Zweiter Nachtragsvoranschlag 2017 Teil 2, Dieser bringt – na klar – geplante Mehrausgaben!

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich habe in meinem Artikel vom 5. Oktober eine Kurzanalyse des 2. Nachtragsvoranschlages angekündigt, diese liegt nun vor.

 

In Ziffern:

Dieser, als Entwurf vorliegende, 2. Nachtragsvoranschlag beinhaltet geplante Mehrausgaben von € 470.900,00 gegenüber dem 1. Nachtragsvoranschlag, und geplante Mehrausgaben von immerhin € 1.217.400,00 gegenüber dem ursprünglichem Voranschlag von 2017.

Wie die genauen Mehrausgaben am Ende aussehen werden, wird der Rechnungsabschluss für 2017 im Frühjahr 2018 zeigen.

Als Pdf Datei:

2017 NV 2 mit liste001

Als Vorschaubild:

2017 NV 2 mit liste

Wer sich den öffentlich aufliegenden Voranschlag genauer ansieht wird bemerken, dass bei vielen Kostenstellen unter dem Titel “Zuführung zur Rücklage(Abfertigungen/Jubiläum)” und dann weiter unter “Abfertigungs- u. Jubiläumsmanagement” viele ziffernmäßig gleiche Umbuchungen zu finden sind.

Welchen Vorteil die Gemeinde daraus hat, wird noch zu erfragen sein. Wurden doch mehr als
€ 140.000,– umgebucht.

Auf Seite 21 fällt auf, dass beim Posten “Lebensmittel”  um € 20.000,– auf € 90.000,– aufgestockt werden musste.
Dies ist sehr verwunderlich, da ja bereits im Jahr 2016 laut Rechnungsabschluß € 91.894,79 verbraucht wurden. Hat sich die Frau Vizebürgermeisterin verrechnet und falsch budgetiert???
Mir wurde immer vorgeworfen eher zu hoch budegtiert zu haben. Nun, lieber eine kleine Reserve als zu wenig Geld zur Verfügung!

Auf Seite 31 finden sich unter Kunst, Kultur und Kultus Mehrausgaben in der Höhe von € 60.400,00 die, mangels genauer Aufschlüsselung, ebenfalls noch genau hinterfragt werden müssen. Hier war die Summe des Rechnungsabschlusses € 483.991,02. Die neu budgetierte Gesamtsumme ist € 763.600,00.

Auf Seite 43 beim Hallenbad fällt auf, dass die Ausgaben für “Gas” – diese machten im gesamten Jahr 2016 laut Rechnungsabschluss € 49.880,44 aus, von budgetierten € 12.000,00 auf € 15.000,00 erhöht werden musste. Warum? Das Bad ist geschlossen!!!

Auf der Seite 49 bei “Strassenverkehrsbetriebe” wird die budgetierte Summe um gleich
€ 70.000,00 erhöht. Die Ausgaben für 2016 betrugen laut Rechnungsabschluss
€ 100.849,15. Die neue budgetierte Gesamtsumme beträgt nun € 170.000,00.

 

Eine Zeile darunter der neue Budget – Posten “Personentransporte ElektroMobil Gänserndorf” in der Höhe von € 2.000,00.

Diese Zeilen sollen nur einen Überblick darstellen, und decken keinesfalls alle Mehrausgaben ab.

Es zahlt sich daher sicher aus, den öffentlich aufliegenden Nachtragsvoranschlag genau zu lesen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

 

Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2017

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die gestrige Gemeinderatssitzung ging trotz 39 Punkten auf der Tagesordnung (40 Punkte, drei Streichungen  plus zwei Dringlichkeitsanträge) relativ ruhig über die Bühne.

Wurden doch 35 Punkte einstimmig beschlossen.

Beim Tagesordnungspunkt 9 Nachtragsbudget stimmte ich als Gemeinderat der Bürgerliste dagegen, der Grund ist einfach erklärt, es ist zwar knapp eine dreiviertel Million € für verschiedene Projekte vorhanden, jedoch  die knapp € 2000.- für die Fraktionsförderung der Bürgerliste nicht.
Ich sehe dies einfach als verzweifelten Versuch des Bürgermeisters, eine kritische Stimme an der Arbeit, die Gänserndorferinnen und Gänserndorfer zu informieren, zu hindern.

