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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Wie bereits in meinem Artikel am 28. Jänner angekündigt,  verabschieded sich die Bürgerliste von allen unseren Leserinnen und Lesern, Wählerinnen und Wählern.

Es waren interessante fünf Jahre, die viele neue Erfahrungen und Erkenntnisse brachten.

Wir konnten vielen Menschen helfen, einigen Familien das Weihnachtsfest verschönern.

Mangels Zuspruch bei den letzten Gemeinderatswahlen, ziehen wir nun die Reisleine.

Das Projekt “FREIE BÜRGERLISTE GÄNSERNDORF” wird am Tag der Angelobung des neuen Gemeinderates, mit diesem Tag endet auch meine Zeit als Gemeinderat, beendet.

Ich möchte mich beim ganzen Team, das im Wahlkampf tatkräftig mitgeholfen hat herzlichst besdanken.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Behindertenparkplatz beim Friedhof in Gänserndorf.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Behindertenparkplätze!

Für manche gesunde Menschen ein Streitthema, für Gehbehinderte bitter nötig.

Eigentlich klar und deutlich gesetzlich geregelt, für die Gänserndorfer ÖVP offensichtlich nicht.

GR Siegfried Junger(FBG) kämpft seit Längerem um einen Behindertenparkplatz vor dem Gänserndorfer Friedhof.
Nun, wenn die Bürgermeisterpartei die selbe Kraft und Beharrlichkeit statt in Ausreden warum es nicht geht, in Möglichkeiten es doch zu machen investiert hätte, wäre das Thema längst abgeschlossen.
Wir haben uns nun die gesetzlichen Bestimmungen angesehen, aus unserer Sicht werden die Gesetze den Bürgermeister zwingen, diese Sache sehr, sehr rasch umzusetzen. Ob jetzt Geld dafür budgetiert ist oder nicht, ob eine Reparatur des Daches Fr. StR Beck wichtiger erscheint oder nicht. Muß eben ein anderes Bürgermeisterjubelprojekt etwas warten.
Uns von der Gänserndorfer Bürgerliste sind die alten und gehbehinderten Menschen wichtiger. Ob dies nun der jetzigen Bürgermeisterpartei so passt oder nicht.
Tatsache ist, dies ist in der NÖ Bautechnikverordnung und den dazugehörenden Rechtsvorschriften sehr genau geregelt.
 Die Anzahl der Stellplätze richtet sich nach der Größe des Friedhofes (Gesamtfläche), die Mindest-Anzahl der Behinderten- und Familienstellplätze richtet sich wiederum nach der Anzahl der vorgeschriebenen Stellplätze. Da wir vor dem alten Teil des Friedhofes einen Parkplatz haben, und auch beim neuesten Teil des Friedhofes einen Parkplatz haben, sind zumindest jeweils vor dem Friedhof, als auch beim neuen Teil sowohl ein Behindertenstellplatz als auch ein Familienstellplatz zu errichten.
Wenn also unser Hr. Bürgermeister jene Gesetze auf die er vereidigt ist penibel einhält, wird er vermutlich rasch reagieren müssen!

 

Hier nun ein Ausschnitt einer Antwort eines Fachmannes auf meine Fragen bezüglich Behindertenparkplätze:

Gemäß der NÖ Bautechnikverordnung ist für Gebäude nach NÖBauO $ 46 eine barrierefreie Gestaltung vorzunehmen.

.) Gebäude nach NÖBauO § 46: (1) 4. Einrichtungen für ….. andereFormen der Daseinsvorsorge (hier sollten Friedhöfe dazugehören, da sie sonst niergends mehr vorkommen)
.) Stellplätze nach NÖBauTV § 11: Je angefangene 50 Stellplätze ist mindestens 1 Stellplatz barrrierefrei und 1 Stellplatz für PKW von Familien mit Kleinkindern auszuführen.

Nach der RVS 03.07.11/4.2 sind 1% der Stellplätze barierrefei auszuführen.
Bei Friedhöfen sind 1 Stellplatz je 1000 m2 , mindestens aber 10 Stellplätze auszuführen.
Der Wert ist noch mit 700/530 = 1,32 zu vervielfachen, weil Gänserndorf inzwischen einen Motorisierungsgrad von 700PKW/1000 Einwohnern aufweisen müsste.

Selbst angestellte Berechnung, Formel vom Fachmann, Größenermittlung via https://atlas.noe.gv.at/webgisatlas/(S(fgtp1meahpzysg0vnwthbrqb))/init.aspx

Grundformel: 1000*1*1,32*0,01

Mit eingesetzter Fläche: 36,8*1*1,32*0,01=0,485 somit sind nach gültiger RVS mindestens  48 PKW Stell-Plätze zu errichten.

Da es am Gänserndorfer Friedhof zwei Parkplätze gibt, muß nach NÖ Bautechnikverordnung §46 jeweils ein Behindertenparkplatz als auch ein Familienparkplatz pro Parkplatz errichtet werden. Sollte der Friedhof einige m2 größer sein als von mir angenommen, erhöhen sich die vorgeschriebenen Stellplätze auf über 50 und es sind jeweils zwei Behinderten- und zwei Familienparkplätze zu errichten.

 

Hier nun die Antwort der Sozialrechtsabteilung eines Behindertenvereins:

Sehr geehrter Herr Krichbaumer!
Zu Ihrer Anfrage:
Im Gesetz „Straßenverkehrsordnung“ ist in §43 Abs 1 lit d folgendes festgehalten:
§ 43. Verkehrsverbote, Verkehrserleichterungen und Hinweise.
(1) Die Behörde hat für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes durch Verordnung
d)für Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Behinderung darauf angewiesen sind, das von ihnen selbst gelenkte Kraftfahrzeug oder ein Kraftfahrzeug, das sie als Mitfahrer benützen, in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnung oder ihrer Arbeitsstätte oder in unmittelbarer Nähe von Gebäuden, die von solchen Personen in der Regel häufig besucht werden, wie etwa Invalidenämter, bestimmte Krankenhäuser oder Ambulatorien, Sozialversicherungseinrichtungen u. dgl., oder in unmittelbarer Nähe einer Fußgängerzone abstellen zu können, Straßenstellen für die unbedingt notwendige Zeit und Strecke zum Abstellen der betreffenden Kraftfahrzeuge durch ein Halteverbot freizuhalten.
Es ergibt sich daher unmittelbar aus der Straßenverkehrsordnung die Verpflichtung, dass auch bei einem Friedhof ein Behindertenparkplatz eingerichtet wird, weil ein Friedhof nicht nur eine öffentliche Fläche ist, die allen zugänglich sein muss, sondern auch weil regelmäßig Benutzungsgebühren für Gräber eingenommen werden. Auch wir unstrittig sein, dass viele oft ältere und gebrechliche Personen die einen Angehörigen verloren haben regelmäßig Gräber besuchen möchten. Eine entsprechende Beschwerde über das Nichterrichten eines Behindertenparkplatz bei der Volksanwaltschaft wäre möglich.
Wenn der Friedhof oder der Zugang zum Friedhof nicht barrierefrei ist könnte dies auch als mittelbare Diskriminierung gewertet werden. Die entsprechenden Bestimmungen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG finden jedoch nur Anwendung auf Einrichtungen des Bundes.

Mit freundlichen Grüßen

Mag.
Sozialrechtsabteilung

 

Zur Sicherheit beabsichtige ich, auch noch den Behindertenanwalt im zuständigen Ministerium befragen.

Ich bin gespannt, wie unser Hr. Landtagsabgeordneter und derzeitiger Bürgermeister jetzt reagiert, denn geltende Gesetze muss auch er einhalten. Glaube ich zumindest…

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Friedhof Gänserndorf

Und wieder kein Arzt in Gänserndorf von 31.12.19 bis 07.01.20 im Feiertags- und Wochenenddienst.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich habe die teilweise mangelnde medizinische Versorgung an Feiertagen und am Wochenende im Sprengel Gänserndorf Strasshof schon mehrmals kritisiert.

Beim Lesen der ersten Nön des Jahres ist mir aufgefallen, kein Eintrag beim diensthabenden Arzt im Sprengel Gänserndorf. Nachschau bei: https://www.arztnoe.at/fuer-patienten/service/wochenenddienste brachte die Erkenntnis, wieder mal kein Arzt im Feiertags und Wochenenddienst. Und dies von 31.12.19 bis 07.01.20.

Ich verstehe die Patienten, die sich wegen dieser mangelnden Versorgung Sorgen machen.

Ich verstehe andererseits auch die Ärztinnen und Ärzte die ihre Erholungszeit brauchen, und die natürlich auch eine faire Entlohnung fordern.

Ich verstehe jedoch die Landespolitik nicht, hier wird das Thema wie ein heißer Kartoffel hin und her geschoben, auf dem Rücken der kranken Patientinnen und Patienten, aber auch auf dem Rücken jener Ärzte die aus Sorge um IHRE Patientinnen und Patienten den Dienst dann doch machen.

Wir haben in Gänserndorf einen Bürgermeister der auch das Amt eines Landtagsabgeordneten inne hat. Und natürlich beide Bezüge kassiert.
Ich habe ihn schon mehrmals aufgefordert sich hier etwas massiver einzubringen, und doch einmal zu zeigen wie gut er wirklich ist.
Massenhaft Fototermine ist ein bissl wenig wenn es um die Gesundheit geht.
Passiert ist nicht wirklich viel.
Na ja, die Stimmen der Bevölkerung wird er schon wollen bei der nächsten Wahl. Interessant wäre ja was kommt, wenn er die Frage nach der ärztlichen Versorgung bei jeder Wahlveranstaltung von den Bürgerinnen und Bürgern gestellt bekommen würde. Das Errichten von Bürgermeisterdenkmälern und Bauten wird nicht reichen um das Gesundheitsthema zu überdecken..

Braucht es wirklich den Druck der Patientinnen und Patienten durch massiven Besuch der Spitalsambulanzen, und dadurch das entstehen massiver Kosten in diesem Bereich, um hier durch Umlagerung der finanziellen Mittel den niedergelassenen Bereich zu stärken?

Oder würde es auch reichen, wenn Wählerinnen und Wähler an der Wahlurne jene Politiker abstrafen, die zwar auf vielen Bildern zu sehen sind, aber sich für Kranke nicht so wirklich optimal einsetzen.

Wenn man bedenkt dass in vielen kleinen Orten in Niederösterreich die medizinische Versorgung sehr wohl funktioniert, in der Bezirksstatt Gänserndorf aber nicht, ist dies eigentlich eine Schande, die kann auch durch die Errichtung des einen oder anderen Bauprojektes nicht aufgewogen werden.

Rene, Du als Abgeordneter der NÖ Landesregierung, sowie Deine Parteifreunde im Bund, IHR habt es in der Hand, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die sowohl für die Bevölkerung, als auch für die Ärztinnen und Ärzte optimale und brauchbare Lebens- bzw. Arbeits- Bedingungen schaffen.

Die nächsten Wahlen sind in wenigen Wochen, es wäre eine Möglichkeit für die Bevölkerung hier den Druck massiv zu erhöhen!
Entscheiden Sie als Wählerin und Wähler.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Die Kandidatenliste der Bürgerliste ist komplett.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

 

Die Kandidatenliste der Bürgerliste ist komplett!

An 1. Stelle: Walter Krichbaumer, Pensionist,
An 2. Stalle: Daniela Pasi, Selbstständig,
an 3. Stelle: Ing. Siegfried Junger, Nachrichtentechniker,
an 4. Stelle: Anneliese Krichbaumer, Hausfrau,
an 5. Stelle: Walter Krichbaumer, IT Leiter

 

Programm für die nächsten fünf Jahre:

Weiterer Ausbau der Sozialkarte!
Ein gut dotierter Budgetposten sollte im Rahmen der Sozialkarte für in Not geratene Familien, sowie für in Not geratene Kinder bereitstehen.
Ein weiterer Budgetposten soll für schwere Erkrankungen vorgesehen werden, Beispiel: Anschaffung eines Rollstuhles.
Überbrückungshilfe bis alle Fördermöglichkeiten von Bund und Land greifen.
Ein Teil des Erlöses der verkauften Gemeindewohnhäuser könnte für dieses Vorhaben problemlos herangezogen werden.
Nicht verbrauchte Budgetmittel wandern zweckgebunden in die Rücklage!!!
Bestehendes Muttertagsgeld nicht von der Anzahl der Kinder, sondern vom Einkommen der Eltern / Familieneinkommen abhängig machen.
Infopoint im Gemeindeamt als erste Anlaufstelle für Informationen, Beratungen, und Hilfe bei Ansuchen an Behörden bei Notfällen aller Art im Familienverband aufwerten.
Weitere Verbesserung der medizinischen Versorgung in Gänserndorf!
Weiterer Ausbau der Tagesklinik.
Errichtung eines Sozialmarktes mit oder auch ohne Landesförderung!
Wenn dies der jeweiligen Bürgermeisterpartei zu aufwändig ist, Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen in welcher Form auch immer an bedürftige Menschen.
Vermehrte Schaffung von Arbeitsplätzen durch Betriebsansiedelungen, Schaffung von Lehr- und Ausbildungsplätzen!
Förderung der Klein- und Mittelbetriebe in Gänserndorf sowie, eine gezielte Wirtschaftsförderung der Klein- und Mittelbetriebe!
Errichtung einer HTL in Gänserndorf!
Weitere Finanzielle Förderung der Sport Vereine aber auch Essen auf Rädern ebenfalls unserer Kulturträger!
Für unsere Landwirtschaft: Vermehrte Feldwegsanierung, Konzept für große bäuerliche Arbeitsmaschinen!
Dritte Brücke über die Bahn, soll auch als Umfahrung der Stadt dienen. Dies würde die Stadt vom Verkehr und die Menschen von den Abgasen entlasten.
Keine Gebührenerhöhungen bei den Gemeindeabgaben, maximal Indexanpassungen!
Sondertarife für einkommensschwache Familien und auch einkommensschwache Pensionisten -Bezieher einer Ausgleichs-Zulage!
Weitere Verbesserung der Infrastruktur in Gänserndorf Süd! Zersiedelung im Stadtteil Süd verhindern.
Einbrechern sowie dem Kriminal Tourismus keine Chance geben: 
Ausbau und Personalaufstockung des Gänserndorfer Polizeipostens!
Sicherstellung der Katastrophenhilfe garantieren – weitere Aufwertung der Freiwilligen Feuerwehr Gänserndorf!

Viele dieser Themen sind nicht leicht umzusetzen, aber dies war, nur um ein Beispiel zu nennen, die von mir als Stadtrat für Soziales initiierte Neuerrichtung der Krabbelstube vor einigen Jahren auch nicht, trotzdem konnte dieses Projekt sehr rasch umgesetzt werden.
Einfach darum, weil der politische Wille und die Einigkeit der damals verantwortlichen Politiker vorhanden war.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

Kennt die SPÖ Gänserndorf ihr Abstimmungsverhalten nicht mehr???

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Möglicherweise kennt die SPÖ Ihr Abstimmungsverhalten nicht mehr. Oder sie hat erst nachträglich erkannt, nicht wirklich für die Bevölkerung abgestimmt zu haben. Möglich wär´s ja.

Bei der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2019 stimmte die SPÖ mit der ÖVP der FPÖ und den Grünen geschlossen für die hohen Tarife.

Ich habe als einziger Mandatar dagegen gestimmt, GR Junger hat sich der Stimme enthalten. Alles nachzulesen im Protokoll der öffentlichen Sitzung.
Protokoll:
https://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2019/12/gr-2019-10.pdf

Ich habe mich bei diesem Tagesordnungspunkt zu Wort gemeldet, und einen Vergleich mit den Preisen im viel größeren und besser ausgestattetem Hallenbad in Bregenz gebracht. Dass ich mir Bregenz als Vergleich ausgesucht habe, hat auch einige SPÖ Mandatare zu unterschwelligen Bemerkungen und Lachern veranlasst, ich habs ignoriert und meine Wortmeldung weiter vorgetragen.

Link zu meinem Artikel:

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/11/buergerliste-stimmt-der-tarifgestaltung-beim-gaenserndorfer-sport-bad-nicht-zu/

In der Dezembersitzung wurden die Tarife minimal reduziert. Vermutlich auf Grund meines Artikels und der erfolgten Presseaussendung. Denn dass unser Bürgermeister meine Artikel ließt weiß ich.

Im Vergleich zu Bregenz sind die Tarife jedoch noch immer viel zu hoch. Wenn man jetzt noch die viel höheren Einkommen in Bregenz hinzurechnet, ist der gefühlte Unterschied noch größer.

Zustimmung zu den immer noch viel zu hohen Tarifen ÖVP SPÖ GRÜNE FPÖ.

Gegenstimme Bürgerliste und GR Junger.

Nun wird es interessant:

Die SPÖ, die den hohen Tarifen im Oktober brav zugestimmt hat, reklamiert nun für sich die Tarife entschärft zu haben….

http://gaenserndorf.spoe.at/2019/12/11/bad-spoe-entschaerft-jahreskarte/

Ist schon ein bisschen “interessant”, oder?

Liebe SPÖ schaut euch doch einfach den von mir angestellten Vergleich an, eine Entschärfung der Tarife mit der man an die Öffentlichkeit geht, schaut meiner Meinung nach schon ein bisschen anders aus.

Nur als kleine Erinnerung, als ich vor einigen Jahren die Sozialkarte für Gänserndorf erfunden habe, waren die Eintritte für Besitzer der Sozialkarte ins Bad gratis, ich hoffe das bleibt auch weiterhin so.

 

Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

 

Budgetvoranschlag 2020 liegt zur Einsicht auf.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Der Budgetentwurf für das Jahr 2020 liegt zur Einsichtnahme auf.

Wenn sie wissen möchten wofür im nächsten Jahr finanzielle Mittel vorgesehen sind, können sie dies am Gemeindeamt herausfinden, oder wenn sie dies möchten auch online.

Wir werden in den nächsten Tagen diesen Entwurf genau durchsehen.

 

zur Kundmachung:

https://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2019/11/kundmachung-auflage-voranschlag-2020.pdf

zum Voranschlag:

https://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2019/11/va-2020-entwurf-stadgemeinde-gaenserndorf.pdf

 

 

 

 

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer