Faire Entschädigung der Mitglieder der Wahlbehörde abgelehnt!!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Gestern wurde mein Dringlichkeitsantrag auf “Faire Entschädigung für die Mitglieder der Wahlbehörden” nicht einmal zur Diskussion zugelassen.

So kann man “Demokratie” also auch leben.

Es ist wie schon geschrieben, für einen einzelnen Mandatar nur via Dringlichkeitsantrag möglich, Anträge einzubringen. Der Gemeinderat stimmt dann darüber ab, ob der Antrag überhaupt zugelassen wird und auf die Tagesprdnung kommt oder nicht.

Ich stimme aus meinem Demokratieverständnis heraus prinzipiell immer der Dringlichkeit anderer Mandatare zu. Wenn das jeweilige Thema dann zur Diskussion steht, kann man ja immer noch dafür oder dagegen sein.

Nicht so die ÖVP und die SPÖ, die beiden Parteien haben mit ihrer Mehrheit das Thema gleich einmal abgewürgt und nicht einmal zur Diskussion zugelassen.
Bei der ÖVP habe ich damit gerechnet, bei der SPÖ war ich doch etwas verwundert, kam doch die Idee dazu auch aus ihren Reihen. Keine Sorge, die Namen bleiben Redaktionsgeheimnis.
Was lernen wir daraus, Fainess und Demokratieverständnis sind offensichtlich nicht Jedermanns/frau Sache.

 

Meine Artikelserie dazu:

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/09/gemeinderatswahl-am-26-jaenner-und-die-suche-nach-beisitzern-und-wahlleitern/

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/09/faire-bezahlung-der-wahlhelfer/

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/10/faire-entschaedigung-der-mitglieder-der-wahlbehoerden/

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Faire Bezahlung der Wahlhelfer.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Mein letzter Artikel hat offensichtlich nicht nur in Gänserndorf für Gesprächsstoff gesorgt.

Auch die Kronen Zeitung hat sich dankenswerter Weise dieses Themas angenommen.

 

Wir werden jetzt sehen, wie unser Bürgermeister mit diesem Thema: “Faire Bezahlung aller Wahlhelfer” umgeht.

 

Ich werde also, wie in meinem Artikel angekündigt und auch wie in der Krone berichtet, einen Dringlichkeitsantrag zu diesem Thema einbringen.

Die nächsten Wahlen zum Gemeinderat sind im Jänner 2020, somit ist genug Zeit, die entstehenden Kosten im Budget 2020 einzuplanen.

Da unser Bürgermeister meine Artikel sehr genau ließt (das beweisen fallweise seine Kommentare in Sitzungen) kann er auch nicht sagen, er hätte nicht zeitgerecht davon erfahren. Und die Kronen Zeitung wird er vermutlich auch lesen.
Unser Bürgermeister wird sich daher etwas schwer tun sehr überrascht zu sein, wenn mein Dringlichkeitsantrag eingebracht wird.
Anmerkung dazu, ein Dringlichkeitsantrag ist für einen einzelnen Mandatar die einzige Möglichkeit gemäß NÖ Gemeindeordnung eigenständig Anträge einzubringen.

Der ÖVP Bürgermeister und Landtagsabgeordnete vom Mödling (ÖVP) hat sich jedenfalls getraut und es geschafft seine Wahlhelfer in seiner Stadt zu entlohnen.

Mein Dringlichkeitsantrag wird vermutlich bereits bei der Zuerkennung der Dringlichkeit scheitern, kann ja nicht sein, dass eine Idee die nicht von Lobner kommt eine Chance auf Erfolg hat.

 

Zu meinem Artikel:

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2019/09/gemeinderatswahl-am-26-jaenner-und-die-suche-nach-beisitzern-und-wahlleitern/

 

Der Bericht in der Kronen Zeitung vom Sonntag:

Krone 220919_1

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Gemeinderatswahl am 26. Jänner, und die Suche nach Beisitzern und Wahlleitern.

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Wenn wir die, durch Sprengung der Regierung von vielen ungewollte, Wahl zum Nationalrat und all die hochgejubelten Aussagen und Versprechen zu Allem und Jedem überstanden haben, bekommen wir nicht nur eine neue Bundesregierung, nein, es stehen die Wahlen zum Gänserndorfer Gemeinderat vor der Tür.

Geplant, und zum vorgesehenem Zeitpunkt. Bis heute ohne Misstrauensantrag. Also nichts Überraschendes.
Aber für alle wahlwerbenden Gruppen genau so viel Arbeit. Noch dazu im Winter rund um, und kurz nach Weihnachten und dem Jahreswechsel.

So weit so mühsam.

Ein Problem bringen jedoch alle Wahlen mit sich:

Die Besetzung der Wahllokale.

Ich habe zu dem Thema schon sehr viele gescheite, aber auch sehr viele – blöde will ich jetzt nicht schreiben – also weniger gescheite Aussagen vernommen.

Von Ehrenamt war die Rede, von der Pflicht der Wahlberechtigten, Pflicht der Parteimitglieder, usw. Aussagen die zum Teil nur von hochbezahlten Politikern, die vermutlich sowieso in keinem Wahllokal sitzen, kommen können.

Nein, liebe Leserinnen und Leser, es ist schlicht und einfach ein Arbeitstag an einem Sonntag, den viele Frauen und Männer im Wahllokal und in den Gemeindestuben verbringen. Ein Sonntag bei dem diese eingesetzten Personen NICHT bei ihren Familien sein können.
Ein Sonntag der für Einige bereits um sechs Uhr früh beginnt. Ein Sonntag der von Stress zu Stosszeiten, bis Langeweile weil niemand kommt, gekennzeichnet ist.
Als Abschluss kommt dann immer noch die Auszählung, passen alle Zahlen, stimmt die Zahl der ausgegebenen Stimmzettel mit der Liste überein, kein Kuvert zu wenig, kein Kuvert zu viel. Dann, erst dann interessiert das Wahlergebnis. Das eigene Abschneiden.

Zumeist wird dies alles entlohnt mit Wustsemmeln, Wurstbroten und Kaffee und Kuchen.

Wenn dann, wie bei der Bundespräsidentenwahl etwas passiert, durch Unachtsamkeit oder weil man den Aussagen Höherrangiger geglaubt hat, gibt es als Belohnung einen Gerichtstermin.

Und trotzdem bin ich der Meinung, dass diesem System mehr Vertrauen entgegengebracht werden kann als jedem Onlinesystem. Ich war persönlich schon mehrmals in verschiedenen Funktionen in verschiedenen Wahllokalen tätig und weiß, dass hier absolut genau und zuverlässig gearbeitet wurde und wird.

Dass die Bereitschaft in der Bevölkerung, aber auch bei Parteianhängern sich ins Wahllokal zu setzen sehr gering ist, kann in vielen Zeitungsberichten nachgelesen werden.

Warum sollen sich Frau und Herr Österreicher dies auch antun?
Sind diese ja ohnehin bereits nur froh, die Reizüberflutung durch die wahlwerbenden Gruppen und Parteien mit dem Urnengang überstanden zu haben.

Warum ist man Österreichweit nicht so fair und entschädigt diese Frauen und Männer die sich einen Sonntag um die Ohren schlagen nicht anständig?
Weil es zuviel kostet?
Lächerlich!
Wir geben in Österreich, aber auch in Gänserndorf,  für so viel unnötigen verdauten Darminhalt so viel Geld aus, dass auch diese Ausgaben drinnen sein müssen.

Im Notfall sparen wir diese Beträge eben bei den Bundes- und Landesförderungen für die politischen Parteien ein.
Bei den kleinen Wahlparteien wird dies, siehe Gänserndorf, natürlich ohnehin bereits vollzogen.

Nehmen wir doch einmal die Stadt Mödling als Beispiel:
Die können das, einfach so. Die haben das beschlossen. Und die Stadt ist immer noch nicht untergegangen.
Beschluß Mödling:
Seite 1 Sitzungsvorlage,
Seite 2 Beschluß.
2019_171017070613_001

Ich überlege mir, einen gleichlautenden Dringlichkeitsantrag bei der nächsten Gemeinderatssitzung einzubringen.
Einen Dringlichkeitsantrag deswegen, weil dies nach der NÖ Gemeindeordnung die einzige Möglichkeit eines einzelnen Mandatares ist, überhaupt einen Antrag einzubringen.

Vermutlich wird dem Dringlichkeitsantrag nicht einmal die Dringlichkeit zuerkannt, da viele vermutlich zu feige sind, oder einfach das Demokratieverständnis der Mut oder der Hausverstand fehlt, das Thema überhaupt zu diskutieren. Ah ja, die Bedeckung fehlt auch. Wenns eine Bürgermeisteridee wäre, wär das auch kein Problem. Tipp am Rande, der zweite Nachtragsvoranschlag 2019 folgt in Kürze, da könnte man diese Mehrkosten, wenn man nur wollte leicht berücksichtigen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Faire Entlohnung gefordert.

https://noe.orf.at/stories/3013170/

Wahlhelfer immer schwerer zu finden

https://salzburg.orf.at/stories/3013037/

Not am Mann….

https://www.noen.at/gaenserndorf/bezirk-gaenserndorf-not-am-mann-fp-muss-600-beisitzer-finden-bezirk-gaenserndorf-fpoe-160365176

Zu wenig Wahlbeisitzer,

https://oe1.orf.at/artikel/451346/Zu-wenig-Wahlbeisitzer

Eine Wahl ohne Personal

https://www.noen.at/klosterneuburg/engpass-in-klosterneuburg-eine-wahl-ohne-personal-21080654

Rekrutierungsprobleme bei Beisitzern

https://www.derstandard.at/story/2000062684556/rekrutierungsprobleme-bei-beisitzern-experten-fordern-wahlrechtsreform

Kein Arzt in Gänserndorf und Strasshof Teil 5 oder …

Kein Arzt in Gänserndorf  … ich könnte auch schreiben …

Kein Arzt fast im ganzen Bezirk.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich habe mit meinen Artikeln, über die mangelhafte ärztliche Versorgung am Wochenende bereits einige Male für Schlagzeilen gesorgt.

Tatsache ist, dass diese Versorgung hinten und vorne nicht funktioniert.

Schuld ist nach meiner Meinung alleine der Gesetzgeber.

Dieser müsste dafür sorgen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen.

Soll heißen, dass es sowohl gerechte Rahmenbedingungen für die Bezahlung der Ärzteschaft gibt, auf der anderen Seite jedoch auch eine Verpflichtung für alle Ärzte mit Kassenvertrag – auch Wahlärzte – diese Dienste zu machen.

Es kann nicht sein dass Ärzte Gratisleistungen erbringen müssen, andererseits kann es auch nicht sein, dass Patienten keine ärztliche Versorgung am Wochenede haben.

Die Länder stöhnen über die hohen Kosten in den Spitälern, andererseits müssen die Menschen eben diese, die teuerste Form, der Behandlung in Anspruch nehmen.

Unsere Damen und Herren der Landesregierung touren durchs Land, von einem Fototermin zu anderen, lächeln in viele Kameras.

Viele kranke Menschen zu Hause sehen das irgendwie fast als Hohn.

Denn eines steht fest, wenn unsere gewählten Volksvertreter es mit ihrer Verpflichtung wirklich ernst meinen würden, könntes sie dieses Problem in kürzester Zeit aus der Welt schaffen. Auf Bundes- genaus so wie auf Landesebene.

Liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie das nächste Mal von einer wahlwerbenden Partei angesprochen werden, machen sie doch einfach ihre Stimme von der Erledigung dieses Problems abhängig, sie werden verwundert sein wie schnell es gehen kann wenn nur genug Druck aufgebaut wird.

 

Ich habe in einer ersten Aussendung zu diesem Thema den Satz verwendet, .. wir werden sehen wie gut unser LA Lobner wirklich ist,….

Nun bis jetzt gibts nur Jubelfotos von Bauwerken und Eröffnungen, beim Thema ärztliche Versorgung ist er, wie das nachfolgende Bild – diesmal dem Bezirksblatt entnommen – eindeutig zeigt bis jetzt fatal gescheitert.

Ich weiß Rene, es ist alles wichtig, die Schulen, die Zebrastreifen, das Bad fürs Gym, usw. Die Pressebilder macht auch jeder der grade irgendwie an der Spitze steht, habe ich als Stadtrat auch gemacht, allerdings würde ich eines bedenken, all die Menschen und ihre Familienangehörigen die am Wochenende einen Arzt benötigen, sind eine große Macht an der Wahlurne.
In der Stadt, aber auch im Bezirk.

 

Ihr Euer Dein
Walter Krichbaumer

EU Wahl am Sonntag

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

In Gänserndorf kam es bei der Zustellung der WAHLVERSTÄNDIGUNGSKARTEN das sind die schmalen weißen Zettel mit dem Aufdruck “Amtliche Mitteilung” welche Ihren Namen, Adresse und Wahllokal beinhalten, bei Versand oder Verteilung in Gänserndorf zu Problemen.

Ich habe von diesem Problem bereits mehrfach gehört. Auch meine Gattin und ich haben diese nicht erhalten. Am Gemeindeamt weiß man von diesem Problem.

SIE KÖNNEN NATÜRLICH TROTZDEM WÄHLEN GEHEN!

Bitte einfach mit Lichtbildausweis in ihr gewohntes Wahllokal gehen und wählen.

Der Vorgang wird geringfügig länger dauern, da nicht nach der fortlaufenden Nummer gesucht werden kann, sondern nach Strasse und Hausnummer im Wählerverzeichnis nachgesehen werden muss.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

Synagoge Gänserndorf – nächste Runde!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Synagoge – nächste Runde, ein Titel der typisch ist für eine reisserische Überschrift.

Jedoch, worum geht es?

Wie aus einer Gratiszeitung zu erfahren war, gibt es eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes. Die “Unterschutzstellung” wurde aufgehoben. Die Begründung ließt sich, ebenfalls der Zeitung entnommen, wie eine schallende Ohrfeige in Richtung Bundesdenkmalamt.

Was soll in diesem Fall herauskommen?

Die Fronten sind verhärtet, das Bundesdenkmalamt scheint auf seine Entscheidung zu beharren, die Gemeinde ebenfalls.

Die Grünen, die die ganze Sache ins Rollen brachten, sind politisch an den Rand gestellt. Vize Linke mehr oder weniger entmachtet. Das Gebäude bröselt vermutlich bis zum Einsturz vor sich hin, der Schimmel nimmt vom Gebäude Besitz….

Ich habe in meinem Artikel vom Juli des Vorjahres einige Tatsachen und Vermutungen aufgelistet.

Alle diese Tatsachen und Vermutungen stimmen noch immer, nur ein neues Gerücht ist mir zu Ohren gekommen, die Grünen haben bereits vor Jahren als dieses Thema angesprochen wurde, ein Abriss überlegt wurde, Verbündete gesucht um dieses Thema Politisch und Pressetechnisch auszuschlachten.

Ah, ja!! Man hat also möglicherweise nur darauf gewartet jemanden anpatzen zu können.

 

Ich bleibe bei meinem Schlußwort vom Vorjahr:

Ob all diese oben beschriebenen Geschehnisse dem Gedanken an das Gänserndorfer Judentum, sowie dem Gedenken der Opfern der Verfolgung, dienlich sind, möchte ich mehr als bezweifeln.

Hier wurde, dieser Gedanke drängt sich auf, nur um politisch Kleingeld zu sammeln, oder um sich wichtig zu machen und in Szene zu setzen, absolut jedes vernünftige Ziel verfehlt.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Link zu Artikel: Streitthema – Abriss zweier Gebäude in Gänserndorf

 

 

 

 

 

 

 

Neujahr

Liebe Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich möchte Ihnen mit dem nachfolgenden Gedicht, ein schönes und in Gesundheit verbrachtes Jahr 2019 wünschen.

Da dieses “Jahr 2019” für uns Gänserndorfer ein Wahljahr werden wird, passt dieses Gedicht vermutlich ganz gut.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

 

 

 

Vom Wasser und vom Wein

Mündlich.

Ich weiß mir ein Liedlein, hübsch und fein,

Wohl von dem Wasser, wohl von dem Wein,

Der Wein kanns Wasser nit leiden,

Sie wollen wohl alleweg streiten.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man führt mich in alle die Länder hinein,

Man führt mich vor’s Wirth sein Keller,

Und trinkt mich für Muskateller.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Ich laufe in alle die Länder hinein,

Ich laufe dem Müller ums Hauße,

Und treibe das Rädlein mit Brauße.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man schenkt mich in Gläser und Becherlein,

Und trinkt mich für süß und für sauer,

Der Herr als gleich, wie der Bauer.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Küche hinein,

Man braucht mich die ganze Wochen,

Zum Waschen, zum Backen, zum Kochen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Schlacht hinein,

Zu Königen und auch Fürsten,

Daß sie nicht mögen verdürsten.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man braucht mich in den Badstüblein,

Darin manch schöne Jungfraue

Sich badet kühl und auch laue.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Bürgermeister und Rath insgemein

Den Hut vor mir abnehmen,

Im Rathskeller zu Bremen.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man gießt mich in die Flamm hinein,

Mit Spritz und Eimer man rennet,

Daß Schloß und Haus nicht verbrennet.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man schenkt mich den Doktoren ein,

Wenns Lichtlein nit will leuchten,

Gehn sie bei mir zur Beichte.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Zu Nürnberg auf dem Kunstbrünnlein,

Spring ich mit feinen Listen

Den Meerweiblein aus den Brüsten.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Ich spring aus Marmorbrünnelein,

Wenn sie den Kaiser krönen,

Zu Frankfurt wohl auf dem Römer.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Es gehn die Schiffe groß und klein

Sonn, Mond auf meiner Straßen,

Die Erd thu ich umfassen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Kirch hinein,

Braucht mich zum heiligen Sakramente,

Dem Menschen vor seinem Ende.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Man trägt mich in die Kirch hinein,

Braucht mich zur heiligen Taufen,

Darf mich ums Geld nicht kaufen.

Da sprach der Wein: Bin ich so fein,

Man pflanzt mich in die Gärten hinein,

Da laß ich mich hacken und hauen,

Von Männern und schönen Jungfrauen.

Da sprach das Wasser: Bin ich so fein,

Ich laufe dir über die Wurzel hinein,

Wär ich nicht an dich geronnen,

Du hättst nicht können kommen.

Da sprach der Wein: Und du hast Recht,

Du bist der Meister, ich bin der Knecht,

Das Recht will ich dir lassen,

Geh du nur deiner Straßen.

Das Wasser sprach noch: Hättst du mich nicht erkannt,

Du wärst sogleich an der Sonn verbrannt!

Sie wollten noch länger da streiten, –

Da mischte der Gastwirth die beiden.

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Quelle:
Achim von Arnim und Clemens Brentano: Des Knaben Wunderhorn. Band 2, Stuttgart u.a. 1979, S. 38-41.
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KEINE Zustimmung zum Gänserndorfer Budget 2019!

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Keine Zustimmung der Gänserndorfer Bürgerliste zum Budget 2019.

Warum?

Wie schon öfters geschrieben, und auch von der Volksanwaltschaft kritisiert, wurde von der Bürgermeisterpartei ÖVP – unterstützt von der FPÖ und den Grünen, die Fraktionsförderung in eine Klubförderung umbenannt.

Somit wurde die ein Mann Fraktion Bürgerliste von der Förderung beinhart ausgeschlossen.

Vermutlich war dies die Retourkutsche für unsere Weigerung Lobner bereits fünf Jahre früher an die Macht zu lassen. Damals hätten wir eine Aufstockung der Stadträte zustimmen sollen, und einer Postenaufteilung zwischen Schwarz und Grün. Diese Vorgangsweise, und den damals angeschlagenen Gesprächston, haben wir 2010 nicht goutiert. Die damals übergebenen Unterlagen liegen noch immer bei mir.
Oder ist es vielleicht auch ein bisschen Furcht vor der Bürgerliste, wir könnten ja zu stark werden?

Die Bürgerliste wird auch diesmal dem Budget NICHT zustimmen.
Dagegen stimmen jedoch auch nicht, alles ist ja nicht schlecht.
Die Bürgerliste wird sich somit der Stimme enthalten.

Dieser Protest wird dem Bürgermeister vermutlich egal sein, hat er doch mit Blau und Rot genügend Stimmen um das Budget zu beschließen.

Bahnt sich da mit der SPÖ möglicherweise sogar eine neue Koalitionsvariante an??

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer