Zeitungsbericht zu…oder will LA Lobner die Bürgerliste mundtot machen Ausgabe Nr. IX

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

 

Anbei der neueste Zeitungsbericht zu Thema Verweigerung der Fraktionsförderung.

 

http://www.noen.at/gaenserndorf/gaenserndorf-fraktions-oder-klubfoerderung-weiterhin-streit-um-geld/16.217.467

einescannt:

NÖNKW26

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Will LA Lobner die Bürgerliste Mundtot machen – Teil VII – Presseberichte.

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Das Verfahren bei der Volksanwaltschaft ist im Laufen.

Die Presse berichtet über den Fall. (besten DANK dafür!).

Einige Leute in der Landesregierung sind, wie auf Umwegen erfahren, wegen der unnötigen Mehrarbeit bereits, diplomatisch formuliert, etwas böse.

Die Kommentare vom Bürgermeister und einigen Fraktionen im soeben erschienenen Gratisblatt “Die Gänserndorfer Rundschau” sind lesenswert.
Diese spiegeln den Umgang der einzelnen Fraktionen mit dem Thema wunderbar wider.

 

Eine Frage bleibt jedoch im Raum stehen:

Was verspricht sich LA Bgmst Lobner von dieser Vorgangsweise??

Die Bürgerliste aufzuhalten, kaum. Alle Personen die ich im Gespräch oder per Mail über die Vorgangsweise informiere, verstehen die Vorgangsweise nicht.
Einzelne Kommentare will und kann ich nicht weitergeben, jedenfalls sind diese deftig.
Die Bürgerliste mundtot machen, ebenfalls nicht. Homepage ist für Jahre im Voraus bezahlt, soziale Medien sind gratis.

In einem der vielen Gesprächen meinte ein vor vielen Jahren dem Gemeinderat angehöriger Madatar sinngemäß:  ….anfangs wollte er sie ärgern wegen 2010 und jetzt weiß er nicht mehr wie er aus der Sache rauskommt ohne sich noch mehr zu blamieren….

 

Diesen Satz lasse ich jetzt einfach im Raum stehen.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

…Und was jetzt???…

GR Walter Krichbaumer

 

Die Wahlen zum neuen Bundespräsidenten sind “geschlagen”.

Und was jetzt??

 

Genau das ist die Frage, die Wahlen wurden ja im wahrsten Sinne des Wortes GESCHLAGEN. Mit aller Heftigkeit. Mit nicht immer sauberer Wortwahl, mit nicht immer sauberen Methoden.

Auf der einen Seite wurde Alles aber auch wirklich Alles aufgeboten, um den anderen Kandidaten zu verhindern. Ob dies jetzt die Medien waren, sehr viele Prominente, sehr viele selbst ernannte Besserwisser oder auch einige Jene, die sowieso die Gescheitesten sind.

Auf der Anderen Seite wurde ein Wahlkampf geführt, der eigentlich auf das Darlegen der eigenen Meinung und zwangsläufig auf das Verteidigen einzelner Anschuldigungen ausgerichtet war.

Viele Behauptungen wurden aufgestellt, …die Wähler/Anhänger des .. sind besser gebildet, die Anhänger/Wähler des.. sind die einfachen Menschen.

Nun, Presse, Rundfunk und einige sonstige Persönlichkeiten haben dadurch aufgezeigt wie schnell es möglich ist, die Österreicherinnen und Österreicher in zwei Lager zu spalten.

Sehr intelligent finde ich das jetzt nicht.

Denn Eines ist klar, all die Kraft die in den Wahlgang gelegt wurde hat gerade einmal gereicht, um einen Kandidaten mit Müh und Not über die magischen 50% zu bringen.

Also bei dem Einsatz hätten 75% drinnen sein müssen, um dies auch nur ansatzweise als Erfolg zu werten.

Bei den kommenden Wahlen zum Nationalrat muss der finanzielle Einsatz sowie die Gunst von Rundfunk und Presse aber aufgeteilt werden.
Viele der Personen die den unterlegenen Kandidaten gewählt haben, werden aber treu bleiben, sie wurden ja von den anderen Parteien, von der Presse, von vielen Kommentaren usw. schwer enttäuscht, ja fallweise geradezu beleidigt.

Einige Parteistrategen sollten, langsam aber sicher, einmal nachdenken ob der soeben erreichte Wahlerfolg nicht schlicht und einfach ein Pyrrhussieg war.

Das Volk gespalten wie nie. Die eine Hälfte feiert auf Kosten der anderen Hälfte. Die zweite sich unterlegen und als weniger gebildet bezeichnete Hälfte sinnt auf Wiedergutmachung.
Und diese wird bei den nächsten Wahlen zum Nationalrat kommen.

Wie wird man dann nach Argumenten suchen, welche Keule wird man dann auspacken?
Was passiert, wenn dann auf legalem demokratischem Weg, eine politische Partei, die eben Einigen nicht ins Konzept passt, ebenfalls um die 50% erreicht.
Weil es eben das Volk so entscheidet. Was dann??
Fleht man dann wie schon einmal die anderen EU Staaten um Hilfe an??
Oder gehen dann die, als besser Gebildet Bezeichneten, gröhlend und auf demokratisch zustande gekommenen Wahlergebnisse pfeifend,  auf die Strasse um zu demonstrieren.
Vermutlich, denn sie sind ja die alles Wissenden, besser Gebildeten……

Unsere Damen und Herren an den Hebeln der Macht sollten langsam zu denken beginnen.
Ein bisschen weiter, als von 12:00 Uhr bis Mittag!
Ein bisschen, statt zu verhindern, in und an die Zukunft denken!

Mit den dummen und untergriffigen Aussagen die vom “Wahlvolk” ohnehin schon nicht mehr gehört werden können, endlich Schluss machen.
Und für das “Wahlvolk” zu arbeiten beginnen.
Aber es wird vermutlich so wie bisher weitergehen, eine neue Partei, ein neuer Spitzenmann/Frau kommt an die Macht, dreht alles um damit es für die eigene Sache/Partei passt.
Das Volk – egal – die sollen nach einigen Worthülsen als Versprechen ausgesprochen, stillhalten bis zur nächsten Wahl. Und dann für einen Folder, einen Kugelschreiber und ein Feuerzeug brav an der richtigen Stelle ein Kreuzerl machen.

Das wirds nicht spielen, nicht nach diesem Wahlkampf, nicht nach dieser Wahl, nicht in der jetzigen Zeit.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Will LA Bgmst Lobner die Bürgerliste mundtot machen?? – Teil VI – Volksanwaltschaft Verfahren eingeleitet!

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Es ist nun so weit das Verfahren ist im Laufen.

Uns wurde die Einleitung des Verfahrens bestätigt, ebenso wurde uns der zuständige Bearbeiter genannt.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Entscheidung gegen die Schlägerung zu stimmen, war richtig!!

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die Bürgerliste hat wie bekannt, gegen die Mega Schlägerungen in unserem Gemeindewald gestimmt.

Auch wenn die ÖVP Aussendung dies kritisiert.

Unsere Entscheidung war richtig!!

Wie heute aus der NÖN zu erfahren war, ist ja die mündliche Verhandlung im Umweltsverträglichkeitsverfahren nicht sehr gut gelaufen.

Es musste vertagt werden,
ja, es konnten nicht einmal alle Einwände vorgebracht werden.

Ein möglicher Baubeginn ist somit in sehr sehr weite Ferne gerückt.

Hätten alle zugestimmt, würden die Bäume, unsere Sauerstoffspender, bereits geschlägert sein.
Dass neu gepflanzt wird, ist bekannt, dies geschieht aber nicht freiwillig, dies ist per Gesetz so geregelt. Und jeder weiss, wie lange die neuen Setzlinge brauchen bis diese die volle Sauerstoffproduktion erreichen.

Bäume wären weg, Sauerstoff wäre weg, eine Schneise im Gemeindewald wäre da, aber vermutlich keine Strasse….. Und somit auch keinerlei Entlastung der hier lebenden Menschen.

Nun geht es, wie ebenfalls zu erfahren war, um die Abwässer der Strasse, das verschmutzte Wasser soll Sommer wie Winter(Salz!) einfach im Boden versickern.
http://www.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/gaenserndorf/S8-Bauern-schreien-auf;art2633,729038

 

Eine weitere offene Frage wurde von den Grünen aufgeworfen, ist die Bezahlung der Busse durch die, mehr oder weniger freiwilligen, Mitgliedsbeträge durch den Marev für die PRO-Demo in Ordnung??

Dies aufzuklären wäre jetzt ein Fall für die Presse!

 

Urteilen Sie sehr geehrte Leserinnen und Leser, wie sehen Sie die Sache.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Will LA Bgmst Lobner die Bürgerliste mundtot machen?? – Teil V – Volksanwaltschaft eingeschaltet!

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!
Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Wir haben nun, als nächsten Schritt, die Volksanwaltschaft eingeschaltet.

Am 31. 03. 2016 wurde der Brief, ergänzt mit allen relevanten Daten und Unterlagen sowie einigen Worten unseres Anwalts, eingeschrieben an die Volksanwaltschaft abgesendet.

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Brief Volksanwaltschaft 001Wir werden nun sehen wie die ganze Sache dort gesehen wird.

Auf jeden Fall, werden wir laufend über den Stand der Dinge weiter berichten.

In vielen Teilen der Bevölkerung löst die Vorgangsweise unseres Bürgermeisters sowieso nur mehr Kopfschütteln aus. Manche Aussagen sind da dann schon deftiger. Ich möchte diese hier nicht niederschreiben…..

 

Ich denke, die ganze Geschichte wird uns noch einige Zeit beschäftigen, möglicherweise wird das ja in einiger Zeit ein gut ausschlachtbares Wahlkampfthema.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Will LA Bgmst Lobner die Bürgerliste mundtot machen?? – Teil IV – Stellungnahme der NÖ Landesregierung eingetroffen!

GR Walter Krichbaumer

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Nun ist auch ein weiteres  Antwort – Schreiben der NÖ Landesregierung eingetroffen, ebenso wurde der Bürgerliste auch die von LA Bgmst Lobner an die Landesregierung gesendete Stellungnahme zugestellt.

 

Lesen Sie bitte hier das Schreiben der NÖ Landesregierung:

Anschreiben2

Was versteckt sich hinter so viel juristisch sicher einwandfreien Worten?
Wir werden uns dies vom Juristen des Gemeindevertreterverbandes sehr genau und detailliert erklären lassen!!

Ebenso die weitere Vorgangsweise!!

 

Und hier die Stellungnahme des Hr. Bürgermeisters:

WG Fraktionsförderung – Stellungnahme – Amt der NÖ.Landesregierung

 

 

Beurteilen nun Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser diese beiden Schreiben. Einfach so, mit dem ganz normalem Hausverstand.

Interessant?? Oder??

 

Warum will unser Hr. Bürgermeister die Bürgerliste von den Förderungen ausschließen??

Was für einen Vorteil verspricht er sich davon??

Warum spricht Bgmst. LA Lobner immer nur von Klubförderung, obwohl in der Tagesordnung und im Gemeinderatsprotokoll doch wunderbar ebenso das Wort Fraktion zu lesen ist??

Warum vergisst Bgmst. LA Lobner auf den im Gesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz??

Kann man in diesem Fall bereits von Diskriminierung sprechen??

 

Nun, die ÖVP geführte Landesregierung hat in ihrem Schreiben einerseits auf den Rechtsweg verwiesen.
Andererseits jedoch, einige nicht unwichtigen weiteren Passagen der Rechtsprechung genannt.

Mal sehen wie unsere Rechtsberatung dies sieht.

 

Zu Ende ist diese Sache jedenfalls noch lange nicht!!
Versprochen!!

Irgendwie geht die ganze Sache jetzt erst so richtig los.

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Will LA Bgmst. Lobner die Bürgerliste mundtot machen?? – Teil III – Gemeindeaufsicht eingeschaltet.

GR Walter Krichbaumer

Will LA Bgmst. Lobner die Bürgerliste mundtot machen?? –  Teil III

Sehr geehrte Gänserndorferinnen und Gänserndorfer,
sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich möchte Sie vom nächsten Schritt der Geschichte von der, der Bürgerliste vorenthaltenen Fraktionsförderung, informieren.

Nachdem wir einem, mit der Materie sehr gut vertrauten, Rechtsanwalt alle Unterlagen zur Verfügung gestellt haben, hat uns dieser seine Sicht der Dinge übermittelt.
Dies wurde der NÖ Landesregierung, Abteilung Gemeindeaufsicht, übermittelt.
Kurz danach hat die NÖ Landesregierung reagiert, und die Stadtgemeinde Gänserndorf unter “Hinweis auf § 87 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000 idF LGBl. 96/2015″ zur Stellungnahme aufgefordert.

Schreiben der NÖ Landesregierung zum Nachlesen:
Anschreiben

Nun bis zum heutigen Tag gibt es keine weitere Stellungnahme.
Nicht von der Stadtgemeinde Gänserndorf, und vermutlich daher, auch nicht von der NÖ Landesregierung.

Möglicherweise bewirkt ja das laufende Erscheinen der Berichte in der Öffentlichkeit doch etwas.

Ich werde Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser  per Aussendung, ebenso auch die Vertreterinnen und Vertreter der Presse weiterhin am Laufenden halten.

Lesen Sie auch:
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/will-la-lobner-die-buergerliste-mundtot-machen-teil-i/

http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/03/will-la-lobner-die-buergerliste-mundtot-machen-teil-ii/

Bisher war es jedenfalls so, dass die Gänserndorferinnen und Gänserndorfer, die über die Ungleichbehandlung der Mandatare im Gemeinderat informiert wurden, Personen welche die Aussendungen gelesen haben, Personen mit denen wir gesprochen haben, sehr betroffen reagiert haben.
Manche hielten die Vorgangsweise einfach nur für unanständig.
Manche Kommentare von Bürgerinnen und Bürgern waren, diplomatisch formuliert, sehr deftig!
Verstanden haben, bzw. gleichgültig gelassen, hat diese Sache niemanden.

Ich habe in einer meiner Aussendung geschrieben:
Manche Menschen bekommen Prügel zwischen die Füße geworfen,
manche stolpern durch Ungeschicklichkeit über die eigenen Füße,
manche Menschen stehen sich nur einfach selber im Weg herum.

Diese Formulierung ist, wie auch die Geschichte mit der Fraktionsförderung, vielen Menschen im Gedächtnis geblieben……….

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

 

….Bezirks ÖVP plant Offensive……

GR Walter Krichbaumer

 

….. Bezirks- ÖVP plant Offensive …..

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Woww, diese Worte waren vor Kurzem als Hauptschlagzeile einer Gratiszeitung auf Seite eins zu lesen.

Der dazu gehörende Artikel gab es dann schon etwas bescheidener auf der Seite 10.

Aber nun zum Thema,
es geht um die S8. Klar!

Die ÖVP will also Aktionen setzen…. die bis nach Wien gehört werden…….!

Na wenn Wirtschaft und ÖVP, statt auf den ASVG Pensionen herumzureiten, eher mehr Arbeitsplätze schaffen würden und anständige Löhne zahlen würden, hätten sie auch gleich mehr Zustimmung und Zuspruch aus dem Volk. Nicht nur auf Gemeindeebene!
– DAS wären Aktionen, DAS würden ALLE positiv sehen!!!
Weil das grade dazu passt siehe auch:
http://derstandard.at/2000032008421/Fachkraeftemangel-Wo-in-Oesterreich-wirklich-Arbeiter-fehlen

Zurück zur Aktion:
…es handelt sich um keine parteipolitische Aktion… ist zu lesen,
…es ist ein regionales Thema…
…es geht Alle an.

Woww Nr. 2.

Betrachten wir das Ganze mal anders rum:

Ist nicht der Hüter des Geldes, der Finanzminister, eher der ÖVP zugehörig???
Würde nicht, wenn dieser die Gelder freigibt, der Bau schnell beginnen???
Ich fürchte nur, dass es jetzt einmal einen (teuren) Spatenstich geben würde, dann wie schon einmal, lange genau nichts.
Wenn die Bäume gefällt sind, sind diese weg, ohne Garantie dass irgendwann wirklich die Strasse kommt.
siehe auch:
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/gemeinderatssitzung-vom-08-02-16-oder-erster-herber-rueckschlag-fuer-la-lobner/

Ich glaube erst an den Baubeginn, wenn ich ALLE nötigen Unterlagen persönlich sehe. Versprechungen – egal.

 

Ich habe in meinem, am 24. Feber, zum Thema Müllberge erschienenem Artikel auf die Möglichkeit von Aktionen hingewiesen, offensichtlich habe ich LA Lobner und der ÖVP hier einen Denkanstoss geliefert!!
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/wird-das-marchfeld-zur-muellhalde-oesterreichs/

 

Andererseits könnte ich der ÖVP noch einen Denkanstoß liefern:
Der beinhaltet jedoch nur den Lehrstoff der Volksschule,
14+4+1 =19
14+4     =18
19 = mehr als 18

Wenn man jedoch mit der Bürgerliste nicht mal redet,
wenn man jedoch die Bürgerliste von der Parteiförderung ausschließt,
wenn man versucht die Bürgerliste immer so irgendwie auf Distanz zu halten,
wenn, wie im Vorfeld bei der GR Sitzung geschehen, Zwischenbemerkungen fallen,
usw. usw.

dann, ja dann, muss man mit einer mehr als wackeligen NICHT! Koalition herumwursteln und Niederlagen einstecken.
Und diese werden sich wiederholen, garantiert!
Es ist schon einmal ein Bürgermeister über das zweite Budget gestolpert.
Warum nicht nochmals????

 

Andererseits, die Rolle als Opposition ist eh schöner!
Man muss auf keine andere Partei Rücksicht nehmen,
man ist Einzig und Allein den Wählerinnen und Wählern verantwortlich.

 

Ein Satz hat mir im genannten Zeitungsbericht noch sehr gefallen,
……offensichtlich will der Gänserndorfer Bürgermeister in die Fußstapfen von LR Wilfling treten…… !!

Na ja, wer in den Fußstapfen eines Anderen tritt,
ist immer hintennach, und die Aussichten sind,
……. na, lassen wir das!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Gänserndorfer Rodelberg 2

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Es geschehen ja doch noch Wunder!

Der Rodelberg wird beschneit.

Zwar erst fast am Ende der Kälteperiode, aber immerhin.

ES WIRD BESCHNEIT!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

rodelberg3

rodelberg2