Bürgerliste stimmte dem Nachtragsvorschlag nicht zu!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Ich habe heute als Vertreter der Gänserndorfer Bürgerliste dem 1. Nachtragsvorschlag 2019 nicht zugestimmt!

Warum?

Schlicht und einfach aus Protest, weil auf Antrag des Bürgermeisters 2016 eine Mehrheit aus ÖVP FPÖ und GRÜNE zugestimmt hat, dass die Förderung der Gemeinde aus einer Fraktionsförderung in eine Klubförderung umgewandelt wurde.

Somit konnte man die Freie Bürgerliste Gänserndorf von den Förderungen ausgrenzen, und dachte man könne die “Freie Bürgerliste Gänserndorf” auf diese Weise mundtot machen.

Warum habe ich mich zu diesem Punkt nicht zu Wort gemeldet, werden manche fragen. Nun, dies ist leicht erklärt.

Im Protokoll würde diese Wortmeldung nicht aufscheinen. Die Presse, sowie Bürgerinnen und Bürger informiere ich selbst.

 

Siehe auch:

Weiteres Schreiben der Volksanwaltschaft, oder will Bgmst. LA Lobner die Bürgerliste mundtot machen Ausgabe Nr. 12

 

Auf ein weiteres Thema möchte ich ebenfalls noch eingehen.

Es gab heute drei Dringlichkeitsanträge, einen vom Bürgermeister, zwei von den Grünen.

Den Anträgen der Grünen wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt.

Die anwesenden Gemeinde- und Stadträten der SPÖ, der Grünen, sowie die Bürgerliste stimmten dafür, die anwesenden Stadt- und Gemeinderäte von ÖVP und FPÖ stimmten dagegen.

Die Abstimmung ergab einen Stimmengleichstand, somit abgelehnt.

Ich möchte jetzt auf den Wortlaut der Anträge nicht eingehen, nur auf die Abstimmung.

Ich habe und ich werde, so lange ich für die Bürgerliste im Gemeinderat sitze, jedem Dringlichkeitsantrag die Dringlichkeit zuerkennen.

Das gehört zu meinem Demokratieverständnis. Jede  politische Partei jede Wahlpartei jeder einzelne Gemeinderat soll das Recht haben, Anträge stellen zu können, jede/r der Genannten soll die Möglichkeit bekommen dass über Ihre Anträge diskutiert und abgestimmt wird.

Denn eine Zuerkennung der Dringlichkeit bedeuted ja noch lange nicht, dass dieser Antrag eine Mehrheit bekommt.

Liebe Stadt- und Gemeinderäte von ÖVP und der FPÖ, “Staatstragend” und überaus demokratisch war diese Vorgangsweise heute, aus meiner Sicht, wirklich nicht.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Kein Arzt in Gänserndorf und Strasshof, Teil 2

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

Der im Teil 1 von mir verfasste Bericht und der nachfolgende Artikel in der NÖN hat zu einigen interessanten Erkenntnissen geführt.

 

Zum Ersten,
laut dem Artikel in der NÖN, glaubte der Gänserndorfer Bürgermeister zu wissen , dass gemäß Webseite der Gemeinde Strasshof Frau Dr. Schleinzer Dienst hatte.

Nun ja, ob jetzt jeder Gänserndorfer/in wenn er/sie einen Arzt braucht auf der Webseite der Nachbargemeinde nachsieht, möchte ich bezweifeln.

Die Wahrheit ist jedoch, und dies weiß ich aus sehr gut informierter Quelle, das Fr. Dr. Schleinzer eben KEINEN Dienst machte.

 

Zum Zweiten
wird es, ebenfalls nach gut informierter Quelle, möglicherweise auch weiterhin des Öfteren in Gänserndorf keinen Wochenend Dienst der Ärzte geben. Zumindest so lange nicht, bis die Bezahlung dieses Dienstes restlos geklärt ist. Womit wir bei einem möglichen Problem der ärztlichen Versorgung im Bezirk sind.

 

Und zum Dritten
haben wir, auch im Bericht der NÖN erfahren, dass es keine rechtliche Grundlage gibt, dass die Ärzte am Wochenende offen halten müssen.

Ach, da schau her!

Wenn man den Artikel weiter ließt wirds immer interessanter.

Vor allem ein Satzanfang sticht ins Auge: Der Versorgungsauftrag liege im “Bereich der Länder” und wurde an die NÖ GKK übertragen.

“Bereich der Länder” ist das Stichwort!

Nun, ich habe im Teil 1 unseren Herrn Bürgermeister, der ja auch im Landtag sitzt, aufgefordert sich der Sache anzunehmen. Die in der NÖN abgedruckte Antwort des Herrn Abgeordneten war jedenfalls absolut nicht hilfreich.

Diese Aufforderung wiederhole ich hiermit und werde, da wir ja schon etwas im Vorwahlkampf sind,  diese Aufforderung sehr oft wiederholen. Und zwar so lange, bis die Versorgung auch am Wochenende wieder zufriedenstellend ist.

Ich werde als Antwort vermutlich, so wie es die Sache des Herrn Bürgermeisters auch im Gemeinderat ist, einen langatmigen und wortreichen Monolog vernehmen.

Aber dem Thema Gesundheit / Ärztenotdienst wird er sich widmen müssen. Dafür wird schon das Bedürfnis und der Druck aus der Bevölkerung sorgen.

Und wenn, wie in der NÖN berichtet, ohnehin viele Patienten ins Medizinische Zentrum ausweichen, sollte es ja möglich sein den Wochenenddienst entsprechend zu strukturieren, dass dieser eben über das Medizinische Zentrum abgewickelt wird. In diesem Bereich hat das Land ja doch ein Mitspracherecht.
Nicht zu vergessen ist dabei, dass dann auch die Rezepte die dort ausgestellt werden, wie die beim praktischen Arzt ausgestellten, in den Apotheken abgerechnet werden.

Dies nur einfach so als Denkanstoß, damit niemand auf die Idee kommt, von ach so unlösbaren Problemen zu sprechen!

Für die Gemeinden im nördlichen Teil des Bezirkes wird sich der Herr Abgeordnete dann sehr wohl etwas einfallen lassen müssen. Möglicherweise für den ganzen Bezirk. Denn er will ja auch dort Stimmen bei der nächsten Landtagswahl bekommen.

Ich weiß, dies ist nicht so locker zu absolvieren wie eine Eröffnung mit Rede und Pressefoto. Aber es wird kein Weg daran vorbeiführen, diese Sache ist abzuarbeiten, und dies relativ rasch!!

Teil 1:  http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/04/kein-arzt-am-osterwochenende-fuer-gaenserndorf-und-strasshof/

 

Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

 

Kein Arzt am Osterwochenende für Gänserndorf und Strasshof!?

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Beim lesen der NÖN ist mir aufgefallen, dass statt der Nennung der/des diensthabenden Ärztin/Arztes nur die Nummer der Hotline 1450 steht. In einer ebenfalls heute zugestellten Gratiszeitung ebenfalls keine Nennung eines diensthabenden Arztes!

Somit sind, wenn man den beiden Zeitungen Glauben schenkt, sowohl die Bezirksstadt Gänserndorf, als auch die Nachbargemeinde Strasshof am langen Osterwochenende ohne Arzt.

Wer ist daran schuld?

Die Ärzteschaft? Die Politik?

Nun es wird schon die Landespolitik sein. Denn diese ist zuständig für die Schaffung der Grundstrukturen im Land NÖ.

Man spart ja auch von Seiten der Landespolitik nicht mit Eigenlob wenn etwas gelingt. Ich bin neugierig ob man auch zugibt hier ein Problem zu haben.

Ich denke, darauf kann ich lange warten. Da gibt es eher monologartige und langatmige Wortspenden wie gut man ja eh ist.

Aber klar, wenn alles reibungslos funktioniert, ist dies kein Anlass für ein Pressefoto und für Eigenlob.

Wir hören immer wieder dass die Ambulanzen der Spitäler überlastet sind, no na, wenn die Ärzte am Land fehlen.

Zuständig >> Landespolitik!!

Aber da wir ja einen sehr aktiven Bürgermeister haben der auch Abgeordneter ist, sollte es ja sehr schnell möglich sein, hier eine Lösung zu finden. Jetzt werden wir sehen, wie gut unser Gänserndorfer Volksvertreter wirklich ist.

Ich weiß, wird nicht so Pressewirksam gehen wie eine Schuleröffnung oder eine Vorstellung eines neuen Marktplatzes, wäre aber sicher zum Vorteil der Gänserndorfer und Strasshofer Bevölkerung. Und wenn der oben genannte Bericht stimmt, gibt es in der Gemeinde Neusiedl, im Norden des Bezirks, das gleiche Problem.

Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

Synagoge Gänserndorf – nächste Runde!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Synagoge – nächste Runde, ein Titel der typisch ist für eine reisserische Überschrift.

Jedoch, worum geht es?

Wie aus einer Gratiszeitung zu erfahren war, gibt es eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes. Die “Unterschutzstellung” wurde aufgehoben. Die Begründung ließt sich, ebenfalls der Zeitung entnommen, wie eine schallende Ohrfeige in Richtung Bundesdenkmalamt.

Was soll in diesem Fall herauskommen?

Die Fronten sind verhärtet, das Bundesdenkmalamt scheint auf seine Entscheidung zu beharren, die Gemeinde ebenfalls.

Die Grünen, die die ganze Sache ins Rollen brachten, sind politisch an den Rand gestellt. Vize Linke mehr oder weniger entmachtet. Das Gebäude bröselt vermutlich bis zum Einsturz vor sich hin, der Schimmel nimmt vom Gebäude Besitz….

Ich habe in meinem Artikel vom Juli des Vorjahres einige Tatsachen und Vermutungen aufgelistet.

Alle diese Tatsachen und Vermutungen stimmen noch immer, nur ein neues Gerücht ist mir zu Ohren gekommen, die Grünen haben bereits vor Jahren als dieses Thema angesprochen wurde, ein Abriss überlegt wurde, Verbündete gesucht um dieses Thema Politisch und Pressetechnisch auszuschlachten.

Ah, ja!! Man hat also möglicherweise nur darauf gewartet jemanden anpatzen zu können.

 

Ich bleibe bei meinem Schlußwort vom Vorjahr:

Ob all diese oben beschriebenen Geschehnisse dem Gedanken an das Gänserndorfer Judentum, sowie dem Gedenken der Opfern der Verfolgung, dienlich sind, möchte ich mehr als bezweifeln.

Hier wurde, dieser Gedanke drängt sich auf, nur um politisch Kleingeld zu sammeln, oder um sich wichtig zu machen und in Szene zu setzen, absolut jedes vernünftige Ziel verfehlt.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Link zu Artikel: Streitthema – Abriss zweier Gebäude in Gänserndorf

 

 

 

 

 

 

 

Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Gänserndorf.

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 liegt von 26. Feber bis zum 12. März am Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Dieser wird auch auf der Homepage der Gemeinde einsehbar sein.

Nehmen Sie die Gelegenheit wahr, und machen Sie sich ein Bild davon wofür und warum wie viel Geld ausgegeben wird.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Neujahr

Liebe Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich möchte Ihnen mit dem nachfolgenden Gedicht, ein schönes und in Gesundheit verbrachtes Jahr 2019 wünschen.

Da dieses “Jahr 2019” für uns Gänserndorfer ein Wahljahr werden wird, passt dieses Gedicht vermutlich ganz gut.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

 

Vom Wasser und vom Wein

Mündlich.

Ich weiß mir ein Liedlein, hübsch und fein,

Wohl von dem Wasser, wohl von dem Wein,

Der Wein kanns Wasser nit leiden,

Sie wollen wohl alleweg streiten.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man führt mich in alle die Länder hinein,

Man führt mich vor’s Wirth sein Keller,

Und trinkt mich für Muskateller.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Ich laufe in alle die Länder hinein,

Ich laufe dem Müller ums Hauße,

Und treibe das Rädlein mit Brauße.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man schenkt mich in Gläser und Becherlein,

Und trinkt mich für süß und für sauer,

Der Herr als gleich, wie der Bauer.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Küche hinein,

Man braucht mich die ganze Wochen,

Zum Waschen, zum Backen, zum Kochen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Schlacht hinein,

Zu Königen und auch Fürsten,

Daß sie nicht mögen verdürsten.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man braucht mich in den Badstüblein,

Darin manch schöne Jungfraue

Sich badet kühl und auch laue.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Bürgermeister und Rath insgemein

Den Hut vor mir abnehmen,

Im Rathskeller zu Bremen.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man gießt mich in die Flamm hinein,

Mit Spritz und Eimer man rennet,

Daß Schloß und Haus nicht verbrennet.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man schenkt mich den Doktoren ein,

Wenns Lichtlein nit will leuchten,

Gehn sie bei mir zur Beichte.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Zu Nürnberg auf dem Kunstbrünnlein,

Spring ich mit feinen Listen

Den Meerweiblein aus den Brüsten.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Ich spring aus Marmorbrünnelein,

Wenn sie den Kaiser krönen,

Zu Frankfurt wohl auf dem Römer.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Es gehn die Schiffe groß und klein

Sonn, Mond auf meiner Straßen,

Die Erd thu ich umfassen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Kirch hinein,

Braucht mich zum heiligen Sakramente,

Dem Menschen vor seinem Ende.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Kirch hinein,

Braucht mich zur heiligen Taufen,

Darf mich ums Geld nicht kaufen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man pflanzt mich in die Gärten hinein,

Da laß ich mich hacken und hauen,

Von Männern und schönen Jungfrauen.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Ich laufe dir über die Wurzel hinein,

Wär ich nicht an dich geronnen,

Du hättst nicht können kommen.

Da sprach der Wein: Und du hast Recht,

Du bist der Meister, ich bin der Knecht,

Das Recht will ich dir lassen,

Geh du nur deiner Straßen.

Das Wasser sprach noch: Hättst du mich nicht erkannt,

Du wärst sogleich an der Sonn verbrannt!

Sie wollten noch länger da streiten, –

Da mischte der Gastwirth die beiden.

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Quelle:
Achim von Arnim und Clemens Brentano: Des Knaben Wunderhorn. Band 2, Stuttgart u.a. 1979, S. 38-41.
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Gemeinderatssitzung vom 30. Oktober, oder andersrum, Grüne wie einst und je.

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die gestrige Sitzung des Gemeinderates war an sich eine sehr lockere Sitzung. Jedenfalls gab es keine Streitereien.

Die wenigen, aber manchmal nervigen Einwendungen kamen von der rechten Seite. Wie schon einmal erwähnt, sitzen rechts von mir auch die Grünen.

Eines der Diskussionsthemen war, dass die neu zu pflanzenden Sträucher in der Volksschule/Hort Stadt nicht essbar sind.

Aahhh Ja.

Wir wussten als Kinder sehr wohl dass Sträucher nicht unbedingt zum Verzehr für Menschen geeignet sind, mein Sohn wusste das auch, das größere meiner Enkelkinder ebenfalls, das Kleinere wirds erlernen.

Auch alle weiteren Einwendungen der Grünen wurden vom Rest der anwesenden Gemeinderäte nicht goutiert. Warum wohl??

Mich erinnert das Ganze an die vorige Gemeinderatsperiode, die Grünen meldeten sich zu jedem Thema, wussten alles eh und sowieso besser, verlängerten dadurch jede Sitzung, waren eh fast überall zumindest ein bisschen dagegen, und wenn nicht wollten sie sich wenigstens ausgiebig reden hören.
Da waren die Grünen aber noch Opposition, stellten keinen Stadtrat und auch keine, inzwischen entmachtete, Vizebürgermeisterin.

 

Fast alle Punkte, sowohl im öffentlichen als auch im nicht öffentlichen Teil wurden einstimmig beschlossen.

Meiner als Zusatzantrag formulierten Wortmeldung, dass die Mehrkosten bezüglich Schallschutz in der neuen Volksschule hinterfragt/geprüft werden müssen wurde stattgegeben. Ich bin der Meinung dass eine Vorprüfung ja auch intern ( wir haben einen Baumeister im Team!)  erfolgen kann, denn es darf nicht sein dass eine Überprüfung mehr kostet als die Mehrkosten ausmachen.

 

Lichtblick des Abends war ein kleiner Zuhörer, der sich des öfteren kurz zu Wort, richtig zu Ton meldete.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

Hilferuf einer Gänserndorfer Mutter.

Eine verzweifelte zweifache Mutter schickte eine sehr lange, und sehr ergreifende, SMS.

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Nach einigen Hilferufen von Müttern im Vorjahr, hat mich nun ein viel dramatischer Hilferuf erreicht.
Ging es im Vorjahr “nur” um finanzielle Engpässe, geht es im neuesten Fall zusätzlich um ein sehr krankes Kind.

Ich werde jetzt sicher keine Namen nennen, und die Situation nur umschreiben.
Ich habe die Erlaubnis der Mutter über diesen Notfall zu berichten, muss aber die Anonymität wahren.

Eine Familie hat zwei kleine Kinder, baut in Gänserndorf ein Haus. Eines der Kinder hat immer gesundheitliche Probleme.
Dann schlägt das Schicksal doppelt zu, der Vater verliert für einige Zeit die Arbeit,
und bei einem der Kinder wird eine lebensbedrohende Krankheit festgestellt.
Die Mutter ist mit einem Kind im Krankenhaus, der Vater versucht Haushalt und Beruf zu meistern.
Das zweite Kind braucht natürlich auch seine Eltern. Würde diese brauchen, denn so ganz wirds vermutlich nicht funktionieren.
Die Mutter hat mir, um die Schilderungen zu untermauern, Arztbriefe und Befunde übermittelt.
Diese nur zu lesen, war für mich emotional nicht einfach. Was muss erst in den Köpfen der Eltern vorgehen, die mit Ihren Kindern diese schlimme Zeit irgendwie durchleben müssen, die nicht wissen ob, und wie ihr Kind dies durch und überstehen wird…

 

Nun tauchen natürlich viele Fragen auf:

Wie hilft man in so einem Fall? Was ist richtig?

Was braucht diese Familie? Was ist nötig?

Medizinisch wird das Kind im AKH versorgt. Das ist aber nicht alles.

Kann man die Zinsenlast des für den Hausbau aufgenommenen Kredites stoppen, einen Ratenstopp vereinbaren?

Welche Institutionen können welche Hilfe anbieten?

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Ich werde nun versuchen alle mir bekannten Kanäle zu nutzen. Denn irgendwie muss es möglich sein, dieser Familie zu helfen.

Jetzt ist vor Allem zu hoffen, dass die Ärzte auch diese, als “Raumanforderung” oder “Astrozytom” umschriebene  Krankheit heilen können, und dass auch dieses Kind irgendwann Kindergarten und Schule, wie jedes andere Kind auch, besuchen darf. Und vielleicht doch im Garten mit anderen Kindern spielen darf.

 

………………..

 

Irgendwie interessant ist natürlich auch die Frage, warum melden sich viele verzweifelte Mütter immer bei der Gänserndorfer Bürgerliste?
Offensichtlich ist fallweise das Vertrauen in eine parteilose Bürgerliste größer, als in  parteiabhängige Institutionen!?!?
Oder hat sich herumgesprochen, dass durch den Einsatz der Bürgerliste doch so manches möglich wird??

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

 

Neuer Bahnhof zwischen Gänserndorf und Silberwald – Fluch oder Segen?

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Bürgermeister Lobner will also eine weitere Bahnüberquerung, mit einer durch den Bahnausbau ohnehin nötigen, Straßen-und Bahnhofsverlegung verbinden.

Neu ist die Idee mit der Bahnüberquerung  ja nicht, das Thema wurde schon von der vorhergehenden Stadtregierung angedacht. Dies gleich mit der durch die Geschwindigkeitserhöhung ohnehin nötigen Umbauarbeiten zu verbinden ist vernünftig. Die Kosten können auf mehrere Kostenträger aufgeteilt werden.

Dieses Projekt hat natürlich eine schöne und eine weniger schöne Seite.

Einerseits wollen wir, dass weniger Autos unterwegs sind, dazu braucht es öffentlichen Verkehr. Und da nicht jede einzelne Ortschaft über Schnellbahn oder optimal verkehrende Buslinien verfügt, müssen die zufahrenden Bahnfahrer ihre Autos irgendwo abstellen. Dazu brauchts aber auch Parkplätze.

Andererseits sind wir in Österreich Weltmeister im zubetonieren.

Wie also einen Ausgleich schaffen? Ich denke hierauf sollten alle ihr Augenmerk legen.

Wie kann man also dieses Projekt so umweltschonend wie möglich umsetzen?

Grünstreifen mit Bäumen als Reihentrenner zwischen den Autoreihen wäre eine Möglichkeit. Wäre auch für den Gänserndorfer Bahnhof  nicht schlecht.
Die Stellfläche leicht schräg ausführen, dass das Regenwasser zu den Bäumen fließt. Auch eine Idee für Gänserndorf.
Auf der Fläche des bisherigen Bahnhofes und der bisherigen Stellflächen Bäume und Sträucher setzen.

Bleibt noch der zusätzliche Verkehr!
Denn eines muss uns allen klar sein, zusätzliche Parkplätze locken zusätzliche Autos an.

Woher kommen diese?
Auf welchem Weg erreichen diese den neuen Bahnhof?
Durch das Ortsgebiet von Gänserndorf?

Gibts dazu eine Studie? Wenn ja, was besagt diese?

Ohne den bereits angedachten nördlichen Ring um Gänserndorf ist das Projekt, nach meiner Meinung, nur eine Alibihandlung oder ein Werbe Thema für die nächste Landtagswahl.

Mit einem Ring von der L11 (Gänserndorf – Prottes) zur B220 (Gänserndorf – Schönkirchen) weiter bis zur B8 (Gänserndorf – Strasshof) könnte es ein Segen für die Bevölkerung sein.
Schwerverkehr fährt außen rum, und mit einer klugen Straßenführung auch der Verkehr Richtung zukünftigen Autobahnzubringer, wenn dieses Projekt irgendwann doch umgesetzt wird.

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Dass auch dafür Boden versiegelt werden muss, ist natürlich eine Schattenseite des Projektes. Diese Schattenseite könnte man jedoch mit je einer Baumreihe links und rechts entlang der Strasse etwas ausgleichen. Eng setzen, damit es zur Allee wird. Damit können die Tempobolzer keinen einzeln stehenden Baum anvisieren.

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Da ich von dieser Idee, diesem Projekt, aus der Presse erfahren habe, gibts auch meine Ideen und Vorbehalte dazu – via Aussendung.

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Ist das rechtlich in Ordnung????

Ist es rechtlich in Ordnung, wenn Nachrichten oder Poststücke die an Gemeinderäte gerichtet sind, und an die Gemeinde zugestellt werden, nicht weitergeleitet werden???

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Mehrmals tauchte das Gerücht/die Erwähnung auf, dass Nachrichten, Mails usw. die an die Fraktionen und Gemeinderäte in Gänserndorf gerichtet waren, und mangels privater Adressen an die Gemeinde gesendet wurden, nicht weitergeleitet worden sind.

Heute tauchte eine Aussendung auf der Facebook Seite der Grünen auf, die genau dies behauptet. Titel “Neulich im Gemeinderat”

Ich frage mich nun:

Ist diese Vorgangsweise, wenn sie denn stimmt, rechtlich in Ordnung???

Sollten Beweise für diese Vorgangsweise vorliegen, ersuche ich darum, mir diese vorzulegen und/oder auch zuzusenden. Wenn sich jemand fürchtet, auch anonym via Infobox, oder Postkasten.

Ich würde diese Vorgangsweise dann von der Volksanwaltschaft, auf die Rechtmäßigkeit, abklären lassen.

Und natürlich eine entsprechende Presseaussendung, über diese Vorgangsweise, an ALLE Medien senden.

 

Irgendwie ist jetzt auch der Punkt gekommen, den Begriff Zensur, in seiner genauen Definition, zu hinterfragen und abzuklären.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer