Landeshauptmann Pröll tritt zurück!

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser dieser Zeilen!

Diese Schlagzeilen, heute am Vormittag, haben doch sehr viele Menschen überrascht.

Ich habe, ehrlich gesagt, nicht damit gerechnet dass LH Pröll vor seinem 25 jährigen Dienstjubiläum zurücktritt.

Es wird ein interessantes Halbjahr auf uns zukommen:

Niederösterreich bekommt eine neue Landeshauptfrau, bzw. einen neuen Landeshauptmann,

Oberösterreich bekommt einen neuen Landeshauptmann,

Wien vermutlich ebenso.

In Niederösterreich wird sich möglicherweise das Nachfolge – Karussell zu drehen beginnen.

Interessant wird auf alle Fälle – welche Auswirkungen hat dies auf “unser Gänserndorf”?

Lesen Sie auch:

https://kurier.at/politik/inland/niederoesterreich-landeshauptmann-erwin-proell-zieht-sich-aus-politik-zurueck/241.498.251

http://orf.at/stories/2375396/

http://www.krone.at/oesterreich/erwin-proell-tritt-als-landeshauptmann-zurueck-paukenschlag-in-noe-story-549279

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/So-reagiert-das-Netz-auf-Proell-Ruecktritt/265784966

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/LIVE-Erwin-Proell-tritt-zurueck/265781097

http://derstandard.at/2000050869726/Erwin-Proell-tritt-im-Maerz-zurueck

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5155459/Erwin-Proell-tritt-im-Maerz-zurueck

http://diepresse.com/home/meinung/5155602/Der-Chef-der-OeVP-geht-ins-Geschichtsbuch-ab?direct=5155602&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=6567

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5155629/Landeshauptleute_Proell-verpasst-den-Rekord?direct=5155629&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=6567

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Volksschule Neu- oder Zubau – Teil 2

Volksschule Neubau im Stadtteil Süd,
oder doch Zubau in der Stadt,

oder vielleicht doch eine andere Lösung für den Hort,
die ebenfalls Platz schaffen könnte.

 

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen, liebe Eltern.

Obige Überschrift habe ich bereits im November veröffentlicht.

 

Dass die Eltern noch immer auf eine Auskunft bezüglich des längst anstehenden Themas Hort warten ist ebenfalls Tatsache.

Klar, ist ja kein Thema um von vielen Bildern zu lachen, sondern Knochenarbeit.

Ich verweise hier auf den Artikel vom November.

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/11/volksschule-neu-oder-zubau-teil-1/

 

Da ich als Vertreter der Bürgerliste zur letzten Ausschußsitzung nicht eingeladen war (zumindest ist auch bei bester Nachschau keine Einladung im Mailordner zu finden) kann ich auf Basis der Einladung zu GR Sitzung > Tagesordnungspunkt 16 Grundsatzbeschluss Volksschule < (Aktenstudium wegen des heutigen Feiertages nicht möglich) nur herumraten was besprochen hätte werden können.

Oder wollte man die Bürgerliste bewusst von der Ausschußsitzung fernhalten?

Oder aber, es stimmen einige der im ersten Artikel geäußerten Befürchtungen?!?!

Tatsache ist, wir brauchen diese immer wieder angedachte neue Schule gar nicht!

Dies geht aus einem Schreiben der Direktors der Volksschule wunderbar hervor.

Lesen Sie bitte hier das Schreiben:

ueberlegungen-schule

Geht es also bei diesem Projekt darum in Gänserndorf Süd Stimmen für die nächste Wahl einzufangen?
Wird schwer da der Spar Markt noch immer nicht da ist.

Oder stimmt das Gerücht dass es eine möglichst Ausländerkinderfreie Schule werden soll?
Schlechtes Beispiel aus Wr. Neustadt – ist ja allseits bekannt. (eine VS 80% Ausländerkinder, die zweite nur 10% Ausländerkinder)

Oder stimmt gar die Befürchtung, dass es eine Art Kaderschmiede für die ÖVP Kinder werden soll?
Auch eher nicht, denn da würden sich die Eltern deklarieren müssen.

Oder ist es ganz einfach, das Thema Hort überfordert einige Leute, und man will gleich einige Themen auf einmal erledigen??
Das könnte natürlich sein??

Dies wirft einige Fragen auf:

Warum wird das Thema Hort nicht endlich begonnen??
>> Von “Schnellschüssen welche man nicht machen möchte”, kann nach dieser langen Zeit wirklich nicht mehr gesprochen werden!

Warum wird das angrenzende Grundstück für den Hortzubau nicht einfach angekauft?
>> Gerüchteweise wäre der Besitzer sehr wohl bereit zu verkaufen!