Nun, die nächsten Wahlen werden zeigen ob die Bevölkerung dies goutiert.

Der Tagesordnungspunkt 32 Verlängerung Vertrag Sicherheitsdienst wurde mehrheitlich (SPÖ, ÖVP, Grüne, Bürgerliste) abgelehnt.

Der Rest mehrheitlich beschlossen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Heizkostenzuschuß beantragen, nicht vergessen!!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Nicht vergessen! Heizkostenzuschuss beantragen!

Den Antrag finden Sie hier>

http://noe.gv.at/Gesellschaft-Soziales/SeniorInnen/Heizkostenzuschuss/Heizkostenzuschuss_Antrag.html

 

Die Erklärungen finden Sie hier>

http://noe.gv.at/Wirtschaft-Arbeit/Arbeitsmarkt/Heizkostenzuschuss.html

 

Wenn sie Hilfe benötigen, bitte einfach melden!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Gedanken zum Thema Bad! >Gerücht……..<

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es wird zum wiederholten Mal an einem Konzept für ein neues Bad gearbeitet.
So weit, so gut.

Wie auf der Homepage der Gemeinde, sowie auch in der Zeitung NÖN zu lesen ist, wurde ein Schweigeabkommen von allen am Projekt Beteiligten unterschrieben.
Na bumm. Das hatten wir noch nie.

Wie weiters zu lesen war, ist jede weitere Stellungnahme als Gerücht zu werten.

Die Bürgerliste Gänserndorf, wurde weder informiert noch zu den Gesprächen eingeladen, es wurde somit auch nichts unterschrieben.
Ich halte es daher für ein Gerücht, dass ich meine freie Meinung nicht äußern dürfte.
Vor Allem, wenn man bedenkt, dass die Bürgerliste die einzige Opposition im Gemeinderat darstellt (Nicht in den Ausschüssen, nicht im Stadtrat vertreten!!).

Ich habe in meinen Artikeln am 08.10.2015 sowie am 17.02.2016, also lange vor dem Rede und Schreibverbot (für Andere!), meine Meinung zu diesem Thema bereits kundgetan, dazu stehe ich noch heute.

08.10.2015

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2015/10/fuer-die-schulen-ein-neues-bad-fuer-die-bevoelkerung-zusaetzliche-kosten/

12.02.2016

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/schulbad-denkmal-fuer-buergermeister-lobner/

Und das ist jetzt kein Gerücht!

 

 

Auch kein Gerücht ist:
Die Mehrheit der Bevölkerung will das Bad nicht mitten in der Stadt.
Viele Personen sind der Meinung, dass LA Lobner das Bad neben dem Gymnasium lassen will da dort sonst die Turnsäle zu klein sind. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen.
Viele Menschen verstehen auch die Geheimniskrämerei nicht.
Es wird auch eher ein Familienbad als ein Schulbad gewünscht.
Für Familien mit Kindern wäre ein großer Parkplatz etwas Feines.

Obs den Bürgermeister interessiert???

 

 

Nicht zu vergessen, der Streit um die nicht ausbezahlte Fraktionsförderung dauert an.
Vielleicht ist das ja der Grund für die NICHT EINLADUNG zum Projektteam.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Gemeinderatssitzung vom 27. 01. 2016 – – – Ablauf & offene Fragen zu den Massenbaumschlägerungen!!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Die Gemeinderatssitzung vom 27. Jänner lief eigentlich recht ruhig über die Bühne, es wurde kaum laut.

Manchmal sind es jedoch auch die ruhig gesprochenen Worte welche Menschen treffen können.

 

Ich denke da an die Worte des Hr. ÖVP Bürgermeisters an den NICHT! Koalitionspartner, die Grünen. War schon ein bissl hart, diese Zurechtweisung in der Öffentlichkeit.

 

Dass gleich beim Punkt 2 die Freie Bürgerliste mit Mehrheitsbeschluss aller vier Parteien von der Gemeindeförderung ausgeschlossen wurde, wird in einer eigenen Artikelserie behandelt.

 

Ebenso Punkt 4 das Thema Regionsbad……

 

Ich möchte jedoch zwei Punkte der Tagesordnung näher betrachten, denn da geht es – zum Teil – um die Gesundheit der Gänserndorfer Bevölkerung!!

TO Punkt 9 Strassenbauprogramm und den

TO Punkt 18 Umfahrungsstrasse, Baumschlägerungen.

Ich habe mich beim TO Punkt 9 der Stimme enthalten, da dieser ja Thematisch mit dem TO Punkt 18 Umfahrungsstrasse samt Baumschlägerungen verknüpft ist.

Ungeklärt blieb, warum müssen die Bäume jetzt geschlägert werden,

ist rein rechtlich alles geklärt,

wo wird wann wie aufgeforstet usw.

Unsere Luft ist nicht so gut dass wir einfach so auf Bäume im Stadtgebiet verzichten können.

Ich habe an den Hr. Bürgermeister in der Sitzung sechs Fragen gerichtet:

  • 1) Wie sicher ist, dass nächstes Jahr die Strasse überhaupt gebaut wird??
  • 2) Wie schaut es mit den erforderlichen Grundablösen aus??
  • 3) Wenn Geschlägert wird, wird Aufgeforstet oder werden waldverbessernde Massnahmen getroffen?
  • 4) In welchem Ausmaß erfolgen diese Tätigkeiten??
  • 5) Wie groß sind diese neuen Bäume? Oder sind das nur Setzlinge ohne Sauerstoffproduktion in den ersten Jahren??
  • 6) An welchen Orten oder Plätzen genau erfolgen diese Maßnahmen?

Alle diese Fragen wurden vom Hr. Bürgermeister in der Sitzung NICHT beantwortet. Er hielt lediglich einen allgemeinen Monolog.

Ich hoffe, dass unser Hr. Bürgermeister den § 22 der Gemeindeordnung kennt, und spätestens in der nächsten Gemeinderatssitzung, die am 08.02.16 um 19 Uhr stattfindet, die Fragen beantwortet, oder eine ausreichende Begründung liefert, warum er dies nicht macht oder machen kann.

Denn eines ist klar, so lange nicht alle offenen Fragen geklärt sind, wird es vermutlich keine Zustimmung im Gemeinderat geben!!!

Ich, als Mandatar der Bürgerliste, habe eher die Sauerstoffversorgung der Gänserndorfer Bevölkerung im Sinn als den schnellen Strassenbau. Obwohl wir zugegebenermaßen auch die Strassen dringenst brauchen. Aber eben nicht um jeden Preis. Schon gar nicht um den Preis der möglichen gesundheitlichen Schäden!!

Und wenn schon in Gänserndorf Bäume geschlägert werden, dann MÜSSEN diese auch auf Gänserndorfer Gebiet neu nachgepflanzt werden!!!!!

Nicht um viel Geld irgendwo in der Umgebung.

Ich rufe daher die Gänserndorfer Bevölkerung vor allem Eltern und Großeltern unserer Kinder und Enkelkinder auf, hier massiv Druck zu machen.

Auch unsere Kinder brauchen gerade im Umfeld der Stadt Wien jedes bisschen Sauerstoff unserer Bäume!!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Gänserndorfer Rodelberg 4

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Ich habe in diesem Winter bereits mehrmals über unsere Schneelanze und die Beschneiung berichtet.

Auch darüber wie verschiedene Personen heute darüber denken. Es waren Worte wie Schnapsidee, absolute Energie und Ressoucenverschwendung zu lesen.

Nun, wer hatte also diese “absolute Energie und Ressourcenverschwendung” beschlossen???

Soweit so gut, nun habe ich mir das Protokoll der damaligen Sitzung nochmals genau angesehen.

Interessant ist:

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, auch der damalige StR Lobner machte sich Gedanken darüber und hätte eine Kontaktadresse gehabt. Schau, schau…

Und die ÖVP hat dem Antrag zum Ankauf zugestimmt. Na da schau ich jetzt aber……

Um alle Diskussionspunkte zu bereinigen, der Punkt 5 vom Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2013.

Das ganze Protokoll der öffentlichen Sitzung kann ich gerne auf Wunsch zusenden.

——-

Punkt 5: Der Bürgermeister Kurt Burghardt stellt den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen,

dass bei der Fa. Schubert Elektroanlagen aus Obergrafendorf aufgrund des Angebotes

vom 4.12.2013 eine Beschneiungsanlage bestehend aus Schneilanze, Hochdruckreiniger

und Kompressor zum Preis von € 3.000,– + 20 % Ust. angekauft werden soll.

Es wurden keine weiteren Angebote eingeholt, weil es in dieser Größenklasse kaum Anbieter

gibt.

Protokoll der öffentlichen GR-Sitzung vom 16. Dezember 2013 Seite 5

Diese Ausgabe soll über Einsparungen bei der HH-Stelle 1/852-7289 (aufgrund einer Neuausschreibung

fallen beim Sondermüll geringere Entsorgungskosten an) finanziert werden.

Frau GR. Margot Linke teilt mit, dass sie überrascht war, dass der Ankauf einer Beschneiungsanlage

auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung genommen wurde. Es stellt sich

die Frage, ob dieser Ankauf sinnvoll ist bzw. dafürsteht. Kriterien für eine Entscheidung sind

sicher, wie lange diese Anlage im Jahr genutzt werden kann und wie lange der Schnee liegen

bleibt. Ist der Ansicht, dass die Stadtgemeinde Gänserndorf andere Probleme hat.

Herr Stadtrat Rene Lobner ist der Meinung, dass es sich hier um eine „Schnellschussaktion“

handelt. Der Installierung ist sicher ein Spaßfaktor für die Schüler. Es stellt sich aber vor allem

die Frage, wer sich um diese Beschneiungsanlage kümmern wird. Es sind sicher Vorarbeiten

notwendig und die Beschneiung ist sicher von den Temperaturen abhängig. Ist weiters

der Ansicht, dass er kontaktiert werden hätte sollen, weil die Bedeckung dieser Ausgaben

über sein Ressort erfolgen soll. Der zuständige Bearbeiter hat ihm mitgeteilt, dass mit

ihm über die Bedeckung gesprochen wird. Stellt außerdem die Frage, wer die Idee des Ankaufes

gehabt hat.

Herr Bürgermeister Kurt Burghardt gibt bekannt, dass er die Idee des Ankaufes einer Beschneiungsanlage gehabt hat. Weiters wurde mit dem zuständigen Bearbeiter eine Haushaltsstelle

gefunden, von wo eine Bedeckung für den Ankauf gegeben war. Es soll eine kostengünstige

Anlage angekauft werden. Herr Stadtrat Rene Lobner hat in der Stadtratssitzung

mitgeteilt, dass er eine Kontaktadresse betreffend einer Firma, welche Beschneiungsanlagen

zur Verfügung stellt, bekannt geben wird. Bis heute ist dies nicht erfolgt. Gibt weiters bekannt,

dass sich die Mitarbeiter des Bauhofes um die Beschneiungsanlage kümmern werden.

Herr Stadtrat Franz Weindl ist der Ansicht, dass die Beschneiungsanlage im Interesse der

Kinder angekauft werden soll. Herr Stadtrat Rene Lobner stellt fest, dass das Geld sicher

sinnvoller eingesetzt werden hätte können. Herr Vizebürgermeister Josef Daubeck teilt mit,

dass er mit den Volksschuldirektor, Hrn. Gangl, diesbezüglich gesprochen hat. Dieser war voll

begeistert und hat die Idee für gut befunden.

Herr Stadtrat Rene Lobner teilt mit, dass er die Idee nicht für schlecht findet. Ist aber sicher

nicht bis ins letzte ausgedacht und ist auch nicht ausgereift. Die ÖVP wird trotzdem dem Ankauf

der Beschneiungsanlage zustimmen.

