Gänserndorfs Fraktions- jetzt Klubförderung interessiert nun auch “Profil”

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Sehr geehrte Leserinnen und sehr geehrte Leser!

Dass in Gänserndorf die über lange Zeit bestehende Fraktionsförderung in eine Klubförderung umgewandelt wurde, darüber habe ich bereits mehrfach berichtet.

Dass dies eine reine Anlass – Beschlussfassung von ÖVP GRÜNE & FPÖ war, ebenfalls.

Dass die von mir in dieser Sache befasste Volksanwaltschaft bei der Überprüfung des Sachverhalts einen “Mangel in der Verwaltung” feststellte, kam auch ans Tageslicht.

Ich habe mich vor wenigen Tagen doch etwas gewundert, dass ich von der Zeitung “Profil” einen Anruf bekam. Während des Interviews wurde sehr schnell klar, dass ich mit meinen Problemen nicht alleine bin. Selbstverständlich habe ich “Profil” auch meine Unterlagen zur Verfügung gestellt.

Redakteur Jakob Winter deckte in seinem Bericht sehr viele Ungereimtheiten Niederösterreichweit auf.

In der Ausgabe Nr. 22 vom 29. 5. 17 widmet “Profil” dem Thema eine ganze Seite.

Wie es scheint, ist die NÖ weite Verteilung von Schulungs- und Förderungsgeldern, im ÖVP dominiertem Niederösterreich, diplomatisch formuliert, mehr als hinterfragungswürdig.

 

Lesen Sie bitte hier den “Profil” -Artikel von Jakob Winter.

profil 29. mai 17

 

Machen Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, sich selber ihren Reim darauf.

Und denken Sie vor Allem, beim Ausfüllen des Stimmzettels, daran.

Können oder wollen Sie eine Partei wählen, die für eine – wieder diplomatisch formuliert – hinterfragungswürdige Verteilung von Schulungs- und Fördergeldern steht?

 

Ich werde Sie auch zeitgerecht vor den NÖ Landtagswahlen, und kurz darauf vor den Gemeinderatswahlen, an diese Sache erinnern!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

Alles Neu macht nicht nur der Mai – sondern auch die ÖVP

Sehr geehrte Leserinnen und Leser.

Ich kannte das Sprichwort immer als: “Alles Neu Macht Der Mai”

Seit Kurzem wissen wir, dies macht auch die ÖVP. Stopp, Die Neue Volkspartei.

 

Wir durften uns uns an neue Gesichter gewöhnen, kurz darauf an einen neuen – längeren – Partei Namen. Gibt´s da schon ein Kürzel für den Stimmzettel?

Mögliche Variante: Die neue Volkspartei – DNV???

Da ist zwar die “Volkspartei” drinnen aber kein “Österreich”. Auch irgendwie komisch und vielleicht nicht zu Ende gedacht.

Und bei der Erstvorstellung war ja auch noch der Name des neuen Parteichefs dabei.

Naja, wir werden es schon noch erfahren.

 

Seit Kurzem auch an eine neue Farbe.

Interessanterweise ist, da ein Blauton dabei. Ob das etwas zu sagen hat, wird man uns hoffentlich in Kürze erklären.

 

Noch einige Dinge werden noch sehr interessant werden:

Lassen sich die, von Ihren Posten abgelösten Leute das einfach so gefallen? Auch diese sind in der Vergangenheit durch verschiedene Netzwerke an die Macht gekommen.

Und wer die ÖVP Alt kennt (gekannt hat müsste es ja richtig heißen…) der weiß, dass es auch in der Neuen Volkspartei nicht sooo viel Anders laufen wird.

Nach kurzer Ruhe wird es sicher an vielen Stellen zu brodeln beginnen.

Wenn dann der erwünschte Wahlerfolg nicht eingefahren werden kann, wenn der hochgelobte neue Mann nicht Bundeskanzler werden sollte, dann wirds binnen Kurzem ziemlich laut krachen.

Dann würde es interessant werden,

kommen dann die alten Leute wieder zurück, samt altbewährtem Parteinamen?

 

Darauf müssen wir sicher noch länger warten, zumindest bis nach den Wahlen.

 

Interessant wirds auf alle Fälle.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

Ist das noch demokratisch???

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Demokratisch, oder doch schon ein bisschen Autokratisch???

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Seit vielen Jahren war es üblich, dass auf der offiziellen Gänserndorfer Homepage die Links zu den in Gänserndorf vertretenen Parteien und Listen zu finden waren.

Ich wurde darauf angesprochen, dass diese Links nicht mehr zu finden sind. Ich habe nachgesehen, und wirklich, dies wurde offenbar vor Kurzem geändert.

Warum?

Hat Bgmst LA Lobner Angst?

Wenn Ja, wovor?

Wenn nein, warum ändert er die langjährige Vorgehensweise?

Will er versuchen, das Vorhandensein anderer Parteien und Listen irgendwie zu verstecken?

Aus den Augen, aus dem Sinn??

 

Ich erinnere an das Wegräumen des Blumenschmuckes vor der Gemeinde, die Presse berichtete ebenfalls darüber.

Weiters wurde auch, die über lange Jahre gut funktionierende, Einbahnregelung rund um das Rathaus umgedreht.

Und somit mussten, um teures Geld, alle Markierungen geändert werden.

So wirklich schlau werde ich aus diesen Vorgehensweisen nicht.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Hallenbad – nächstes Kapitel. Oder, warum hält sich LA Bgmst. Lobner nicht an die NÖ Gemeindeordnung???

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Das Thema Frei- und Hallenbad geht in die nächste Runde.

 

Wie mehrfach aus der Presse zu erfahren war, wurden ja bereits einige Teile des Gänserndorfer Frei- bzw. Hallenbades verkauft.

Dies war, so wie es geschehen ist, nicht Rechtens.

Ich habe, auch zur eigenen Sicherheit, dieses Thema mit einem Juristen sehr ausführlich durchgesprochen.

Pumpe(n), Rutsche, Kabinen sind Bestandteil des Bades somit unbewegliche Güter. Damit ist laut Gemeindeordnung § 35/22/a ein Beschluß des Gemeinderates nötig.

Auch die Passage in einem Ausschußprotokoll wonach ein Stadtratsbeschluss anzustreben währe ist somit nicht richtig.
(Die Veröffentlichung dieser Protokollpassage ist ebenfalls juristisch abgeklärt).

Die Fragen die bleiben:

Warum macht Bgmst Lobner das? Warum macht er sich das Leben selber schwer? Warum hält er sich nicht an die Gemeindeordnung?
Es währe ja so einfach gegangen, Ausschuß – Stadtrat – Gemeinderat.
Hätte ohnehin die Mehrheit mitgestimmt, denn es ist ja sinnvoll nicht mehr gebrauchte Gegenstände zu verkaufen. Nur sollten eben die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden.

Oder fürchtet Bgmst Lobner dass er die Finanzierung nicht zu Stande bringt. Dann natürlich schaut das Ganze ganz anders aus, mit dem Verkauf wichtiger Teile gibt es auch keinen Weg zurück. Man könnte somit auch im Sommer das Freibad nicht mehr für unsere Familien aufsperren – wenn´s schon kein neues Bad geben sollte……………

Die weitere Vorgangsweise, welche auch immer, wird jedenfalls juristisch abgeklärt.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Antwort auf die Anfrage an Bürgermeister Lobner heute eingetroffen!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Das Wunder ist geschehen, die Antwort unseres Herrn Bürgermeisters ist heute eingetroffen.

 

Warum gerade/erst heute, nun dies kann ich nicht beantworten.

Auch nicht ob das Schreiben an die Gemeindeaufsicht die Beantwortung ausgelöst hat, oder ob unser Bürgermeister sonstige Gründe hat.

Jedenfalls ist das Schreiben mit der angeforderten Antwort eingetroffen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Landeshauptmann Pröll tritt zurück!

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser dieser Zeilen!

Diese Schlagzeilen, heute am Vormittag, haben doch sehr viele Menschen überrascht.

Ich habe, ehrlich gesagt, nicht damit gerechnet dass LH Pröll vor seinem 25 jährigen Dienstjubiläum zurücktritt.

Es wird ein interessantes Halbjahr auf uns zukommen:

Niederösterreich bekommt eine neue Landeshauptfrau, bzw. einen neuen Landeshauptmann,

Oberösterreich bekommt einen neuen Landeshauptmann,

Wien vermutlich ebenso.

In Niederösterreich wird sich möglicherweise das Nachfolge – Karussell zu drehen beginnen.

Interessant wird auf alle Fälle – welche Auswirkungen hat dies auf “unser Gänserndorf”?

Lesen Sie auch:

https://kurier.at/politik/inland/niederoesterreich-landeshauptmann-erwin-proell-zieht-sich-aus-politik-zurueck/241.498.251

http://orf.at/stories/2375396/

http://www.krone.at/oesterreich/erwin-proell-tritt-als-landeshauptmann-zurueck-paukenschlag-in-noe-story-549279

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/So-reagiert-das-Netz-auf-Proell-Ruecktritt/265784966

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/LIVE-Erwin-Proell-tritt-zurueck/265781097

http://derstandard.at/2000050869726/Erwin-Proell-tritt-im-Maerz-zurueck

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5155459/Erwin-Proell-tritt-im-Maerz-zurueck

http://diepresse.com/home/meinung/5155602/Der-Chef-der-OeVP-geht-ins-Geschichtsbuch-ab?direct=5155602&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=6567

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5155629/Landeshauptleute_Proell-verpasst-den-Rekord?direct=5155629&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=6567

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Volksschule Neu oder Zubau! Teil 1

Volksschule Neubau im Stadtteil Süd,
oder doch Zubau in der Stadt,

oder vielleicht doch eine andere Lösung für den Hort,
die ebenfalls Platz schaffen könnte.

 

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Diese wichtigen Fragen schwirren (unter Anderem) derzeit durch Gänserndorf.

Zusätzlich warten die Gänserndorfer Eltern natürlich noch immer auf die Klärung der (ewigen) Hortgeschichte.

Auch wenn unser Herr Bürgermeister auf die wiederholten Anfragen und Kommentare der Bürgerliste eher genervt reagiert, der Zeitpunkt an dem es den betroffenen Eltern reicht ist demnächst gekommen. Da nützen dann keine bekannten Stehsätze wie …wir machen keine Schnellschüsse… oder Ähnliches mehr. Dann wollen die Menschen Fakten hören.

Die Eltern der Hortkinder wurden, als die Diskussionen begannen, vom Elternverein befragt, haben Ihre Wünsche geäußert, und wurden von der Gemeinde im Regen stehen gelassen. Den betroffenen Eltern dauert die Geschichte einfach bereits zu lange.

Der Start erfolgte, wie bereits mehrfach berichtet, in der vorigen Gemeinderatsperiode.  Seit der letzten Gemeinderatswahl ist eigentlich “nix” passiert. Von einigen Schuldzuweisungen der jetzigen Stadtregierung einmal abgesehen.

Aber nun geht es um den benötigten Platz in der Volksschule:
Neubau in Süd oder Zubau in der Stadt.
Neubau in Süd ist um ein Vielfaches teurer, da ja neben den Klassenräumen auch die gesamte Infrastruktur gebaut werden muss.
Bei einem Zubau in der Stadt wäre diese Infrastruktur bereits vorhanden.
Wenn man den Hort absiedelt wäre mehr als genug Platz für den Schulzubau, bzw. könnte man diese Räumlichkeiten umbauen und nutzen.

Für den neuen Hort wiederum wäre neben Flexihort und Kinderhaus Platz genug, dieses Grundstück gehört der Gemeinde.

 

Aber diese Idee ist sicher schlecht, kommt ja von der Bürgerliste.

 

Auf eine weitere Problematik wurde ich von einigen Müttern hingewiesen:

Sollte eine neue Schule in Süd kommen –

Wer teilt die Kinder ein?
Welche Lehrer müssen tagsüber pendeln? Wer bezahlt diese Kosten?

Wie ist die Durchmischung mit Kindern aus der Stadt und aus dem Stadtteil Süd? Wer bezahlt die zusätzlichen Busse?
Wie ist es mit der Durchmischung mit Kindern mit nicht Deutscher Muttersprache?
Wird es in Süd eine Eliteschule für Gymnasiumskinder? (Es fiel auch schon der sehr harte Begriff Kaderschmiede für ÖVP Kinder)
Dies rührt vermutlich daher, dass es Bürgermeister Lobner ist, der sich massiv für eine zweite Schule einsetzt. Zumindest herrscht in der Öffentlichkeit diese Meinung vor.

Man sieht also, hier ist noch gewaltiges Potential für Diskussionen und für politische Querelen.

Zu Alledem kommt dann noch die in Zeitungen angekündigte Sperre des Hallenbades, sowie der Plan das neue Bad bevorzugt als Schulbad am bisherigen Standort neu zu bauen.
Ein Vorhaben, das in der Gänserndorfer Bevölkerung auf sehr wenig Gegenliebe stößt.
Ein Beweis dafür sind die kursierenden Unterschriftenlisten gegen dieses Projekt.

Optimal für das Gymnasium, schlecht für Gänserndorfer Familien, schlecht für Kinder aus der Volksschule.

Für die Familien gibts auch in der Zukunft keine ausreichenden Parkplätze, für die Volksschulkinder ist der Weg zu weit.

Bezahlen, ja bezahlen dürfen das Ganze natürlich zum größten Teil die Gänserndorfer Familien.

Aber vielleicht meint unser Herr Bürgermeister, er kann bei der nächsten Wahl locker auf die Stimmen der Gänserndorfer Familien, bzw. Eltern verzichten.

 

Einige weiteren Fragen sind auf jeden Fall angebracht:

Wie lange soll der momentane Turboaktionismus anhalten?

Wie lange halten die Gänserndorfer Finanzen das noch aus?

Wann sind die bisher angesparten Gänserndorfer Reserven aufgebraucht?

Wann wird Gänserndorf zur Sanierungsgemeinde?

Welche Geldausgaben kommen noch auf uns zu?

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Massive Gebührenerhöhung in Gänserndorf. Teil 1

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Bürgermeister Lobner erhöht massiv die Wasserbezugsgebühren. Und die GRÜNEN und die FPÖ stimmen zum Schaden der Bevölkerung natürlich voll mit!

 

Wasserbezugsgebühr Erhöhung ca. 16,6 %

Bereitstellungsgebühr Erhöhung ca. 52%

Das Ganze war in einer neuen “Wasserabgabenordnung” integriert.

Wie es den Mindestrentnern, den Familien mit kleinen Kindern, allein erziehenden Müttern geht, ….. voll egal!

Vermutlich müssen Prestigeobjekte  finanziert werden.

 

 

Weitere Details veröffentliche ich sobald das offizielle Gemeinderatsprotokoll vorliegt.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Weiteres Schreiben der Volksanwaltschaft, oder will Bgmst. LA Lobner die Bürgerliste mundtot machen Ausgabe Nr. 12

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ein weiteres Schreiben der Volksanwaltschaft, bezüglich der Geschichte der durch Bgmst. LA Lobner verweigerten Fraktionsförderung, ist eingetroffen.

Nun, auch in diesem Schreiben wird der Bürgermeister aufgefordert, die Sache in Ordnung zu bringen.

Interessanterweise ist auf einmal kein Geld da. Eigentlich zum Lachen.

Für alle dem Bürgermeister wichtigen Dinge werden finanzielle Mittel bereitgestellt, überall wo unser Bürgermeister eventuell in den Medien gut wegkommt ist vieles möglich.

Nur bei der Basisförderung für die Bürgerliste plus den kleinen aliquoten Betrag für einen Gemeinderat spießt es sich. Da werden alle Register gezogen.

Wenn man die Arbeitszeit aller beschäftigten Beamten und Bediensteten gegenrechnet, wäre die rasche Auszahlung billiger gekommen. Man könnte fast zu der Meinung gelangen, dass hier aus Jux und Tollerei Steuergelder verschwendet wurden und/oder werden.

 

Ich möchte Ihnen natürlich das Schreiben der Volksanwaltschaft nicht vorenthalten:

Freie_Bürgerliste,Krichbaumer 24.08.2016 VA-NÖ-G_0015-B_1_2016_25.08.2016_Freie_Bürgerliste_Gänserndorf

 

Lesen Sie selber, bilden Sie sich Ihre Meinung selbst!

Genießen Sie die Formulierung!

 

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Gedanken zum Thema Bad! >Gerücht……..<

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es wird zum wiederholten Mal an einem Konzept für ein neues Bad gearbeitet.
So weit, so gut.

Wie auf der Homepage der Gemeinde, sowie auch in der Zeitung NÖN zu lesen ist, wurde ein Schweigeabkommen von allen am Projekt Beteiligten unterschrieben.
Na bumm. Das hatten wir noch nie.

Wie weiters zu lesen war, ist jede weitere Stellungnahme als Gerücht zu werten.

Die Bürgerliste Gänserndorf, wurde weder informiert noch zu den Gesprächen eingeladen, es wurde somit auch nichts unterschrieben.
Ich halte es daher für ein Gerücht, dass ich meine freie Meinung nicht äußern dürfte.
Vor Allem, wenn man bedenkt, dass die Bürgerliste die einzige Opposition im Gemeinderat darstellt (Nicht in den Ausschüssen, nicht im Stadtrat vertreten!!).

Ich habe in meinen Artikeln am 08.10.2015 sowie am 17.02.2016, also lange vor dem Rede und Schreibverbot (für Andere!), meine Meinung zu diesem Thema bereits kundgetan, dazu stehe ich noch heute.

08.10.2015

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2015/10/fuer-die-schulen-ein-neues-bad-fuer-die-bevoelkerung-zusaetzliche-kosten/

12.02.2016

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/schulbad-denkmal-fuer-buergermeister-lobner/

Und das ist jetzt kein Gerücht!

 

 

Auch kein Gerücht ist:
Die Mehrheit der Bevölkerung will das Bad nicht mitten in der Stadt.
Viele Personen sind der Meinung, dass LA Lobner das Bad neben dem Gymnasium lassen will da dort sonst die Turnsäle zu klein sind. Ob das stimmt, kann ich nicht beurteilen.
Viele Menschen verstehen auch die Geheimniskrämerei nicht.
Es wird auch eher ein Familienbad als ein Schulbad gewünscht.
Für Familien mit Kindern wäre ein großer Parkplatz etwas Feines.

Obs den Bürgermeister interessiert???

 

 

Nicht zu vergessen, der Streit um die nicht ausbezahlte Fraktionsförderung dauert an.
Vielleicht ist das ja der Grund für die NICHT EINLADUNG zum Projektteam.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at