Mehrausgaben der Stadt Gänserndorf wachsen weiter, erster Nachtragsvoranschlag 2017 liegt vor.

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Soeben ist der 1. Nachtragsvoranschlag für Gänserndorf im Jahr 2017 erschienen.

Dieser enthält Mehrausgaben in der Höhe von € 709 300.– im Ausserordentlichen Haushalt,
sowie Mehrausgaben in der Höhe von € 37 200.– im Ordentlichen Haushalt.

Also eine knappe dreiviertel MIO. € Mehrausgaben zum Voranschlag 2017.

 

Seite 2

 

Als pdf Datei:

Seite 2 aus 1. Nachtragsvoranschlag 2017

Das ganze Dokument:

http://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2017/04/1.-Nachtragsvoranschlag-2017.pdf?x93467 

 

Sehen wir uns den Ordentlichen Haushalt genauer an:

Die Summe der geplanten Budgeterhöhung von € 37 200.– schaut ja auf den ersten Blick nicht so dramatisch aus, auch wenn € 37 200.– für viele Bürgerinnen und Bürger ein unerreichbarer Betrag sind.
Dieser Betrag kommt zu Stande, obwohl
bei den Transferzahlungen bei den Hauptschulen   € 81 200,– als Minus verbucht wird
bei den Transferzahlungen der Sonderschulen        € 24 700,– als Minus verbucht wird
bei den Transferzahlungen Abwasser Süd                € 41 800,– als minus verbucht wird
beim Hallenbad wegen der Schließung                     € 88 800,– als Minus verbucht wird

Diese oben angeführten Posten sind natürlich nur ein sehr kleiner Auszug aus dem gesamten Papier. Details entnehmen Sie bitte  dem öffentlich einsehbaren Nachtragsvoranschlag.

 

Beim ausserordentlichen Haushalt geht es um viel höhere Summen.

Hier geben die Seiten 36 und 37 genaue Auskunft.

 

€ 98 000,– Mehrbudget – Hallenbad Neubau haben als Gegenbuchung –

€ 20 000,– Entnahme aus der Haushaltsrücklage
€ 31 200,– Bedarfszuweisung Land
€ 46 800,– Kapitaltransferzahlung ECO Plus stehen.

 

€ 376 800,– Mehrbudget – Strassenbau/Gehwege haben als Gegenbuchung

€ 130 000,– Transferzahlung Land Stadterneuerung
€ 506 800,– Abwicklung Soll Überschüsse Vorjahre (also eigentlich Entnahme Rücklage) stehen.

 

€ 242 500,– Mehrbudget – Wasserleitungsbau Gsdf. Süd haben als Gegenbuchung

€     8 200,– Entnahme aus Rücklage
€     1 800,– Kapitaltransferzahlung Land
€ 252 500,– Abwicklung Soll Überschuss Vorjahre (also eigentlich Entnahme Rücklage) stehen.

 

 

Jetzt müssen einige Fragen erlaubt sein:

Wie lange geht das noch gut?

Oder, ab wann steht Gänserndorf unter Aufsicht des Landes?

Wann sind Gänserndorfs – in der Vergangenheit mühsam angesparte – Reserven komplett verpulvert?

 

Welche Parteien werden diesem Budget zustimmen, einem Budget dass auch bereits auf die Amtszeit des nächsten und übernächsten Bürgermeisters Einfluss nimmt.

Diese Fragen, liebe Gänserndorferinnen und Gänserndorfer, sollten auch Sie Sich stellen. Und zwar vor den nächsten Wahlen zum Gemeinderat.

 

Wenn sehr viele Gänserndorferinnen und Gänserndorfer von Ihrem Recht, Gebrauch machen würden, sich den öffentlich aufliegenden Nachtragsvoranschlag anzusehen, und sich die Dinge genau erklären lassen würden, wäre vermutlich das nächste Wahlergebnis ein komplett Anderes.

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Ist das noch demokratisch???

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Demokratisch, oder doch schon ein bisschen Autokratisch???

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Seit vielen Jahren war es üblich, dass auf der offiziellen Gänserndorfer Homepage die Links zu den in Gänserndorf vertretenen Parteien und Listen zu finden waren.

Ich wurde darauf angesprochen, dass diese Links nicht mehr zu finden sind. Ich habe nachgesehen, und wirklich, dies wurde offenbar vor Kurzem geändert.

Warum?

Hat Bgmst LA Lobner Angst?

Wenn Ja, wovor?

Wenn nein, warum ändert er die langjährige Vorgehensweise?

Will er versuchen, das Vorhandensein anderer Parteien und Listen irgendwie zu verstecken?

Aus den Augen, aus dem Sinn??

 

Ich erinnere an das Wegräumen des Blumenschmuckes vor der Gemeinde, die Presse berichtete ebenfalls darüber.

Weiters wurde auch, die über lange Jahre gut funktionierende, Einbahnregelung rund um das Rathaus umgedreht.

Und somit mussten, um teures Geld, alle Markierungen geändert werden.

So wirklich schlau werde ich aus diesen Vorgehensweisen nicht.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Informationsfluss für einzelne Gänserndorfer Gemeinderäte.

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Leider ist es so, dass die Bürgerliste nicht immer über alle Informationen verfügt.

Sei es dass, was ja vorkommen kann – aber nicht soll, die Bürgerliste im Verteiler vergessen wird. Dies habe ich beim Studium der Akten herausgefunden.

Aber es gibt auch Informationen die ich nicht bekomme, weil ich in einem Gremium nicht vertreten bin.

Zuletzt am 05.04.17 so vorgekommen. Ich erfuhr in der nicht öffentlichen Sitzung, dass eine Mitteilung, kurz vor der Sitzung, nur an ausgewählte Personen gegangen ist. Dies währe auch durch Aktenstudium nicht herauszufinden gewesen.

In dieser Sitzung habe ich den Ärger über die Nichtinformation hinuntergeschluckt, und im Sinne der Bevölkerung abgestimmt.

In Zukunft werde ich dies nicht mehr machen, sondern mich jeweils der Stimme enthalten. Und jeden einzelnen Fall prüfen lassen. Mögliche sich daraus ergebende Prüfergebnisse werden dann veröffentlicht.
Denn diese unterliegen keinem Amtsgeheimnis und keiner Schweigepflicht.
Dies wird nur unserem Herrn Bürgermeister vermutlich so nicht gefallen.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

Volksschule – NEU – Teil 3

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Liebe Eltern.

Es geht, wie schon in der Überschrift genannt, wieder einmal um die Volksschule.

In Teilen der Bevölkerung, vor Allem bei den Eltern der zukünftige Volksschulkinder aus Gänserndorf Stadt häufen sich einige Fragen.

 

Welche Kinder aus “Gänserndorf Stadt” MÜSSEN in die Schule nach “Süd” ausweichen?

Es gibt, so die vorherrschende Meinung, zu wenige Kinder in “Süd”, aber zu viele in der “Stadt”.

Welche Kinder werden also nach “Süd” zwangsverpflichtet?

Dieses Thema wurde, so wird erzählt auch bereits in den Kindergärten angesprochen.

Kann die Gemeinde wirklich Kinder, gegen den Willen der Eltern, nach “Süd” einteilen.

Wie sollen Mütter ohne Zweitwagen, eventuell mit einem oder zwei weiteren Kleinkindern (im Kinderwagen) ihre Kinder morgens in die Schule, und mittags von der Schule heimbringen?

Wer garantiert für die Sicherheit dieser Kinder, wenn diese bereits in ganz jungen Jahren möglicherweise mit Bussen hin und her gekarrt werden?
Wer haftet für eventuelle Verletzungen der Kinder?

Alle diese Fragen wurden mir von besorgten Müttern gestellt.
Dass alle Mehrkosten von der Gemeinde getragen werden, davon gehen die zwangsverpflichteten Eltern, sollte dieser Fall wirklich eintreten, natürlich aus.

Ich habe daraufhin unsere Frau Vizebürgermeisterin als für Schulen zuständige Stadträtin angerufen.
Sie konnte mir jedoch keine genaue Auskunft geben.

Das ist alles Chefsache.

Super.

Na, da bekommt die Bürgerliste vermutlich erst recht keine Auskunft.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Hickhack in – und – nach – der Gemeinderatssitzung, oder – was ist sozial – was nicht.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Liebe Eltern!

Es gab bei der letzten Sitzung des Gänserndorfer Gemeinderates beim
Tagesordnungspunkt 9. Ferientarife sehr emotionale Wortmeldungen.
Diese gab es auch schon im von Vize Linke geführten Ausschuss.

Ich möchte jetzt die, ohnehin bereits von ROT und SCHWARZ kritisierte, Sitzungsführung im Ausschuss nicht weiter ansprechen, obwohl es viel zu schreiben gäbe.

Ich möchte lediglich das permanente Thema Gebühren und Gebührenerhöhungen ins Visier nehmen.

Wir haben immer wieder, angeblich sozial verträgliche, Gebührenerhöhungen.
Man beruft sich auf alle möglichen Begründungen.
Auch das Schlagwort Inflation und Inflationssteigerung  wird immer wieder bemüht.

Es währe vermutlich einmal wichtig alle Gebührenerhöhungen in Gänserndorf, aber auch in Bund und Land zusammenzurechnen.

Und dieses Ergebnis dann den NETTO Lohnzuwächsen gegenüberzustellen.

An diesem Punkt wird es dann erst interessant.

Denn nur dann, wenn alle aufsummierten Gebührenerhöhungen betragsmäßig niedriger sind als der Netto Lohnzuwachs der Bevölkerung,  ist die Erhöhung zumindest zum Teil, sozial verträglich.

Wenn jedoch die übers Jahr zusammengerechneten Erhöhungen in € höher sind als die NETTO Lohnzuwächse in € der “einfachen Leute”, dann sind die Gebührenerhöhungen a-sozial.

 

So, nun wird sicher wieder von Einigen die Populismuskeule ausgepackt.

Denn diese Wahrheit, dass das Geld im Geldbörsel der einfachen Leute immer weniger wird, darf man ja nicht sagen.

Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, die NETTO Lohn- und Einkommenssteigerung muss immer um 1%, nur ein einziges Prozent, über dem jeweiligen Index liegen.
Lebensmittel, Wohnen, Energie, Bekleidung, Medikamente für Pensionisten.
Lebensmittel, Wohnen, Energie, Bekleidung, Kinderbekleidung, Kinderbetreuung, Schulsachen, Treibstoffe für Familien.
Teure Elektro- und Elektronikgeräte sowie Urlaubsreisen kann man getrost vernachlässigen, diese sind für viele Menschen ohnehin nicht mehr leistbar!
Aber dies verstehen sehr viele der gut situierten Politiker heute ja nicht mehr.

Sollte jetzt irgend jemand aufstöhnen, das ist ja alles nicht möglich, dieser Jemand möge sich vor Augen führen, unsere Familien müssen das Tag für Tag und Monat für Monat schaffen.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Hallenbad – Verkauf einzelner Teile – Gemeindeordnung

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Meine letzten beiden Artikel zum Thema Hallen- und Freibad sind auf sehr viel Interesse gestoßen.

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Dass heuer im Sommer das Freibad nicht mehr benutzt werden kann, war vielen Menschen nicht bekannt.
Vor Allem der Verkauf einiger Teile, speziell der Rutsche und div. Pumpen hat einige Emotionen hervorgerufen.
Den Menschen ist klar, damit war ja der Schritt zurück, auch bei nicht zustande kommen des Neubaues nicht mehr möglich.

Viele Gespräche und Anrufe drehten sich um das Thema: Ist jetzt ein Beschluss des Gemeinderates für einen Verkauf nötig oder nicht.

Auf gut Österreicherisch: “derf der den des?”

Die NÖ Gemeindeordnung regelt dies relativ genau.

Zum Nachsehen:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20000105

bzw. in fertiger ausdruckfähiger Form.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/LgblNO/LRNI_2014039/LRNI_2014039.pdf

 

bitte beachten Sie in beiden Fällen den § 35 Punkt 22 Abschnitt a) und f)

sowie für betragsmäßig kleinere Angelegenheiten den § 36 Punkt 2.

Ein Punkt für eine freie Entscheidung des Bürgermeisters war für mich nicht zu finden.

 

Nun, sehr geehrte Gänserndorferinnen und Gänserndorfer, bilden Sie sich selbst eine Meinung über die gewählte Vorgangsweise.
Verkauf ohne jeglichen Beschluss von Gemeinderat oder Stadtrat.

 

Der Gemeinderat hat beschlossen ein neues Bad zu bauen.
Ein korrekter demokratischer Beschluss.

Der Gemeinderat hat weiters beschlossen die gesamte Badeanlage zu schließen.
Ebenfalls ein korrekter demokratischer Beschluss.

Aber, weder vom Gemeinderat, noch vom Stadtrat liegt ein Beschluss zum Verkauf irgendwelcher Teile vor.

Und genau hier, und nur hier, hakt meine Kritik ein.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Hallenbad – nächstes Kapitel. Oder, warum hält sich LA Bgmst. Lobner nicht an die NÖ Gemeindeordnung???

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Das Thema Frei- und Hallenbad geht in die nächste Runde.

 

Wie mehrfach aus der Presse zu erfahren war, wurden ja bereits einige Teile des Gänserndorfer Frei- bzw. Hallenbades verkauft.

Dies war, so wie es geschehen ist, nicht Rechtens.

Ich habe, auch zur eigenen Sicherheit, dieses Thema mit einem Juristen sehr ausführlich durchgesprochen.

Pumpe(n), Rutsche, Kabinen sind Bestandteil des Bades somit unbewegliche Güter. Damit ist laut Gemeindeordnung § 35/22/a ein Beschluß des Gemeinderates nötig.

Auch die Passage in einem Ausschußprotokoll wonach ein Stadtratsbeschluss anzustreben währe ist somit nicht richtig.
(Die Veröffentlichung dieser Protokollpassage ist ebenfalls juristisch abgeklärt).

Die Fragen die bleiben:

Warum macht Bgmst Lobner das? Warum macht er sich das Leben selber schwer? Warum hält er sich nicht an die Gemeindeordnung?
Es währe ja so einfach gegangen, Ausschuß – Stadtrat – Gemeinderat.
Hätte ohnehin die Mehrheit mitgestimmt, denn es ist ja sinnvoll nicht mehr gebrauchte Gegenstände zu verkaufen. Nur sollten eben die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden.

Oder fürchtet Bgmst Lobner dass er die Finanzierung nicht zu Stande bringt. Dann natürlich schaut das Ganze ganz anders aus, mit dem Verkauf wichtiger Teile gibt es auch keinen Weg zurück. Man könnte somit auch im Sommer das Freibad nicht mehr für unsere Familien aufsperren – wenn´s schon kein neues Bad geben sollte……………

Die weitere Vorgangsweise, welche auch immer, wird jedenfalls juristisch abgeklärt.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Hallenbad – Geschichte um ein Detail reicher!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Das ganze Drumherum ums Hallenbad ist um ein Detail reicher.

 

Obwohl die Finanzierung des neuen Bades bei Weitem noch nicht gesichert ist werden, wie aus einem Artikel in der Tageszeitung HEUTE ersichtlich ist, bereits Teile des Freibades zum Verkauf angeboten. Ob dies gesetzlich gedeckt ist, muss hinterfragt werden. Abbruchbescheid gibt es mangels Gemeinderatsbeschluss nach meinem Wissensstand – keinen.

 

 

 

Heute von 240217

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Hallenbad neu in Gänserndorf mit vielen Fragezeichen.

Viele offene Fragen rund um´s neue Bad!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

 

Rund um das neue Bad in Gänserndorf tauchen immer wieder viele Fragen auf.

Für die Bürgerliste sowieso, ich bekomme ja nur die Informationen die ich bekommen muss!!

Zuletzt meldete sich der Bürgermeister aus der Nachbargemeinde Strasshof via Presse zu Wort.
http://www.heute.at/news/oesterreich/noe/politik/Sechs-Millionen-Bad-Zu-wenig-Platz-fuer-5-000-Schueler;art88127,1399809

Ja stimmt, wie soll das wirklich gehen?

Wie sollen diese Schülerzahlen durch das Bad geschleust werden?

Denn eines muss klar sein, wenn die Gemeinden rund um Gänserndorf mitzahlen sollen, wollen diese das Bad auch für ihre Kinder nutzen können. Nicht nur theoretisch, sondern praktisch und dies des Öfteren!

Kann es sein, dass hier in der Neubaueuphorie auf diese Berechnung vergessen wurde?

Lesen sie auch:

http://www.noen.at/gaenserndorf/noen-lokalaugenschein-letzter-tag-im-alten-gaenserndorfer-hallenbad/36.968.948

http://www.die-rundschau.at/?cat=news_02022017.php

http://www.die-rundschau.at/?cat=news_30012017.php

http://www.noen.at/gaenserndorf/gaenserndorf-gastronom-fuerhacker-sucht-neue-bleibe/36.969.056

http://www.meinbezirk.at/gaenserndorf/lokales/neues-hallenbad-gaenserndorfs-zeichen-stehen-auf-sport-d2010867.html

 

Wie sollen also wirklich die ganzen Schüler durch das Bad geschleust werden?

Wann soll dann noch Zeit für eventuelle Wettbewerbe bleiben?

Wann sollen dann die voll zahlenden Kunden – die Familien – das Bad besuchen?

Wurden die Schülerzahlen unterschätzt?

Wurden vielleicht bedingt durch die Dauerbesetzung durch viele Schüler, die Besucherzahlen der voll zahlenden Besucher überschätzt?

Wurde der daraus resultierend der Abgang unterschätzt?

Denn eines muss klar sein, wenn für die Familien keine Badezeit bleibt, werden diese das nicht so einfach hinnehmen. Dass die jetzt ausgesperrten Saunabesucher auf gut Deutsch “angefressen” sind brauche ich jetzt nicht zu betonen. Dass diese, wie auch die Familien die jetzt kein zu Fuß erreichbares Freibad mehr haben, als Wähler für die Bürgermeisterpartei ausfallen, muss klar sein.
Wenn man mit den Leuten spricht, wird dies immer wieder angesprochen. Sinngemäß: “wie kommen wir dazu jetzt mit dem Auto wegfahren zu müssen, wer zahlt uns den Sprit…” usw. Das wird sicher noch interessant werden im Frühsommer, wenn die aufgebrachten Eltern aufs Gemeindeamt kommen um sich beim Bürgermeister persönlich zu beschweren.

Sind also noch jede Menge Fragen offen.
Zusätzlich zu den Obigen:

Mit welchen Gemeinden wurde was genau besprochen? Wenn man die nicht unbedingt erbaulichen Pressenachrichten ließt, ist diese Frage mehr als berechtigt.

Wurde bei der Planerstellung darauf bedacht genommen dass, wie von der Bevölkerung angesprochen, einige Keller der unteren Kellergasse unter Denkmalschutz stehen?

Warum wird über alle Studien und Ergebnisse überhaupt so ein dichter Mantel des Schweigens gebreitet? Warum wird so ein großes Geheimnis darum gemacht?

Man könnte fast meinen, da gibts was zu verstecken.

Interessanterweise wurde das Ergebnis einer Studie an alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen in Papierform verteilt, ich als Vertreter der Bürgerliste hätte dieses erst Tage später im Akt einsehen dürfen…. Inwieweit dies korrekt ist, wird an anderer Stelle zu klären sein.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at