Totalüberwachung der österreichischen Bevölkerung.

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Totalüberwachung aller Österreicher!

Geht nicht werden Sie denken.

Geht doch!!

So wie bereits in vielen anderen Ländern, wird unter Vorspiegelung der Terrorbekämpfung nun auch in Österreich begonnen, unser Leben voll und total zu überwachen.

Wobei wir ja bereits gesehen haben, dass dies genau nichts bringt. Beispiel England, Kameras und Überwachung an jeder Ecke, aber Terror ohne Ende.

Die Behörden wussten zumeist über die Attentäter sehr viel, haben aber genau nix gemacht. Wissensanhäufung für … NIX.

Es geht den (zu) Mächtigen an der Staatsspitze rein darum uns alle in Schach zu halten.

Lesen Sie bitte auch:

http://fm4.orf.at/stories/2855192/

Kopieren sie diesen mutig geschriebenen Artikel vermutlich wird dieser sehr bald verschwinden.

Dabei hätten wir Wählerinnen und Wähler es jetzt in der Hand diese Vorgangsweise zu ändern, es kommen WAHLEN.

Wenn wir einfach allen jenen Parteien die sich von dieser diktatorischen Volksbespitzelung nicht distanzieren einfach keine Stimme geben, ist der Spuk rasch zu Ende. Jede Partei die diesem Gesetz zustimmt sollte für denkende Menschen für viele Jahre nicht mehr wählbar sein.

Und auch gleich die zweite Dummheit, die Abschaffung des Bargeldes.

Auch hier soll ja unter Vorspiegelung der Terrorbekämpfung eingegriffen werden. Echte und große Geldverschiebungen laufen in Bitcoins, diese zu kontrollieren werden unsere Behörden nie schaffen…. Auch zu diesem Thema gibt es viele Artikel in der europäischen Presse.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2017

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Gestern fand an einem sehr heissen Sommertag eine zum Teil heftig geführte Gemeinderatssitzung statt.

Warum dieses, werden viele fragen.

Wie auch schon öfters von mir kritisiert, sind Informationen oft sehr spät oder gar nicht im Akt. So wie gestern wurden Details erst während der Sitzung bekannt. Ich habe mir angewöhnt, die Akten erst ein oder zwei Tage vor der Sitzung durchzusehen, da ist aber die Stadtratssitzung bereits über die Bühne gegangen…… Mit fehlenden Informationen.

Das kann so nicht sein. Es kann Situationen geben, dass bis knapp vor der Sitzung an einem Projekt gearbeitet wird. Es werden immer wieder Informationen erst kurz vor der Sitzung per Mail verteilt, nicht optimal aber manchmal eben nötig.

Aber während der Sitzung, während bereits heftige Diskussionen toben, ist es wirklich zu spät.

Gestern hatte ich den Eindruck dass zumindest einige der SPÖ knapp davor waren, den Sitzungssaal zu verlassen und die Sitzung zu sprengen. In diesem Fall währe es sogar angebracht gewesen.
Wer sich noch erinnern kann, dies hat die ÖVP in der vorigen Periode wegen kleinerer Dinge gemacht.

Vermutlich ist es wirklich nötig, dass einmal eine Sitzung, und wenn die Themen auch noch so wichtig sind, zu sprengen. Dann wären in der Zukunft sicher alle Akten komplett.

Dies müsste aber von einer größeren Fraktion gemacht werden, die Bürgerliste alleine kann hier nichts erreichen.

Um was ging es mehr als eine Stunde lang?

Um den Neubau der Volksschule. Ein riesen Brocken, der die Gemeinde noch viele Jahre lang sehr viel Geld kosten wird.

Es wurde mit Ziffern jongliert, mal mit mal ohne Mehrwertsteuer gerechnet. Über die möglichen Förderungen wusste bis zum Sitzungsbeginn nur der Bürgermeister und einige Fachleute Bescheid.

Gemeinderäte sollten mit Teilinformationen über ein Projekt abstimmen, das mehrere Millionen kostet, zwar gefördert wird, aber von der Gemeinde zur Gänze vorfinanziert werden muss.

Nach Verlesung des Antrages, langer Diskussion habe ich als Vertreter der Bürgerliste folgenden Zusatzantrag gestellt:

Kostenobergrenze ist € 7 700 000.- excl. Mwst.

Von dieser Summe sind alle baulichen Einsparungen die möglich sind abzuziehen, ebenfalls alle erhaltenen Subventionen und Förderungen und Zuschüsse, woher die auch zu bekommen sind.

Der ursprüngliche Antrag von Ing. Trost, sowie mein Zusatzantrag wurden zur Abstimmung gebracht, und einstimmig beschlossen.

 

Nach vielen ruhig verlaufenen Punkten kam es beim Punkt Mieterlass für den Verein “menschen leben” wieder zu einer Diskussion. Der Antrag musste gemäß der geltenden Gänserndorfer Förderrichtlinien abgelehnt werden.
Eine Wortmeldung, oder sollte es ein Zusatzantrag sein, wurde von Vize Linke so verdreht und verschachtelt formuliert, dass eigentlich niemand wusste was sie wirklich wollte. Nach vielen fragenden Blicken im Saal, und Eigenverstrickung in der Formulierung, zog Vize Linke ihre Wortmeldung oder Antrag im gleichem Atemzug zurück.

Es wurde ebenso der Tagesordnungspunkt Neugestaltung der Hauptstrasse abgelehnt. Zu viele konträre Meinungen. Ausserdem kann das Wort Baumschlägerungen niemand mehr hören. Auch nicht die Gänserndorfer Bevölkerung.
“So viele Baumschlägerungen wie unter Vize Linke hat es in Gänserndorf noch nie gegeben” Sätze wie dieser sind in der Bevölkerung sehr oft zu hören……

 

Ausser der in Teilen verbesserungswürdigen Informationsweitergabe an ALLE Gemeinderäte sollte in welcher Runde auch immer, über die Förderrichtlinien gesprochen werden.

Seit heuer wird von den geförderten Vereinen eine Gegenleistung verlangt.

Vor Beschluss der Förderrichtlinien habe ich mich über einen Satz im Antrag während des Aktenstudiums aufgeregt. Eigentlich ein bisschen laut nachgedacht, welche Folgen dies haben könnte. Ich wollte dies auch im Gemeinderat zur Sprache bringen. Nun, interessanterweise war dieser Passus zwei Tage später im vorgebrachten Antrag entschärft.

Na bitte, geht ja.

Vielleicht klapps ja auch noch irgendwann mit der verweigerten Fraktionsförderung für die Gänserndorfer Bürgerliste.

Aber das Thema Förderungen in NÖ ist ja im Moment sowieso Thema beim Landesrechnungshof. Ich werde dort mal anfragen….

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Alles Neu macht nicht nur der Mai – sondern auch die ÖVP

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

Ich kannte das Sprichwort immer als: “Alles Neu Macht Der Mai”

Seit Kurzem wissen wir, dies macht auch die ÖVP. Stopp, Die Neue Volkspartei.

 

Wir durften uns uns an neue Gesichter gewöhnen, kurz darauf an einen neuen – längeren – Partei Namen. Gibt´s da schon ein Kürzel für den Stimmzettel?

Mögliche Variante: Die neue Volkspartei – DNV???

Da ist zwar die “Volkspartei” drinnen aber kein “Österreich”. Auch irgendwie komisch und vielleicht nicht zu Ende gedacht.

Und bei der Erstvorstellung war ja auch noch der Name des neuen Parteichefs dabei.

Naja, wir werden es schon noch erfahren.

 

Seit Kurzem auch an eine neue Farbe.

Interessanterweise ist, da ein Blauton dabei. Ob das etwas zu sagen hat, wird man uns hoffentlich in Kürze erklären.

 

Noch einige Dinge werden noch sehr interessant werden:

Lassen sich die, von Ihren Posten abgelösten Leute das einfach so gefallen? Auch diese sind in der Vergangenheit durch verschiedene Netzwerke an die Macht gekommen.

Und wer die ÖVP Alt kennt (gekannt hat müsste es ja richtig heißen…) der weiß, dass es auch in der Neuen Volkspartei nicht sooo viel Anders laufen wird.

Nach kurzer Ruhe wird es sicher an vielen Stellen zu brodeln beginnen.

Wenn dann der erwünschte Wahlerfolg nicht eingefahren werden kann, wenn der hochgelobte neue Mann nicht Bundeskanzler werden sollte, dann wirds binnen Kurzem ziemlich laut krachen.

Dann würde es interessant werden,

kommen dann die alten Leute wieder zurück, samt altbewährtem Parteinamen?

 

Darauf müssen wir sicher noch länger warten, zumindest bis nach den Wahlen.

 

Interessant wirds auf alle Fälle.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Hallenbad neu in Gänserndorf mit vielen Fragezeichen.

Viele offene Fragen rund um´s neue Bad!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

 

Rund um das neue Bad in Gänserndorf tauchen immer wieder viele Fragen auf.

Für die Bürgerliste sowieso, ich bekomme ja nur die Informationen die ich bekommen muss!!

Zuletzt meldete sich der Bürgermeister aus der Nachbargemeinde Strasshof via Presse zu Wort.
http://www.heute.at/news/oesterreich/noe/politik/Sechs-Millionen-Bad-Zu-wenig-Platz-fuer-5-000-Schueler;art88127,1399809

Ja stimmt, wie soll das wirklich gehen?

Wie sollen diese Schülerzahlen durch das Bad geschleust werden?

Denn eines muss klar sein, wenn die Gemeinden rund um Gänserndorf mitzahlen sollen, wollen diese das Bad auch für ihre Kinder nutzen können. Nicht nur theoretisch, sondern praktisch und dies des Öfteren!

Kann es sein, dass hier in der Neubaueuphorie auf diese Berechnung vergessen wurde?

Lesen sie auch:

http://www.noen.at/gaenserndorf/noen-lokalaugenschein-letzter-tag-im-alten-gaenserndorfer-hallenbad/36.968.948

http://www.die-rundschau.at/?cat=news_02022017.php

http://www.die-rundschau.at/?cat=news_30012017.php

http://www.noen.at/gaenserndorf/gaenserndorf-gastronom-fuerhacker-sucht-neue-bleibe/36.969.056

http://www.meinbezirk.at/gaenserndorf/lokales/neues-hallenbad-gaenserndorfs-zeichen-stehen-auf-sport-d2010867.html

 

Wie sollen also wirklich die ganzen Schüler durch das Bad geschleust werden?

Wann soll dann noch Zeit für eventuelle Wettbewerbe bleiben?

Wann sollen dann die voll zahlenden Kunden – die Familien – das Bad besuchen?

Wurden die Schülerzahlen unterschätzt?

Wurden vielleicht bedingt durch die Dauerbesetzung durch viele Schüler, die Besucherzahlen der voll zahlenden Besucher überschätzt?

Wurde der daraus resultierend der Abgang unterschätzt?

Denn eines muss klar sein, wenn für die Familien keine Badezeit bleibt, werden diese das nicht so einfach hinnehmen. Dass die jetzt ausgesperrten Saunabesucher auf gut Deutsch “angefressen” sind brauche ich jetzt nicht zu betonen. Dass diese, wie auch die Familien die jetzt kein zu Fuß erreichbares Freibad mehr haben, als Wähler für die Bürgermeisterpartei ausfallen, muss klar sein.
Wenn man mit den Leuten spricht, wird dies immer wieder angesprochen. Sinngemäß: “wie kommen wir dazu jetzt mit dem Auto wegfahren zu müssen, wer zahlt uns den Sprit…” usw. Das wird sicher noch interessant werden im Frühsommer, wenn die aufgebrachten Eltern aufs Gemeindeamt kommen um sich beim Bürgermeister persönlich zu beschweren.

Sind also noch jede Menge Fragen offen.
Zusätzlich zu den Obigen:

Mit welchen Gemeinden wurde was genau besprochen? Wenn man die nicht unbedingt erbaulichen Pressenachrichten ließt, ist diese Frage mehr als berechtigt.

Wurde bei der Planerstellung darauf bedacht genommen dass, wie von der Bevölkerung angesprochen, einige Keller der unteren Kellergasse unter Denkmalschutz stehen?

Warum wird über alle Studien und Ergebnisse überhaupt so ein dichter Mantel des Schweigens gebreitet? Warum wird so ein großes Geheimnis darum gemacht?

Man könnte fast meinen, da gibts was zu verstecken.

Interessanterweise wurde das Ergebnis einer Studie an alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen in Papierform verteilt, ich als Vertreter der Bürgerliste hätte dieses erst Tage später im Akt einsehen dürfen…. Inwieweit dies korrekt ist, wird an anderer Stelle zu klären sein.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

 

NÖ Gemeindeaufsicht neuerlich eingeschaltet.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Leider ist es in der kurzen Zeit seit dem Bürgermeisterwechsel bereits das zweite Mal nötig, die NÖ Gemeindeaufsicht einzuschalten.

Warum?

Wie bereits berichtet, findet es unser Herr Bürgermeister nicht für nötig Anfragen nach dem NÖ Auskunftsgesetz, zu deren Beantwortung er gesetzlich verpflichtet ist, in irgendeiner Form gesetzesgemäß zu beantworten.

Denn selbst eine Ablehnung hat gemäß NÖ Auskunftsgesetz Bescheidmäßig zu erfolgen.

Zitat:

Abschnitt 1 Allgemeines Auskunftsrecht
§2 Recht auf Auskunft
§3 Verlangen um Auskunft
§4 Erteilung der Auskunft
§5 Einschränkungen
§6 Verweigerung der Auskunft durch Bescheid

 

Schreiben an die NÖ Gemeindeaufsicht:

noel dr sturm_2-sign

Sollten Sie, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Auskunft von einer Behörde, sei es Bund, Land oder auch Gemeinde wünschen, dann haben Sie das Recht dazu.
Die Behörde ist verpflichtet Auskunft zu erteilen, oder eben einen negativen Bescheid auszustellen.
Wenn Sie dabei Hilfe benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Einkommen und Konsum in Österreich im Sinken.

GR Walter Krichbaumer

Einkommen und Konsum in Österreich im Sinken.

Dies war als Schlagzeile in den Salzburger Nachrichten zu lesen.

Nun die meisten Österreicherinnen und Österreicher wissen das schon längst, es ist am Ende des Geldes  meist noch ein Stück Monat übrig.

Leider ist es so, dass rundherum alles teurer wird, nur die kleinen Einkommen ( und diese sind die Mehrheit) und die Pensionen steigen eben nicht in diesem Ausmaß.

Wenn das Thema angesprochen wird, verweisen viele auf irgendwelche Statistiken.

Nun ja, die Gesamt – Inflation steigt laut Statistik nicht wirklich sehr hoch.

ABER:

Die finanzschwachen Haushalte haben nichts davon wenn der Statistikwert von Fernreisen, teuren Elektronikartikeln usw. niedrig ausfällt.

Ein Teuerungswert für Nahrung, Wohnen, Strom und Gas muss her! Und alle Lohn und Pensionserhöhungen kleiner Einkommen MÜSSEN über diesem Wert liegen.

Aber dazu müsste es starke Interessenvertretungen für eben diese Gruppe geben. Diese haben wir leider nicht. Daher brauchen sich unsere ehemaligen Großparteien nicht zu wundern, dass sie einfach nicht mehr gewählt werden. Und die Gewerkschaften nicht, dass die Mitglieder fehlen.

Doch nun zum Konsum:

Schön langsam werden auch alle jene Politiker und/oder Industrielle, die alle Löhne, Gehälter und vor Allem Pensionen schön niedrig gehalten haben, draufkommen, dass wenn das Volk kein Geld hat auch der Konsum massiv einbricht.
Firmen können dann einfach ihre Erzeugnisse nicht mehr verkaufen, der Handel bricht ein.

Das einbehaltene Geld liegt dann aber bereits auf den Konten ausländischer Konzerne.

http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/wirtschaft/sn/artikel/einkommen-und-konsum-in-oesterreich-im-sinken-221167/

Liebe Leserinnen und Leser dieser Zeilen, denken Sie einfach bei den nächsten Wahlen daran, welche Partei bzw. Institution hat Ihnen wirklich geholfen hat und welche nicht.

Denn bei den Wahlen und genau dann, können Sie Parteien, die bei Löhnen, Gehältern und Pensionen auf der Bremse stehen, und somit gegen Ihre Interessen agieren, einfach ins Nichts schicken.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Heizkostenzuschuß beantragen, nicht vergessen!!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Nicht vergessen! Heizkostenzuschuss beantragen!

Den Antrag finden Sie hier>

http://noe.gv.at/Gesellschaft-Soziales/SeniorInnen/Heizkostenzuschuss/Heizkostenzuschuss_Antrag.html

 

Die Erklärungen finden Sie hier>

http://noe.gv.at/Wirtschaft-Arbeit/Arbeitsmarkt/Heizkostenzuschuss.html

 

Wenn sie Hilfe benötigen, bitte einfach melden!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorfer?

 

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Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorferinnen und Gänserndorfer??

 

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser aus den Anrainergemeinden.

Wie aus einzelnen Informationen von Anrainerinnen und Anrainern zu erfahren war, ist der Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorferinnen und Gänserndorfer geplant.

Dies würde zwar sehr viel Geld in die Kassen des betreffenden Unternehmens spülen, aber auch sehr viel Geld in die Gemeindekasse der betroffenen Gemeinde.

Klar, wäre auch nicht weiter verwerflich, wenn, ja wenn da nicht die mögliche große Staub uns Schmutzbelastung für alle Anrainer wäre.

Dass natürlich auch Acker- und Grünflächen verschwinden werden ist vollkommen klar, wird aber vermutlich einfach zur Kenntnis genommen.

 

Um sich ein Bild machen zu können, hier ein Google Luftbild:

https://www.google.at/maps/@48.3408842,16.6877077,3166m/data=!3m1!1e3

 

Lesen Sie bitte auch den vor einiger Zeit erschienenen Artikel über die Müllberge!

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/wird-das-marchfeld-zur-muellhalde-oesterreichs/

 

Lesen Sie hier das Dokument über das Ansuchen auf der Seite der NÖ Landesregierung:

http://www.noe.gv.at/bilder/d100/U_737_UVE.pdf

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Gedanken zum Thema Bad! >Gerücht……..<

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es wird zum wiederholten Mal an einem Konzept für ein neues Bad gearbeitet.
So weit, so gut.

Wie auf der Homepage der Gemeinde, sowie auch in der Zeitung NÖN zu lesen ist, wurde ein Schweigeabkommen von allen am Projekt Beteiligten unterschrieben.
Na bumm. Das hatten wir noch nie.

Wie weiters zu lesen war, ist jede weitere Stellungnahme als Gerücht zu werten.

Die Bürgerliste Gänserndorf, wurde weder informiert noch zu den Gesprächen eingeladen, es wurde somit auch nichts unterschrieben.
Ich halte es daher für ein Gerücht, dass ich meine freie Meinung nicht äußern dürfte.
Vor Allem, wenn man bedenkt, dass die Bürgerliste die einzige Opposition im Gemeinderat darstellt (Nicht in den Ausschüssen, nicht im Stadtrat vertreten!!).

Ich habe in meinen Artikeln am 08.10.2015 sowie am 17.02.2016, also lange vor dem Rede und Schreibverbot (für Andere!), meine Meinung zu diesem Thema bereits kundgetan, dazu stehe ich noch heute.

08.10.2015

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2015/10/fuer-die-schulen-ein-neues-bad-fuer-die-bevoelkerung-zusaetzliche-kosten/

12.02.2016

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/schulbad-denkmal-fuer-buergermeister-lobner/

Und das ist jetzt kein Gerücht!

 

 

Auch kein Gerücht ist:
Die Mehrheit der Bevölkerung will das Bad nicht mitten in der Stadt.
Viele Personen sind der Meinung, dass LA Lobner das Bad neben dem Gymnasium lassen will da dort sonst die Turnsäle zu klein sind. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen.
Viele Menschen verstehen auch die Geheimniskrämerei nicht.
Es wird auch eher ein Familienbad als ein Schulbad gewünscht.
Für Familien mit Kindern wäre ein großer Parkplatz etwas Feines.

Obs den Bürgermeister interessiert???

 

 

Nicht zu vergessen, der Streit um die nicht ausbezahlte Fraktionsförderung dauert an.
Vielleicht ist das ja der Grund für die NICHT EINLADUNG zum Projektteam.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at