuchtung, um die Autos herum, auf der Straße gehen.
Nun hat sich, da für das Parken am markierten Gehweg, genauso wie für die Nichtbeachtung der Restbreite sowieso zumeist keine Strafe droht, eingebürgert, dass auch auf der linken Seite nach der leichten Gassenbiegung geparkt wird.
Mit einem PKW kann man sich im Schritttempo durchzwängen, ein Feuerwehrwagen im Einsatz käme manchmal sicher nicht durch.
Es wohnen in dieser Straße aber einige Familien. Es sind Kinder unterwegs, ausserdem wird die Gasse als am wenigsten steilster Zugang zur Bahnstrasse vor allem von älteren Bürger/innen und auch von Rollstuhlfahrern genutzt.

Wenn die Jugendlichen, die sich abends bei der Weinpresse treffen, wegfahren, kommt noch dazu dass die in der Gasse verordnete Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30Km/H bestenfalls als Anreiz zum voll beschleunigen gesehen wird. Dies ist die nächste Gefahr die dazu kommt. Als Anrainer bekomme ich dies natürlich mit.
Urgenzen haben bisher nicht viel gebracht.

WIR HABEN IN GÄNSERNDORF EINE PARKRAUMÜBERWACHUNG, WARUM NICHT, ODER NUR SEHR SELTEN, IN DER UNTEREN KELLERGASSE???
MUSS WIRKLICH EIN UNFALL PASSIEREN DAMIT „ETWAS PASSIERT“?

WENN DIE POLIZEI EBENFALLS OFTERS DURCHFAHREN KÖNNTE, UND IM ANLASSFALL EINSCHREITEN WÜRDE, WÄRE DIES SICHER HILFREICH.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Kein Arzt in Gänserndorf, neueste Meldung!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Offensichtlich hat der, von der Gänserndorfer Bürgerliste iniziierte,  Medienrummel ja doch etwas bewirkt.

 

Lesen Sie dazu den Bericht der NÖN:

nön kw 24 1

Wir werden jetzt sehen wie die Ärzte mit dem System zufrieden sind, und natürlich auch wie die Patienten mit dem System zufrieden sind.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

EU Wahl am Sonntag

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

In Gänserndorf kam es bei der Zustellung der WAHLVERSTÄNDIGUNGSKARTEN das sind die schmalen weißen Zettel mit dem Aufdruck “Amtliche Mitteilung” welche Ihren Namen, Adresse und Wahllokal beinhalten, bei Versand oder Verteilung in Gänserndorf zu Problemen.

Ich habe von diesem Problem bereits mehrfach gehört. Auch meine Gattin und ich haben diese nicht erhalten. Am Gemeindeamt weiß man von diesem Problem.

SIE KÖNNEN NATÜRLICH TROTZDEM WÄHLEN GEHEN!

Bitte einfach mit Lichtbildausweis in ihr gewohntes Wahllokal gehen und wählen.

Der Vorgang wird geringfügig länger dauern, da nicht nach der fortlaufenden Nummer gesucht werden kann, sondern nach Strasse und Hausnummer im Wählerverzeichnis nachgesehen werden muss.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Bürgerliste stimmte dem Nachtragsvorschlag nicht zu!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Ich habe heute als Vertreter der Gänserndorfer Bürgerliste dem 1. Nachtragsvorschlag 2019 nicht zugestimmt!

Warum?

Schlicht und einfach aus Protest, weil auf Antrag des Bürgermeisters 2016 eine Mehrheit aus ÖVP FPÖ und GRÜNE zugestimmt hat, dass die Förderung der Gemeinde aus einer Fraktionsförderung in eine Klubförderung umgewandelt wurde.

Somit konnte man die Freie Bürgerliste Gänserndorf von den Förderungen ausgrenzen, und dachte man könne die “Freie Bürgerliste Gänserndorf” auf diese Weise mundtot machen.

Warum habe ich mich zu diesem Punkt nicht zu Wort gemeldet, werden manche fragen. Nun, dies ist leicht erklärt.

Im Protokoll würde diese Wortmeldung nicht aufscheinen. Die Presse, sowie Bürgerinnen und Bürger informiere ich selbst.

 

Siehe auch:

Weiteres Schreiben der Volksanwaltschaft, oder will Bgmst. LA Lobner die Bürgerliste mundtot machen Ausgabe Nr. 12

 

Auf ein weiteres Thema möchte ich ebenfalls noch eingehen.

Es gab heute drei Dringlichkeitsanträge, einen vom Bürgermeister, zwei von den Grünen.

Den Anträgen der Grünen wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt.

Die anwesenden Gemeinde- und Stadträten der SPÖ, der Grünen, sowie die Bürgerliste stimmten dafür, die anwesenden Stadt- und Gemeinderäte von ÖVP und FPÖ stimmten dagegen.

Die Abstimmung ergab einen Stimmengleichstand, somit abgelehnt.

Ich möchte jetzt auf den Wortlaut der Anträge nicht eingehen, nur auf die Abstimmung.

Ich habe und ich werde, so lange ich für die Bürgerliste im Gemeinderat sitze, jedem Dringlichkeitsantrag die Dringlichkeit zuerkennen.

Das gehört zu meinem Demokratieverständnis. Jede  politische Partei jede Wahlpartei jeder einzelne Gemeinderat soll das Recht haben, Anträge stellen zu können, jede/r der Genannten soll die Möglichkeit bekommen dass über Ihre Anträge diskutiert und abgestimmt wird.

Denn eine Zuerkennung der Dringlichkeit bedeuted ja noch lange nicht, dass dieser Antrag eine Mehrheit bekommt.

Liebe Stadt- und Gemeinderäte von ÖVP und der FPÖ, “Staatstragend” und überaus demokratisch war diese Vorgangsweise heute, aus meiner Sicht, wirklich nicht.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Kein Arzt in Gänserndorf und Strasshof, Teil 2

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

Der im Teil 1 von mir verfasste Bericht und der nachfolgende Artikel in der NÖN hat zu einigen interessanten Erkenntnissen geführt.

 

Zum Ersten,
laut dem Artikel in der NÖN, glaubte der Gänserndorfer Bürgermeister zu wissen , dass gemäß Webseite der Gemeinde Strasshof Frau Dr. Schleinzer Dienst hatte.

Nun ja, ob jetzt jeder Gänserndorfer/in wenn er/sie einen Arzt braucht auf der Webseite der Nachbargemeinde nachsieht, möchte ich bezweifeln.

Die Wahrheit ist jedoch, und dies weiß ich aus sehr gut informierter Quelle, das Fr. Dr. Schleinzer eben KEINEN Dienst machte.

 

Zum Zweiten
wird es, ebenfalls nach gut informierter Quelle, möglicherweise auch weiterhin des Öfteren in Gänserndorf keinen Wochenend Dienst der Ärzte geben. Zumindest so lange nicht, bis die Bezahlung dieses Dienstes restlos geklärt ist. Womit wir bei einem möglichen Problem der ärztlichen Versorgung im Bezirk sind.

 

Und zum Dritten
haben wir, auch im Bericht der NÖN erfahren, dass es keine rechtliche Grundlage gibt, dass die Ärzte am Wochenende offen halten müssen.

Ach, da schau her!

Wenn man den Artikel weiter ließt wirds immer interessanter.

Vor allem ein Satzanfang sticht ins Auge: Der Versorgungsauftrag liege im “Bereich der Länder” und wurde an die NÖ GKK übertragen.

“Bereich der Länder” ist das Stichwort!

Nun, ich habe im Teil 1 unseren Herrn Bürgermeister, der ja auch im Landtag sitzt, aufgefordert sich der Sache anzunehmen. Die in der NÖN abgedruckte Antwort des Herrn Abgeordneten war jedenfalls absolut nicht hilfreich.

Diese Aufforderung wiederhole ich hiermit und werde, da wir ja schon etwas im Vorwahlkampf sind,  diese Aufforderung sehr oft wiederholen. Und zwar so lange, bis die Versorgung auch am Wochenende wieder zufriedenstellend ist.

Ich werde als Antwort vermutlich, so wie es die Sache des Herrn Bürgermeisters auch im Gemeinderat ist, einen langatmigen und wortreichen Monolog vernehmen.

Aber dem Thema Gesundheit / Ärztenotdienst wird er sich widmen müssen. Dafür wird schon das Bedürfnis und der Druck aus der Bevölkerung sorgen.

Und wenn, wie in der NÖN berichtet, ohnehin viele Patienten ins Medizinische Zentrum ausweichen, sollte es ja möglich sein den Wochenenddienst entsprechend zu strukturieren, dass dieser eben über das Medizinische Zentrum abgewickelt wird. In diesem Bereich hat das Land ja doch ein Mitspracherecht.
Nicht zu vergessen ist dabei, dass dann auch die Rezepte die dort ausgestellt werden, wie die beim praktischen Arzt ausgestellten, in den Apotheken abgerechnet werden.

Dies nur einfach so als Denkanstoß, damit niemand auf die Idee kommt, von ach so unlösbaren Problemen zu sprechen!

Für die Gemeinden im nördlichen Teil des Bezirkes wird sich der Herr Abgeordnete dann sehr wohl etwas einfallen lassen müssen. Möglicherweise für den ganzen Bezirk. Denn er will ja auch dort Stimmen bei der nächsten Landtagswahl bekommen.

Ich weiß, dies ist nicht so locker zu absolvieren wie eine Eröffnung mit Rede und Pressefoto. Aber es wird kein Weg daran vorbeiführen, diese Sache ist abzuarbeiten, und dies relativ rasch!!

Teil 1:  http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/04/kein-arzt-am-osterwochenende-fuer-gaenserndorf-und-strasshof/

 

Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

 

Kein Arzt am Osterwochenende für Gänserndorf und Strasshof!?

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Beim lesen der NÖN ist mir aufgefallen, dass statt der Nennung der/des diensthabenden Ärztin/Arztes nur die Nummer der Hotline 1450 steht. In einer ebenfalls heute zugestellten Gratiszeitung ebenfalls keine Nennung eines diensthabenden Arztes!

Somit sind, wenn man den beiden Zeitungen Glauben schenkt, sowohl die Bezirksstadt Gänserndorf, als auch die Nachbargemeinde Strasshof am langen Osterwochenende ohne Arzt.

Wer ist daran schuld?

Die Ärzteschaft? Die Politik?

Nun es wird schon die Landespolitik sein. Denn diese ist zuständig für die Schaffung der Grundstrukturen im Land NÖ.

Man spart ja auch von Seiten der Landespolitik nicht mit Eigenlob wenn etwas gelingt. Ich bin neugierig ob man auch zugibt hier ein Problem zu haben.

Ich denke, darauf kann ich lange warten. Da gibt es eher monologartige und langatmige Wortspenden wie gut man ja eh ist.

Aber klar, wenn alles reibungslos funktioniert, ist dies kein Anlass für ein Pressefoto und für Eigenlob.

Wir hören immer wieder dass die Ambulanzen der Spitäler überlastet sind, no na, wenn die Ärzte am Land fehlen.

Zuständig >> Landespolitik!!

Aber da wir ja einen sehr aktiven Bürgermeister haben der auch Abgeordneter ist, sollte es ja sehr schnell möglich sein, hier eine Lösung zu finden. Jetzt werden wir sehen, wie gut unser Gänserndorfer Volksvertreter wirklich ist.

Ich weiß, wird nicht so Pressewirksam gehen wie eine Schuleröffnung oder eine Vorstellung eines neuen Marktplatzes, wäre aber sicher zum Vorteil der Gänserndorfer und Strasshofer Bevölkerung. Und wenn der oben genannte Bericht stimmt, gibt es in der Gemeinde Neusiedl, im Norden des Bezirks, das gleiche Problem.

Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

Synagoge Gänserndorf – nächste Runde!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Synagoge – nächste Runde, ein Titel der typisch ist für eine reisserische Überschrift.

Jedoch, worum geht es?

Wie aus einer Gratiszeitung zu erfahren war, gibt es eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes. Die “Unterschutzstellung” wurde aufgehoben. Die Begründung ließt sich, ebenfalls der Zeitung entnommen, wie eine schallende Ohrfeige in Richtung Bundesdenkmalamt.

Was soll in diesem Fall herauskommen?

Die Fronten sind verhärtet, das Bundesdenkmalamt scheint auf seine Entscheidung zu beharren, die Gemeinde ebenfalls.

Die Grünen, die die ganze Sache ins Rollen brachten, sind politisch an den Rand gestellt. Vize Linke mehr oder weniger entmachtet. Das Gebäude bröselt vermutlich bis zum Einsturz vor sich hin, der Schimmel nimmt vom Gebäude Besitz….

Ich habe in meinem Artikel vom Juli des Vorjahres einige Tatsachen und Vermutungen aufgelistet.

Alle diese Tatsachen und Vermutungen stimmen noch immer, nur ein neues Gerücht ist mir zu Ohren gekommen, die Grünen haben bereits vor Jahren als dieses Thema angesprochen wurde, ein Abriss überlegt wurde, Verbündete gesucht um dieses Thema Politisch und Pressetechnisch auszuschlachten.

Ah, ja!! Man hat also möglicherweise nur darauf gewartet jemanden anpatzen zu können.

 

Ich bleibe bei meinem Schlußwort vom Vorjahr:

Ob all diese oben beschriebenen Geschehnisse dem Gedanken an das Gänserndorfer Judentum, sowie dem Gedenken der Opfern der Verfolgung, dienlich sind, möchte ich mehr als bezweifeln.

Hier wurde, dieser Gedanke drängt sich auf, nur um politisch Kleingeld zu sammeln, oder um sich wichtig zu machen und in Szene zu setzen, absolut jedes vernünftige Ziel verfehlt.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Link zu Artikel: Streitthema – Abriss zweier Gebäude in Gänserndorf