Tatsache ist auf jeden Fall:
Es muss bald etwas geschehen!

Zum Ersten weil wir für unsere Kinder Platz in der Schule brauchen.
Zum Zweiten, auch wenn es Teilen der Verwaltung und dem Bürgermeister nicht gelegen kommt, die Eltern brauchen für ihre Kinder den Hort, und dieser Bedarf wird zunehmen. Die Politik, vornehmlich die ÖVP verlangt von den Dienstnehmern Flexibilität, blockiert diese jedoch anscheinend wenn es um die Unterbringung der Kinder geht.

Viele Eltern in Gänserndorf werden langsam ungehalten, wenn die Themen Kinder Schule oder Hort angesprochen werden.

Andererseits kommen auch immer wieder Aussagen wie
“Jetzt sind dann bald alle von Roten begonnenen Projekte schwarz eingefärbt fertiggestellt, was kommt dann…”
” War es wirklich nötig um viel Geld die Kreisverkehre neu zu bepflanzen…”
” Warum muss das Bürgermeisterdenkmal Bad mitten in der Stadt stehen…”

Wann wird also die Volksschule durch Lösung der Hortfrage entlastet??

Wann werden die Eltern durch Lösung für Hort und Volksschule entlastet??

Aber alle diese Ideen sind sicher schlecht, kommt ja von der Bürgerliste.

Auch diesen Satz habe ich bereits im November erstmals geschrieben.

Wir können also sicher davon ausgehen, dass keine Idee der Bürgerliste verwirklicht wird.

Andererseits kommen diese Ideen vielfach aus der Bevölkerung. Und diese Bevölkerung wird in gar nicht mehr so langer Zeit einen neuen Gemeinderat wählen.
Da wird es dann auch nichts nützen, gegenüber der Bürgerliste, die Populismuskeule auszupacken, oder Standsätze wie “…. kennen sich nicht aus….” oder “….wir machen keine Schnellschüsse….” hervorzuzaubern.

Die Bürgerinnen und Bürger werden jene Partei wählen die Ihre Probleme löst.

Eines steht fest: an der Wahlurne spricht nur die Wählerin und der Wähler, und diese haben immer recht!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Einkommen und Konsum in Österreich im Sinken.

GR Walter Krichbaumer

Einkommen und Konsum in Österreich im Sinken.

Dies war als Schlagzeile in den Salzburger Nachrichten zu lesen.

Nun die meisten Österreicherinnen und Österreicher wissen das schon längst, es ist am Ende des Geldes  meist noch ein Stück Monat übrig.

Leider ist es so, dass rundherum alles teurer wird, nur die kleinen Einkommen ( und diese sind die Mehrheit) und die Pensionen steigen eben nicht in diesem Ausmaß.

Wenn das Thema angesprochen wird, verweisen viele auf irgendwelche Statistiken.

Nun ja, die Gesamt – Inflation steigt laut Statistik nicht wirklich sehr hoch.

ABER:

Die finanzschwachen Haushalte haben nichts davon wenn der Statistikwert von Fernreisen, teuren Elektronikartikeln usw. niedrig ausfällt.

Ein Teuerungswert für Nahrung, Wohnen, Strom und Gas muss her! Und alle Lohn und Pensionserhöhungen kleiner Einkommen MÜSSEN über diesem Wert liegen.

Aber dazu müsste es starke Interessenvertretungen für eben diese Gruppe geben. Diese haben wir leider nicht. Daher brauchen sich unsere ehemaligen Großparteien nicht zu wundern, dass sie einfach nicht mehr gewählt werden. Und die Gewerkschaften nicht, dass die Mitglieder fehlen.

Doch nun zum Konsum:

Schön langsam werden auch alle jene Politiker und/oder Industrielle, die alle Löhne, Gehälter und vor Allem Pensionen schön niedrig gehalten haben, draufkommen, dass wenn das Volk kein Geld hat auch der Konsum massiv einbricht.
Firmen können dann einfach ihre Erzeugnisse nicht mehr verkaufen, der Handel bricht ein.

Das einbehaltene Geld liegt dann aber bereits auf den Konten ausländischer Konzerne.

http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/wirtschaft/sn/artikel/einkommen-und-konsum-in-oesterreich-im-sinken-221167/

Liebe Leserinnen und Leser dieser Zeilen, denken Sie einfach bei den nächsten Wahlen daran, welche Partei bzw. Institution hat Ihnen wirklich geholfen hat und welche nicht.

Denn bei den Wahlen und genau dann, können Sie Parteien, die bei Löhnen, Gehältern und Pensionen auf der Bremse stehen, und somit gegen Ihre Interessen agieren, einfach ins Nichts schicken.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Missstand in der Gänserndorfer Gemeindeverwaltung bestätigt…

Neues Schreiben von der Volksanwaltschaft ist eingetroffen.

“Missstand in der Gänserndorfer Verwaltung” durch Prüfergebnis der Volksanwaltschaft bestätigt.

NÖ Landesregierung von der Volksanwaltschaft über die “Missstandsfeststellung in Kenntnis gesetzt”.

Diese für eine Gemeindeverwaltung sowie für einen Bürgermeister sehr niederschmetternden Worte sind im vor Kurzem erhaltenen Schreiben der Volksanwaltschaft, an die Bürgerliste, enthalten.

 

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer,

 

niemals in der kürzeren Vergangenheit wurde der Gänserndorfer Verwaltung ein Missstand bescheinigt.

Niemals in der Vergangenheit wurde die Handlungsweise eines Bürgermeisters von der Volksanwaltschaft untersucht.

Niemals in der Vergangenheit war die Gemeinde Gänserndorf wegen eines Missstandes in der Verwaltung von Klage bedroht.

 

Nun haben wir nicht nur einen neuen Bürgermeister,

nun haben wir auch von der Volksanwaltschaft festgestellte Missstände,

nun haben wir auch untersuchte Handlungsweisen.

Und wir werden mit ziemlicher Sicherheit auch eine Klage bei Gericht gegen Gemeinde und Bürgermeister haben.

Und warum das Ganze?

Weil der Bürgermeister die Auszahlung der Förderung beharrlich verweigert.

Nun, weil der Bürgermeister vermutlich der Bürgerliste die Fraktionsförderung neidig ist!

 

Aber warum soll die Bürgerliste als einzige “echte” Opposition (in keinem Ausschuss, nicht im Stadtrat vertreten) auf die Förderung verzichten?

Weil es der Bürgermeister so will?

 

Hat sich Gänserndorf das verdient?

Haben sich die Gänserndorfer Bürgerinnen und Bürger dies verdient?

Haben Sie, sehr geehrte Gänserndorferinnen und Gänserndorfer, die ÖVP gewählt – um diese Dinge zu ermöglichen?

 

Schreiben zum Nachlesen:

fbg-05-10-2016

 

 

Interessantes noch zu klärendes Detail, im Schreiben der Volksanwaltschaft ist ja auch die Antwort des Bürgermeisters enthalten:

Zitat:

“Überdies sei kein Nachtragsbudget beschlossen worden, da für diesen Fall Einsparungsmöglichkeiten gefunden bzw. Mehreinnahmen erzielt werden müssten. Die Erstellung eines Nachtragsbudgets sei derzeit nicht geplant und auch nicht vorgesehen.”

Nun fast gleichzeitig mit dem Schreiben der Volksanwaltschaft wurde das nächste Nachtragsbudget an die Fraktionen verteilt. Meldung an die Volksanwaltschaft erfolgte natürlich sofort.

Hierzu bitte ich die Gänserndorfer Bevölkerung, sich selber ein Urteil zu bilden……

 

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Gedanken zum Thema Bad! >Gerücht……..<

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es wird zum wiederholten Mal an einem Konzept für ein neues Bad gearbeitet.
So weit, so gut.

Wie auf der Homepage der Gemeinde, sowie auch in der Zeitung NÖN zu lesen ist, wurde ein Schweigeabkommen von allen am Projekt Beteiligten unterschrieben.
Na bumm. Das hatten wir noch nie.

Wie weiters zu lesen war, ist jede weitere Stellungnahme als Gerücht zu werten.

Die Bürgerliste Gänserndorf, wurde weder informiert noch zu den Gesprächen eingeladen, es wurde somit auch nichts unterschrieben.
Ich halte es daher für ein Gerücht, dass ich meine freie Meinung nicht äußern dürfte.
Vor Allem, wenn man bedenkt, dass die Bürgerliste die einzige Opposition im Gemeinderat darstellt (Nicht in den Ausschüssen, nicht im Stadtrat vertreten!!).

Ich habe in meinen Artikeln am 08.10.2015 sowie am 17.02.2016, also lange vor dem Rede und Schreibverbot (für Andere!), meine Meinung zu diesem Thema bereits kundgetan, dazu stehe ich noch heute.

08.10.2015

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2015/10/fuer-die-schulen-ein-neues-bad-fuer-die-bevoelkerung-zusaetzliche-kosten/

12.02.2016

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/schulbad-denkmal-fuer-buergermeister-lobner/

Und das ist jetzt kein Gerücht!

 

 

Auch kein Gerücht ist:
Die Mehrheit der Bevölkerung will das Bad nicht mitten in der Stadt.
Viele Personen sind der Meinung, dass LA Lobner das Bad neben dem Gymnasium lassen will da dort sonst die Turnsäle zu klein sind. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen.
Viele Menschen verstehen auch die Geheimniskrämerei nicht.
Es wird auch eher ein Familienbad als ein Schulbad gewünscht.
Für Familien mit Kindern wäre ein großer Parkplatz etwas Feines.

Obs den Bürgermeister interessiert???

 

 

Nicht zu vergessen, der Streit um die nicht ausbezahlte Fraktionsförderung dauert an.
Vielleicht ist das ja der Grund für die NICHT EINLADUNG zum Projektteam.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Besteht Gefahr für uns Alle???

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Besteht Gefahr für uns Alle???

Deutsche Regierung läßt Bürger Vorräte anlegen!!!

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Diese Schlagzeile in der “Krone” am Wochenende regt doch zum Nachdenken an. Auch wenn jetzt viele von Panikmache usw. sprechen. Irgendwas ist sicher dran.

Denken wir NUR! an einen Stromausfall für 10 Tage. Alle Geschäfte bleiben zu, die Banken sind geschlossen, die Bankomaten sind ausser Betrieb.

Alle Vorräte in den Gefriertruhen und Kühlschränken sind verdorben.

Wasserversorgung läuft in Gänserndorf bis den Notstromaggregaten für die Pumpen der Diesel ausgeht.

Wer dann keinerlei Vorräte zu Hause hat, hat eben Pech gehabt, denn auch wenn im Normalfall alle Rettungsketten super laufen, ohne Strom geht genau nix.

Und wenn auch die Geschäfte Notverkäufe machen, die Waren in den Kühlvitrinen sind auch dort verdorben.

Dies soll jetzt keine Panikmache sein, aber doch zum Nachdenken anregen. Denn so ganz ohne Grund werden solche Warnungen nicht in Umlauf gebracht.

 

KRONE Artikel:

Deutsche Regierung: Bürger sollen Vorräte anlegen – Was steckt dahinter

 

Ihr,Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Wohin steuert Österreich???

Wohin steuert Österreich??

Wohin steuert die ganze EU??

Wenn man die Zeitungen der letzten Wochen durchblättert fallen die negativen Schlagzeilen auf. Noch schlimmer wird es, wenn man die Kommentare der Zeitungsartikel im Internet ließt. In einem Kommentar wurde sogar von einem Bürgerkrieg der bald kommen wird geschrieben.

Tatsache ist, dass große Teile der Politik noch immer versuchen die Lage in Österreich schönzureden.

Tatsache ist aber ebenfalls, dass die Lage in Österreich alles Andere als “Schön” ist.

Die Bevölkerung ist mit dem Zustrom an Fremden aus einem anderen Kulturkreis schlicht und einfach überfordert.
Unsere Ausgaben steigen, die Staatsfinanzen stehen so schlecht wie noch niemals in der zweiten Republik da.
Die Lage am Arbeitsmarkt ist schlecht wie nie.

Man könnte jetzt wunderbar mit Schlagworten argumentieren,

GRÜNE und SPÖ sind schuld am Zuzug, die Staatsfinanzen waren noch nie so schlecht beisammen wie unter den schwarzen Finanzministern der letzten Jahre, Die FPÖ hat seit Jörg Haider schon gewußt dass alles schiefgeht.

Nun ja, ganz falsch ist das soeben geschriebene ja nicht, ganz richtig aber eben auch nicht.

Nehmen wir die Flüchtlingsproblematik,
die Hilfsbereitschaft der ersten Tage ist längst vorbei, die Stimmung schwankt zwischen Skepsis und Hass. Schönreden hilft nichts mehr, die Bevölkerung wird reagieren, bei den Wahlen aber möglicherweise auch auf der Strasse. Der Frust und Zorn bei den Wählerinnen und Wählern ist größer als dies von der hohen Politik gesehen wird. Wenn die Bundesregierung nicht bald Ergebnisse bringt, kommt bei den nächsten Wahlen die Abrechnung. Wenn Österreichs linke Reichshälfte das unter den Tisch kehren will, wird diese über kurz oder lang vom Wähler in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet.
Andererseits haben wir sehr viele junge Männer in Österreich, die zum Teil aus reiner Fadesse Unruhe stiften, vielleicht sollten wir diesen einmal erzählen dass in Österreich Wehrpflicht besteht, möglicherweise ist Österreich dann schlagartig nicht mehr so interessant.
Die Kinder, die Frauen und Mütter wurden in der Heimat jedoch zurückgelassen, diese leiden weiterhin, für diese ist jetzt kein Platz in Österreich. Es wäre vielleicht eine gute Idee, alle auffälligen, straffälligen jungen Männer mit Zwang des Landes zu verweisen und die frei werdenden Plätze mit Müttern und Kindern zu besetzen. Diese würden es wirklich brauchen!! Diese Vorgangsweise würde auch die Bevölkerung eher akzeptieren.
Wenn ich in der Zeitung den Satz: “auf freiem Fuß angezeigt” lese, ballen sich bei mir, wie auch bei der Mehrheit der Österreicher unwillkürlich die Fäuste. Dies ist der hohen Politik vermutlich einfach “wurscht”!

 

Staatsfinanzen, Arbeitslosigkeit,
dass die Staatsfinanzen von Jahr zu Jahr schlechter dastehen ist kein Geheimnis, dass die von der ÖVP gestellten Finanzminister absolut keine Wunderwuzzis sind, ist in den Zahlen nachzulesen. Einfach die Verschuldung Österreichs während der Amtszeit der ÖVP Finanzminister verfolgen. Und alle Wischi Waschi Erklärungen ausblenden, nur die nackten Zahlen vergleichen.

Dass Vertreter der VOLKSpartei sich immer wieder mit Ideen wie man die Bevölkerung runterdrücken kann hervortun, ist der Berichterstattung zu entnehmen. Dass die Umfrage- und Wahlergebnisse sind, wie sie eben sind, darf nicht verwundern.

Kleines Beispiel gefällig?
Die Mindestsicherung ist im Verhältnis zu den Mindestlöhnen zu hoch.  Ein einfacher Satz mit viel Sprengwirkung, zeigt er doch, dass Jene die diesen Satz aussprechen (meist Politiker mit einem Einkommen über € 10 000.- ) keine Ahnung von der Wirklichkeit haben. Diese können oder wollen sich absolut nicht vorstellen dass eine Familie mit zwei mal Mindestlohn nicht mehr über die Runden kommt. Denn Milchmädchenrechnungen, die jede Hausfrau beherrschen muss, sind scheinbar nicht so ganz die Sache der VOLKSpartei.
Jetzt sollen Menschen bei der Wirtschaftskammer verpfiffen werden. Na das wird die Wahlergebnisse sicher verbessern, aber sicher nicht bei der VOLKSpartei.

 

Hier einige Artikel der verschiedenen Zeitungen der letzten Tage.
Wie wir, als gelernte Österreicher, bereits wissen sind diese meist geschönt.
Ich schlage den Bundes und Landespolitikern vor, nicht nur die Artikel zu lesen, die eingestellten Kommentare spiegeln die Meinung vieler Österreicherinnen und Österreicher sehr gut wieder.

Und diese vielen Österreicherinnen und Österreicher sind es, die bei den nächsten Wahlen die Mehrheit der Stimmen vergeben werden.

 

http://www.krone.at/oesterreich/massiver-anstieg-um-56-prozent-muessen-zuzug-reduzieren-integrationsbericht-story-524598

 

http://www.krone.at/oesterreich/wien-asylwerber-raubten-sich-gegenseitig-handys-messer-im-spiel-story-524717

 

http://www.krone.at/oesterreich/afghane-vergewaltigt-brasilianer-in-frauenkleidern-20-jaehriger-in-haft-story-524738

 

http://www.krone.at/oesterreich/45000-faelle-aufgedeckt-asylbetrug-im-grossen-stil-die-bilanz-story-524479

 

http://www.krone.at/oesterreich/iraner-pruegelten-sich-vor-freiwilligem-heimflug-am-flughafen-linz-story-524374

 

http://www.krone.at/oesterreich/kurz-glaubt-nicht-an-weitere-tuerkei-verhandlungen-von-eu-entfernt-story-524364

 

http://www.krone.at/oesterreich/erneut-hausverbot-in-heim-fuer-rabiaten-asylwerber-mann-untergetaucht-story-524366

 

http://www.krone.at/politik/massiver-anstieg-um-56-prozent-muessen-zuzug-reduzieren-integrationsbericht-story-524598

 

http://www.krone.at/politik/kanzler-kern-nehmen-asyl-obergrenze-ernst-kommt-notverordnung-story-524282

 

http://www.krone.at/politik/strache-sozialleistungen-nur-fuer-oesterreicher-streit-eskaliert-story-524218

 

http://www.krone.at/niederoesterreich/asylwerber-raubte-junger-mutter-handy-aus-tasche-bei-abendessen-story-524594

 

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5068482/18-Millionen-Menschen-mit-Migrationshintergrund-in-Osterreich?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

 

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5068487/Duzdar-attackiert-Sobotka-in-Fluchtlingsfrage?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

 

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5067582/Zuruckgewiesen-in-Deutschland-gestrandet-in-Osterreich?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

 

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5067535/Mindestsicherung_Junktim-zu-Asylwohnsitzpflicht?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

 

http://kurier.at/chronik/oberoesterreich/pensionistin-in-oberoestereich-von-drei-raeubern-brutal-ueberfallen-und-verletzt/215.593.439

 

http://kurier.at/chronik/verteidigungsminister-hans-peter-doskozil-ich-hatte-den-eindruck-man-will-den-sommer-durchtauchen/215.409.626

 

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5068307/Auf-dem-Weg-zum-Sozialfall?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do

 

http://diepresse.com/home/panorama/wien/5068263/Polizei-will-Videouberwachung-aber-schnell?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do

 

 

Diese Liste lässt sich beliebig lange fortsetzen, dies lasse ich aber bleiben……

 

Machen Sie sich, als gelernte Österreicherinnen und Österreicher selber Ihren Reim darauf.

Die nächsten Wahlen samt einigen unhaltbaren versprechen kommen ganz sicher!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

„Minderjährige haben keine Unterhaltspflicht“

„Minderjährige haben keine Unterhaltspflicht“

So lautet (lt ORF) das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes.

Eigentlich sollten alle Wählerinnen und Wähler nachdenken, ob eine Partei, deren Vertreter in den Landesregierungen, auf Kosten Minderjähriger brutal sparen wollen überhaupt noch wählbar ist!!

http://salzburg.orf.at/news/stories/2787102/

 

Ich denke nicht. Da wären genug Möglichkeiten wo viel mehr gespart werden könnte.

Möglicherweise regelt die Bevölkerung bei den nächsten Wahlen die Sache sowieso!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter krichbaumer
walter-krichbaumer@buergerliste-gf.at

Wahlen in Österreich, schlampig oder doch nicht?!?!

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Über die total missglückte Auszählung der Briefwahlstimmen wurde in letzter Zeit sehr viel geschrieben, gepostet und auch diskutiert.

Viel Gutes wurde geschrieben und gesprochen aber auch sehr viel Blödsinn!

Die Wahlbeisitzer wurden allgemein massiv angegriffen usw.

 

Kommen wir nun zu den Fakten.

  • Es ging um die BRIEFWAHLSTIMMEN, die von den BEZIRKSWAHLBEHÖRDEN ausgezählt und bewertet wurden.
  • Keine einzige Sprengelwahlbehörde wurde beanstandet.
  • Keine einzige Gemeindewahlbehörde wurde beanstandet.
  • Somit wurde der weitaus überwiegende Teil tadellos gezählt, bewertet und beurkundet.
  • In diesen Sprengelwahlbehörden sind normale Vertreter der politischen Parteien tätig.
  • In den Gemeindewahlbehörden ist dies ebenso.
  • Die Schlampereien und oder Unzulänglichkeiten sind in den zumeist von JURISTEN geführten BEZIRKSWAHLBEHÖRDEN passiert.
  • Nun ganz Österreich und alle Wahlbeisitzer anzugreifen ist eigentlich eine Sauerei.
  • Diese Damen und Herren sitzen FREIWILLIG und zumeist OHNE BEZAHLUNG, in ihrer Freizeit in den Wahllokalen und arbeiten nach bestem Wissen und Gewissen.
  • Diese Damen und Herren werden jetzt allerdings von den Medien, mit den schlampig arbeitenden Bezirkswahlbehörden, in einen Topf geworfen.
  • Wenn man die Berichterstattung ließt bzw. hört, kommt oft das Gefühl auf dass in / bei manchen Medien Ahnungslosigkeit vorherrscht, wie diese Wahlen überhaupt ablaufen.

 

Nun zu den Bezirkswahlbehörden:

Dort sitzen Juristen, diese sind natürlich auch rhetorisch geschulte Respektspersonen. Diesen zu widersprechen, ist für den Einen oder die Andere Wahlzeugin schier unmöglich. Was diese Leute sagen muss stimmen. Oder wie die Wahl gezeigt hat, eben auch nicht. Jetzt die Wahlzeugen schuldig zu sprechen ist vor Allem in diversen Postings, sehr einfach. Es hat eben nicht Jeder oder Jede den Mut, einem Beamten auf den BH zu widersprechen.

Daran sollten einige Personen, die selbstherrliche Kommentare schreiben, vielleicht auch einmal denken.

 

Politik:

Nun wird von dem einen Politiker der Einsatz von OSZE Beobachtern gefordert, der Nächste ist dagegen. Sehr gescheit!
Wir in Österreich, haben von der Beamtenseite her, Mist gebaut, viel Mist. Jetzt muss die nächste Wahl so penibel wie möglich durchgeführt werden. Mit so vielen Beobachtern wie möglich.

Und wer da dagegen ist muss sich die Frage gefallen lassen WAS WILL ER/SIE JETZT SCHON WIDER VERBERGEN!!!

 

Tatsache ist:

Jede in einem Wahllokal persönlich abgegebene Stimme ist bis zur Auszählung in der Wahlurne. Unter Beobachtung des Wahlleiters der Beisitzer und manchmal auch einiger Wahlzeugen. Nach Wahlschluss und ab Öffnung der Urne ist der gesamte Vorgang unter Beobachtung der zuvor Genannten. Da geht nichts. Da passt alles. Da ist jeder Handgriff für alle sichtbar. Da bewertet niemals ein Einzelner ob eine Stimme gültig ist oder nicht.
Bei einer im Wahllokal abgegebenen Stimme kann sich, und für die Stadt Gänserndorf bin ich felsenfest überzeugt, Jeder und Jede Person verlassen dass alles penibel abläuft.

Bei der Briefwahlstimme sehe ich viele Mängel.

  • Kommt diese rechtzeitig an.
  • Landet dies auch an der richtigen Stelle.
  • Und all die jetzt festgestellten Mängel dazu.

Ich würde es, um annähernd an die Sicherheit des Wahllokales heranzukommen, für richtig halten dass:

  • Alle einlangenden Kuverts sofort vor Zeugen in eine versperrte Urne kommen.
  • Einlangen spätestens am Freitag VOR der Wahl VOR Dienstschluss.
  • Die Schlüssel zur Urne NICHT bei der Bezirkswahlbehörde gelagert werden.
  • Die Auszählung mit Schließen des letzten Wahllokales im Beisein der Zeugen beginnt.
  • Auch die Laschen mit den Unterschriften erst dann geprüft werden dürften. ( man kann, rein theoretisch natürlich, auch anhand einer leserlichen Unterschrift manchmal den Inhalt erraten und kreativ werden….)
  • Ausgabe der Wahlkarten muss persönlich erfolgen. (wer am Wahltag verreisen kann, kann auch persönlich erscheinen)
  • Sonderregelung für Kranke und Altersheime, ein Beamter der Gemeinde überbringt die Wahlkarte, bzw für große Altersheime – ein eigener Wahlsprengel wird eingerichtet.
  • Für die Mehrarbeit soll ein Kostenbeitrag (€ 50.–??) eingehoben werden.

 

Kritik an der Entscheidung des Höchstgerichtes:

Diese könnten wir uns jetzt vollkommen ersparen.

Wenn einige in Österreich, nach so einer Blamage, jetzt noch beginnen die Höchstrichter zu kritisieren, schlägt das dem oft zitierten Fass den Boden aus.

Die Höchstrichter haben nach geltenden Gesetzen zu entscheiden. Punkt, Rufzeichen!

Wenn dies einer Partei nicht passt, muss diese das im Parlament ändern. Und nur dort! Und dies mit Verfassungsmehrheit!

Wenn dies den Bürgerinnen und Bürgern nicht passt, müssen diese eben, die von ihnen gewählte Partei, dazu bringen dies zu ändern, oder eben einer anderen Partei den Vorzug geben.

Jetzt an der Entscheidung herumzunörgeln, grenzt an Nestbeschmutzerei.

 

Allen Übergescheiten und sowieso Besserwissern, sei dies ins Stammbuch geschrieben.

 

Ich möchte mit diesem Artikel alle jene in Schutz nehmen, die ihre Freizeit für das Allgemeinwohl und für die Ausübung unseres Wahlrechts zur Verfügung stellen. Egal welcher Partei diese angehören. Es wäre sicher manchmal schöner, mit der Familie die Sonntags Freizeit anders zu gestalten.
Ebenso natürlich alle korrekt arbeitenden Beamten.

 

Es könnte sonst einmal vorkommen, dass just am Wahltag eine Grippewelle ausbricht, und dann zählt IRGENDWER IRGENDWIE IRGENDWANN die Stimmen aus.

Ich halte auch absolut nichts von der Idee des Herrn Innenministers, Menschen zur Auszählung in der kargen Freizeit zwangszuverpflichten. Alles was unter Zwang gemacht wird ist meist zu Scheitern verurteilt.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Registrierkasse – nur Schaden für die Republik??

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Bringt die zwanghaft eingeführte Registrierkassenpflicht mehr Schaden als Nutzen für die Republik??

Wenn man sich die ganze Sache nur grob ansieht ist die Pflicht korrekt abzurechnen natürlich etwas Gutes.

Der “Hund” steckt wie immer im Detail.

Hier nun einige möglichen Beispiele:
Die Registrierkassen sind fälschungssicher, nun jedes von Menschen gebaute Schloss kann von anderen Menschen geknackt werden, sonst gäbe es ja keine Einbrüche, gilt auch für EDV Systeme,
die Datenübermittlung ist sicher, der selbe Blödsinn, siehe Berichterstattung, die Hacker warten, die Manipulationen werden kommen,
wenn “vergessen” wird den Betrag einzutippen ….. tja wie bisher, wer betrügen will, kann dies auch wie bisher machen.

Hat sich irgendwer einmal überlegt woher Feuerwehr und Rettung das Geld für neue Autos und Gerät nehmen wenn nicht Feste und Veranstaltungen OHNE dumme Nachrede gemacht werden dürfen?
Von uns Allen mit unseren Steuergeldern natürlich, aber so weit reichen oft die Gedanken der Neidgesellschaft nicht. Die, mancher “höher gestellten” Persönlichkeiten auch nicht.

Was wäre wenn:
es den Freiwilligen von Feuerwehr und Rettung einfach zu blöd wird, wenn diese nicht nur die Arbeit mit den Festen und Veranstaltungen einstellen würden sondern Ihre gesamte Freizeit zu Hause mit Ihren Freunden und Familien verbringen würden.
Dann müssten die Gemeinden den Rettungsdienst und den Feuerwehrdienst sicherstellen.
Also die Beträge die notwendig werden um einen flächendeckenden Feuerwehr und Rettungsdienst, ohne Freiwillige, aufzuziehen möchte ich nicht errechnen.
Der Herr Finanzminister sowie alle anderen Gegner dieser Veranstaltungen sollte mal nachdenken ob uns Allen das nicht vielleicht dann möglicherweise ein finanzielles Desaster bescheren würde.

Wer will die Damen und Herren zwingen? Der Dienst ist FREIWILLIG!!!!

Also schön brav DANKE sagen Herr Finanzminister, egal wie viele Feste die Freiwilligen im Jahr machen, so lange es um den gemeinnützigen Zweck geht, muss Ruhe sein.

In einigen Alpenbereichen stellen jetzt die Almhütten die Versorgung der Urlauber ein. Es reicht den Betrieben jetzt einfach.
Der Schaden für das Urlaubsland Österreich ist egal, eine Kasse muss her, ob es Strom auf der Hütte gibt oder auch nicht.
Jeder jede österreichische Unternehmer/in wird von vorne herein einmal als Steuerhinterzieher/in gebrandmarkt. Ganz super, ganz gescheit.

Viele kleine Unternehmer sind “angefressen” Überregulierung hier, Überregulierung dort.

Warum macht man es in Österreich vor Allem den kleinen Unternehmern so schwer?
Vermutlich darum um den aufgeblasenen Beamtenapparat, in den Tintenburgen, künstlich am Leben zu erhalten.

Wird der ÖVP auch nichts mehr nützen, die Bevölkerung hat bei den letzten Wahlen gezeigt dass sie genug hat.
Bei den nächsten Wahlen wird es mit den “Streit – Parteien” ÖVP und SPÖ weiter nach unten gehen.

Mit leeren Phrasen sind keine Wahlen mehr zu gewinnen, alle möglichen (Job) Geschenke sind verteilt.

Und das überstrapazierte “ARBEITEN FÜR DIE BEVÖLKERUNG” ist und bleibt ein Schlagwort.

Vielmehr wird die Bevölkerung BEVORMUNDET, REGULIERT und AUSSPIONIERT wo es nur geht.

Vielleicht schaut mal irgendwer aus der Kaste der “Supergescheiten” nach, wie viele kleine Unternehmer ihre Betriebe während der letzten Zeit im benachbarten Ausland angemeldet haben. Wie viele kleine Unternehmen aus dem Raum Wien in den benachbarten Osten umgesiedelt sind.

Deren Steuern und Abgaben sind weg, unwiederbringlich. Die haben einfach genug!!

Sehr gescheit gemacht, wirklich sehr gescheit!

Liebe Bundespolitik, die Unternehmer s….. pfeifen auf Eure Überregulierung, sie lassen es bleiben oder gehen in andere Länder.

IHR müsst Euch ändern, ihr müsst eure Politik ändern. Ihr seid am Holzweg.

Aber vermutlich seid ihr nach den nächsten Wahlen zum Nationalrat bzw zu den Landtagen ohnehin nur mehr – Vergangenheit!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at