Herr GR. Volker Weiss ist der Meinung, dass hier sicher nicht auf die Energiekosten bzw. den

Wasserverbrauch Rücksicht genommen wurde. Hier war eindeutig der „Fun-Faktor“ ausschlaggebend.

Es sollte auf jeden Fall abgeklärt werden, wie es versicherungstechnisch aussieht.

Der Antrag wird mit 30 Stimmen gegen 3 Stimmen (GRÜNE, Stimmenthaltung – GR. Margot

Linke, GR. Gerhard Krammer, GR. Volker Weiss) angenommen.

Bearbeiter: Lang

 

——–

 

 

Ich bin trotz aller Wortmeldungen der Auffassung, dass der Stadtgemeinde das Kinderwohl auch etwas wert sein muss!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Gänserndorfer Rodelberg 3

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Eltern und Großeltern der Gänserndorfer Kinder.

Nach mehreren Artikeln der Bürgerliste und darauffolgenden Zeitungsberichten hat unser neuer Hr. Bürgermeister die vor Jahren angekaufte Schneelanze für kurze Zeit doch eingesetzt.

Oh Wunder.

Dass sofort sehr viele Kinder am Rodelberg spielen waren zeigen die vorhandenen Bilder.

Für den Hr. Bürgermeister ist die Freude der Kinder lt. Artikel in der aktuellen NÖN eine “absolute Energie und Ressourcen Verschwendung”.

Er will die Schneelanze jetzt verkaufen……

Aha, interessant…

Ist LA Lobner die fallweise Freude der Kinder im Winter egal???

Warum läßt LA Lobner sich dann immer gerne mit Kindern fotografieren????

Polittaktik??? So ganz echt kanns nicht sein, denn dann würde er sich mit der Beschneiung was einfallen lassen. Können würde er es, wenn er nur wollte. Aber die Schneelanze ist LA Bgmst Lobner ja schon immer ein Dorn im Auge. Ein Roter noch dazu.

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Sehr geehrte Eltern und Großeltern unserer Kinder, wie denken Sie über diese Sache?? Sind unsere Kinder nicht ein bisschen Wasser und Strom wert? Ich denke schon. Aber, was ich denke ist dem Hr. Bgmst. herzlich egal……..

Die Nächsten Wahlen kommen, dann können Sie auch über diese Vorgangsweise mit abstimmen, wir werden Sie ausführlich daran erinnern.

 

Bilder Rodelberg mit Schnee UND GLÜCKLICHEN KINDERN plus Erwachsenen!!!!

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Ihr, Euer, Dein

Walter Krichbaumer

 

 

Gänserndorfer Rodelberg 2

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Es geschehen ja doch noch Wunder!

Der Rodelberg wird beschneit.

Zwar erst fast am Ende der Kälteperiode, aber immerhin.

ES WIRD BESCHNEIT!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

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Gänserndorfer Rodelberg ohne Schnee

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Liebe Eltern der Gänserndorfer Kinder.

Überall in Gänserndorf liegt Schnee, ausser am Rodelberg……..

Das bisschen Schnee das vom Himmel fiel haben die Kinder weggerutscht und weggerodelt. Dass wir eine Schneekanone haben wurde vermutlich vergessen.

Oder auch nicht, Bürgermeister Lobner hielt ja noch nie sehr viel von dieser Anschaffung seines Vorgängers. Klar, der war ja von der SPÖ.

Zeit den Einsatzbefehl zu geben wäre genug gewesen, dass es kalt wird stand nicht nur im Wetterbericht das war auch fühlbar. Dass etwas Schnee kommt war ebenfalls seit Tagen dem Wetterbericht zu entnehmen…..

Die Kinder sind enttäuscht, die Eltern verärgert.

Dass die ÖVP nicht sehr viel für Kinder übrig hat, hat sich auch bereits herumgesprochen, die Ablehnung des Dringlichkeitsantrages für Mütter unversorgter Kinder ist wie am Rodelberg vernommen allseits bekannt.

Und die Frau Vizebürgermeisterin, tja, die hätte das auch in die Wege leiten können………..

 

Wie man an den Spuren sieht, würden die Kinder ja da sein und fahren wollen…….. geht aber nicht…..

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Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer