Ex. Bürgermeister Kurt Burghardt hat seine politische Laufbahn beendet.

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Kurt Burghardt hat heute alle seine Ämter im Gänserndorfer Gemeinderat zurückgelegt.

Mir persönlich fehlt im Gemeinderat ein Freund und wichtiger Gesprächspartner.

Der Stadt fehlt ein gestandener Politiker der in jeder seiner Funktionen, ob als Gemeinderat, als Stadtrat, aber auch als Bürgermeister, mit Umsicht persönlichem Einsatz aber auch mit viel Menschenkenntnis und Herz agiert hat.

Lieber Kurt, ich möchte Dir für einige Jahre gute Zusammenarbeit, das Vertrauen auch in schwierigen Situationen, und die vielen vielen Gespräche zu wichtigen Themen danken.

Ich wünsche Dir für viele Jahre viel Gesundheit, nutze die vermehrte Freizeit für Deine Familie und vor allem für deine Hobbys.

Ganz wichtig, einen Kaffee gibts für Dich- wenn Du vorbeischaust, nach wie vor immer!!

Dein

Walter Krichbaumer

 

Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2017

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die gestrige Gemeinderatssitzung ging trotz 39 Punkten auf der Tagesordnung (40 Punkte, drei Streichungen  plus zwei Dringlichkeitsanträge) relativ ruhig über die Bühne.

Wurden doch 35 Punkte einstimmig beschlossen.

Beim Tagesordnungspunkt 9 Nachtragsbudget stimmte ich als Gemeinderat der Bürgerliste dagegen, der Grund ist einfach erklärt, es ist zwar knapp eine dreiviertel Million € für verschiedene Projekte vorhanden, jedoch  die knapp € 2000.- für die Fraktionsförderung der Bürgerliste nicht.
Ich sehe dies einfach als verzweifelten Versuch des Bürgermeisters, eine kritische Stimme an der Arbeit, die Gänserndorferinnen und Gänserndorfer zu informieren, zu hindern.

Nun, die nächsten Wahlen werden zeigen ob die Bevölkerung dies goutiert.

Der Tagesordnungspunkt 32 Verlängerung Vertrag Sicherheitsdienst wurde mehrheitlich (SPÖ, ÖVP, Grüne, Bürgerliste) abgelehnt.

Der Rest mehrheitlich beschlossen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

NÖ Gemeindeaufsicht neuerlich eingeschaltet.

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Leider ist es in der kurzen Zeit seit dem Bürgermeisterwechsel bereits das zweite Mal nötig, die NÖ Gemeindeaufsicht einzuschalten.

Warum?

Wie bereits berichtet, findet es unser Herr Bürgermeister nicht für nötig Anfragen nach dem NÖ Auskunftsgesetz, zu deren Beantwortung er gesetzlich verpflichtet ist, in irgendeiner Form gesetzesgemäß zu beantworten.

Denn selbst eine Ablehnung hat gemäß NÖ Auskunftsgesetz Bescheidmäßig zu erfolgen.

Zitat:

Abschnitt 1 Allgemeines Auskunftsrecht
§2 Recht auf Auskunft
§3 Verlangen um Auskunft
§4 Erteilung der Auskunft
§5 Einschränkungen
§6 Verweigerung der Auskunft durch Bescheid

 

Schreiben an die NÖ Gemeindeaufsicht:

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Sollten Sie, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Auskunft von einer Behörde, sei es Bund, Land oder auch Gemeinde wünschen, dann haben Sie das Recht dazu.
Die Behörde ist verpflichtet Auskunft zu erteilen, oder eben einen negativen Bescheid auszustellen.
Wenn Sie dabei Hilfe benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

2. Nachtragsvoranschlag 2016

Zweiter Nachtagsvoranschlag  liegt vor.

Diese eher unspektakuläre Überschrift hat es aber in sich.

Bereits am Gesamtübersichtsblatt auf Seite 5 fallen einige Ziffern ins Auge:

Ordentlicher         Haushalt  ein Plus von   € 521 800.–

Außerordentlicher Haushalt ein Minus von € 333 100.–

 

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Nun, wenn solche auch für Gänserndorfer Verhältnisse – große Brocken – anfallen, ist wahrlich ein Grund für die Detailsuche gegeben.

Beginnen wir gleich mit dem “Außerordentlichen Haushalt”, hier wird man auf der Seite 53 schnell fündig. Es sind die Gemeindehäuser, Instandhaltung und Sanierung ein Minus von gleich einmal € 500 000.–
Wenn man also das saloppe Wegstreichen der Sanierung dem genannten Minus von € 333 100.– gegenüberstellt bleibt eine Summe von 166 900.– übrig.
Also durch Aufschieben der nötigen Sanierung in der Höhe von € 500 000.– eigentlich doch 166 900.– mehr ausgegeben, schaut nur eben besser aus.

Nun zum sogenannten “Ordentlichen Haushalt”:
Dieser weist ja geplante Mehrausgaben in der Höhe von € 521 800.– aus. Also doch, für den einfachen Bürger, eine schöne Menge Geld.

Ein in dieser Summe enthaltener großer Posten  ist auf der Seite 39 schnell gefunden.
Wirtschaftsförderung
Kapitaltransferzahlungen an sonst. Unternehmen  € 240 000.– !!

Es ist auch für Sie sehr geehrte Gänserndorferinnen und Gänserndorfer das zweite Nachtragsbudget sehr wohl lesenswert.

Hier einige Details:
Instandhaltung der Gemeindehäuser (Seite 53)        minus    € 500 000.–
Wirtschaftsförderung (Seite 39)                                plus       € 240 000.–
Tagesmütter Kinderhort (Seite 33)                            minus    €   23 000.–
Wohnbauförderung (Seite 33)                                   minus    €    10 000.–
Alternative Energie (Seite 33)                                    minus    €    10 000.–
Pönale! (Seite 37)                                                       plus       €     7 000.–

Man könnte jetzt fast meinen, alles was die Bevölkerung betrifft hat ein Minus, alles was die Wirtschaft betrifft ein Plus.
Ganz so einfach ist die Sache natürlich nicht, allerdings das Gegenteil lässt sich ebenfalls nicht behaupten.

Der Fairness halber möchte ich jedoch auch anmerken dass es neben einigen Entnahmen aus der Rücklage auch einige Zuführungen zur Rücklage gibt.
Die Zuführungen überwiegen, wenn ich nichts übersehen habe, sogar.

 

Die Bürgerliste, als alleinige Opposition (nicht im Stadtrat, nicht in den Ausschüssen vertreten), wird diesem Budget jedenfalls nicht zustimmen!

Einer der Gründe ist leicht erklärt:

Unser Herr Bürgermeister hat, im noch immer andauernden Streit um die Förderung für die Freie Bürgerliste Gänserndorf erklärt, dass
Zitat aus dem Schreiben der Volksanwaltschaft –

Überdies sei kein Nachtragsbudget beschlossen worden, da für diesen Fall Einsparungsmöglichkeiten gefunden bzw. Mehreinnahmen erzielt werden müssten. Die Erstellung eines Nachtragsbudgets sei derzeit nicht geplant und auch nicht vorgesehen. 

Wenige Tage nach Zusendung dieses Schreibens der Volksanwaltschaft war auf einmal doch ein Nachtragsbudget vorhanden, in Welchem wie oben beschrieben, im Verhältnis zur Förderung riesige Summen bewegt werden.
Klarerweise wurden über diese Vorgangsweise an die Volksanwaltschaft berichtet.

 

Anbei Kundmachung und Voranschlagsentwurf zum Nachlesen.

http://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2016/10/Kundmachung-2.-Nachtragsvoranschlag.pdf?x63704

http://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2016/10/2.-Nachtragsvoranschlag-2016-Entwurf.pdf?x63704

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorfer?

 

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Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorferinnen und Gänserndorfer??

 

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser aus den Anrainergemeinden.

Wie aus einzelnen Informationen von Anrainerinnen und Anrainern zu erfahren war, ist der Kies und Schotterabbau bis knapp vor die Haustüren der Gänserndorferinnen und Gänserndorfer geplant.

Dies würde zwar sehr viel Geld in die Kassen des betreffenden Unternehmens spülen, aber auch sehr viel Geld in die Gemeindekasse der betroffenen Gemeinde.

Klar, wäre auch nicht weiter verwerflich, wenn, ja wenn da nicht die mögliche große Staub uns Schmutzbelastung für alle Anrainer wäre.

Dass natürlich auch Acker- und Grünflächen verschwinden werden ist vollkommen klar, wird aber vermutlich einfach zur Kenntnis genommen.

 

Um sich ein Bild machen zu können, hier ein Google Luftbild:

https://www.google.at/maps/@48.3408842,16.6877077,3166m/data=!3m1!1e3

 

Lesen Sie bitte auch den vor einiger Zeit erschienenen Artikel über die Müllberge!

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/wird-das-marchfeld-zur-muellhalde-oesterreichs/

 

Lesen Sie hier das Dokument über das Ansuchen auf der Seite der NÖ Landesregierung:

http://www.noe.gv.at/bilder/d100/U_737_UVE.pdf

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Gedanken zum Thema Bad! >Gerücht……..<

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es wird zum wiederholten Mal an einem Konzept für ein neues Bad gearbeitet.
So weit, so gut.

Wie auf der Homepage der Gemeinde, sowie auch in der Zeitung NÖN zu lesen ist, wurde ein Schweigeabkommen von allen am Projekt Beteiligten unterschrieben.
Na bumm. Das hatten wir noch nie.

Wie weiters zu lesen war, ist jede weitere Stellungnahme als Gerücht zu werten.

Die Bürgerliste Gänserndorf, wurde weder informiert noch zu den Gesprächen eingeladen, es wurde somit auch nichts unterschrieben.
Ich halte es daher für ein Gerücht, dass ich meine freie Meinung nicht äußern dürfte.
Vor Allem, wenn man bedenkt, dass die Bürgerliste die einzige Opposition im Gemeinderat darstellt (Nicht in den Ausschüssen, nicht im Stadtrat vertreten!!).

Ich habe in meinen Artikeln am 08.10.2015 sowie am 17.02.2016, also lange vor dem Rede und Schreibverbot (für Andere!), meine Meinung zu diesem Thema bereits kundgetan, dazu stehe ich noch heute.

08.10.2015

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2015/10/fuer-die-schulen-ein-neues-bad-fuer-die-bevoelkerung-zusaetzliche-kosten/

12.02.2016

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/schulbad-denkmal-fuer-buergermeister-lobner/

Und das ist jetzt kein Gerücht!

 

 

Auch kein Gerücht ist:
Die Mehrheit der Bevölkerung will das Bad nicht mitten in der Stadt.
Viele Personen sind der Meinung, dass LA Lobner das Bad neben dem Gymnasium lassen will da dort sonst die Turnsäle zu klein sind. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen.
Viele Menschen verstehen auch die Geheimniskrämerei nicht.
Es wird auch eher ein Familienbad als ein Schulbad gewünscht.
Für Familien mit Kindern wäre ein großer Parkplatz etwas Feines.

Obs den Bürgermeister interessiert???

 

 

Nicht zu vergessen, der Streit um die nicht ausbezahlte Fraktionsförderung dauert an.
Vielleicht ist das ja der Grund für die NICHT EINLADUNG zum Projektteam.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Behindertenparkplätze in Gänserndorf

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer,

sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Diesmal möchte ich mich den blau markierten Behindertenparkplätzen widmen.

Eine Parkfläche in der Nähe der Eingänge zu Ämtern und Behörden, jedoch auch bei Einkaufszentren und größeren Geschäften. Diese sollen für Menschen mit Behinderungen eine Erleichterung bringen.

Benutzt werden diese jedoch auch sehr oft, speziell vor Geschäften, von nicht behinderten Menschen. Die hinter den Scheiben liegenden “Parkausweise” sind manchmal “sehr kreative Dokumente” die mit den vom Gesetzgeber vorgesehenen Ausweisen wenig zu tun haben. Fallweise gibt es gar keinen Versuch so zu tun als ob…

Wenn man die dort Parkenden darauf anspricht bekommt man im besten Fall nur eine Antwort wie, das machen ja Alle so. Meist kommen dumme Antworten oder Beschimpfungen. Da speziell bei Einkaufszentren die Polizei nicht einfach so eingreifen kann, wird also der Druck auf die Markt- bzw. Filialleiter erhöht werden. Ich denke dass es in den Konzernzentralen nicht wirklich gerne gesehen wird, wenn laufend massive Beschwerden – und fallweise negative Presseberichte kommen……..

 

So muss der Parkausweis aussehen:

https://www.sozialministeriumservice.at/cms/site/attachments/8/9/1/CH0003/CMS1385140743914/ausweis_ganz1.jpg

Abgelaufene Parkausweise

Ausweise von Landesbehörden

Parkausweise, die vor dem 1. 1. 2001 ausgestellt wurden, haben mit 31. 12. 2015 ihre Gültigkeit verloren und müssen beim Sozialministeriumservice neu beantragt werden.

Die Ausstellung eines Duplikats, die Änderung von Eintragungen oder sonstiger Maßnahmen im Zusammenhang mit einem Parkausweises, dessen Original von einer Bezirksverwaltungsbehörde/von einem Magistrat ausgestellt wurde, ist nicht möglich.

Auch in diesen Fällen muss der Parkausweis neu beantragt werden.

 

Hinweise zu Erlangung:

https://www.sozialministeriumservice.at/site/Menschen_mit_Behinderung/Behindertenpass_und_Parkausweis/Parkausweis/

Weitere Infos:

https://www.sozialministeriumservice.at/cms/site/attachments/6/2/2/CH0053/CMS1465304646248/parking_card_eu-folder.pdf

 

Siehe auch Berichte in der NÖN:

http://www.noen.at/gaenserndorf/kommentar/kommentar-kein-freibrief-fuer-falschparker/19.892.533

http://www.noen.at/gaenserndorf/gaenserndorf-kein-platz-fuer-behinderte/19.892.904

 

Ich stehe den Betroffenen gerne mit Rat und Tat zur Seite.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

….Bezirks ÖVP plant Offensive……

GR Walter Krichbaumer

 

….. Bezirks- ÖVP plant Offensive …..

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Woww, diese Worte waren vor Kurzem als Hauptschlagzeile einer Gratiszeitung auf Seite eins zu lesen.

Der dazu gehörende Artikel gab es dann schon etwas bescheidener auf der Seite 10.

Aber nun zum Thema,
es geht um die S8. Klar!

Die ÖVP will also Aktionen setzen…. die bis nach Wien gehört werden…….!

Na wenn Wirtschaft und ÖVP, statt auf den ASVG Pensionen herumzureiten, eher mehr Arbeitsplätze schaffen würden und anständige Löhne zahlen würden, hätten sie auch gleich mehr Zustimmung und Zuspruch aus dem Volk. Nicht nur auf Gemeindeebene!
– DAS wären Aktionen, DAS würden ALLE positiv sehen!!!
Weil das grade dazu passt siehe auch:
http://derstandard.at/2000032008421/Fachkraeftemangel-Wo-in-Oesterreich-wirklich-Arbeiter-fehlen

Zurück zur Aktion:
…es handelt sich um keine parteipolitische Aktion… ist zu lesen,
…es ist ein regionales Thema…
…es geht Alle an.

Woww Nr. 2.

Betrachten wir das Ganze mal anders rum:

Ist nicht der Hüter des Geldes, der Finanzminister, eher der ÖVP zugehörig???
Würde nicht, wenn dieser die Gelder freigibt, der Bau schnell beginnen???
Ich fürchte nur, dass es jetzt einmal einen (teuren) Spatenstich geben würde, dann wie schon einmal, lange genau nichts.
Wenn die Bäume gefällt sind, sind diese weg, ohne Garantie dass irgendwann wirklich die Strasse kommt.
siehe auch:
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/gemeinderatssitzung-vom-08-02-16-oder-erster-herber-rueckschlag-fuer-la-lobner/

Ich glaube erst an den Baubeginn, wenn ich ALLE nötigen Unterlagen persönlich sehe. Versprechungen – egal.

 

Ich habe in meinem, am 24. Feber, zum Thema Müllberge erschienenem Artikel auf die Möglichkeit von Aktionen hingewiesen, offensichtlich habe ich LA Lobner und der ÖVP hier einen Denkanstoss geliefert!!
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/wird-das-marchfeld-zur-muellhalde-oesterreichs/

 

Andererseits könnte ich der ÖVP noch einen Denkanstoß liefern:
Der beinhaltet jedoch nur den Lehrstoff der Volksschule,
14+4+1 =19
14+4     =18
19 = mehr als 18

Wenn man jedoch mit der Bürgerliste nicht mal redet,
wenn man jedoch die Bürgerliste von der Parteiförderung ausschließt,
wenn man versucht die Bürgerliste immer so irgendwie auf Distanz zu halten,
wenn, wie im Vorfeld bei der GR Sitzung geschehen, Zwischenbemerkungen fallen,
usw. usw.

dann, ja dann, muss man mit einer mehr als wackeligen NICHT! Koalition herumwursteln und Niederlagen einstecken.
Und diese werden sich wiederholen, garantiert!
Es ist schon einmal ein Bürgermeister über das zweite Budget gestolpert.
Warum nicht nochmals????

 

Andererseits, die Rolle als Opposition ist eh schöner!
Man muss auf keine andere Partei Rücksicht nehmen,
man ist Einzig und Allein den Wählerinnen und Wählern verantwortlich.

 

Ein Satz hat mir im genannten Zeitungsbericht noch sehr gefallen,
……offensichtlich will der Gänserndorfer Bürgermeister in die Fußstapfen von LR Wilfling treten…… !!

Na ja, wer in den Fußstapfen eines Anderen tritt,
ist immer hintennach, und die Aussichten sind,
……. na, lassen wir das!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer