Gemeinderatssitzung vom 06.09.2017, irgendwie anders. Teil 2

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Ich bin im ersten Teil auf ein Novum eingegangen.

 

Im zweiten Teil möchte ich auf eine weitere Vorgangsweise eingehen.

Hier geht es zum Ersten um die laufend beschlossenen und dann wieder aufgehobenen Aufschließungszonen im Gemeindegebiet von Gänserndorf.
In der letzten Sitzung unter Tagesordnungspunkt 15 behandelt.

Zum Zweiten geht es um die verordneten und dann wieder aufgehobenen Bausperren für einige Teile der Stadt.
In der letzten Sitzung unter Tagesordnungspunkt 16 & 17 behandelt.

https://www.gaenserndorf.at/wp-content/uploads/2017/08/TO-2017.09.pdf

 

Einerseits waren die Erklärungen von Bürgermeister und Stadtrat ja sehr logisch, nach einigen Telefonaten und einigen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt sehe ich dieses Thema nun, diplomatisch formuliert, hinterfragenswürdig.

Dieses Thema werde ich, als Vertreter der Bürgerliste, nun in nächster Zeit sehr wohl intensiver angehen.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

 

Hallenbad – Geschichte um ein Detail reicher!

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer.

Das ganze Drumherum ums Hallenbad ist um ein Detail reicher.

 

Obwohl die Finanzierung des neuen Bades bei Weitem noch nicht gesichert ist werden, wie aus einem Artikel in der Tageszeitung HEUTE ersichtlich ist, bereits Teile des Freibades zum Verkauf angeboten. Ob dies gesetzlich gedeckt ist, muss hinterfragt werden. Abbruchbescheid gibt es mangels Gemeinderatsbeschluss nach meinem Wissensstand – keinen.

 

 

 

Heute von 240217

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Entscheidung gegen die Schlägerung zu stimmen, war richtig!!

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen.

Die Bürgerliste hat wie bekannt, gegen die Mega Schlägerungen in unserem Gemeindewald gestimmt.

Auch wenn die ÖVP Aussendung dies kritisiert.

Unsere Entscheidung war richtig!!

Wie heute aus der NÖN zu erfahren war, ist ja die mündliche Verhandlung im Umweltsverträglichkeitsverfahren nicht sehr gut gelaufen.

Es musste vertagt werden,
ja, es konnten nicht einmal alle Einwände vorgebracht werden.

Ein möglicher Baubeginn ist somit in sehr sehr weite Ferne gerückt.

Hätten alle zugestimmt, würden die Bäume, unsere Sauerstoffspender, bereits geschlägert sein.
Dass neu gepflanzt wird, ist bekannt, dies geschieht aber nicht freiwillig, dies ist per Gesetz so geregelt. Und jeder weiss, wie lange die neuen Setzlinge brauchen bis diese die volle Sauerstoffproduktion erreichen.

Bäume wären weg, Sauerstoff wäre weg, eine Schneise im Gemeindewald wäre da, aber vermutlich keine Strasse….. Und somit auch keinerlei Entlastung der hier lebenden Menschen.

Nun geht es, wie ebenfalls zu erfahren war, um die Abwässer der Strasse, das verschmutzte Wasser soll Sommer wie Winter(Salz!) einfach im Boden versickern.
http://www.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/gaenserndorf/S8-Bauern-schreien-auf;art2633,729038

 

Eine weitere offene Frage wurde von den Grünen aufgeworfen, ist die Bezahlung der Busse durch die, mehr oder weniger freiwilligen, Mitgliedsbeträge durch den Marev für die PRO-Demo in Ordnung??

Dies aufzuklären wäre jetzt ein Fall für die Presse!

 

Urteilen Sie sehr geehrte Leserinnen und Leser, wie sehen Sie die Sache.

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

….Bezirks ÖVP plant Offensive……

GR Walter Krichbaumer

 

….. Bezirks- ÖVP plant Offensive …..

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

Woww, diese Worte waren vor Kurzem als Hauptschlagzeile einer Gratiszeitung auf Seite eins zu lesen.

Der dazu gehörende Artikel gab es dann schon etwas bescheidener auf der Seite 10.

Aber nun zum Thema,
es geht um die S8. Klar!

Die ÖVP will also Aktionen setzen…. die bis nach Wien gehört werden…….!

Na wenn Wirtschaft und ÖVP, statt auf den ASVG Pensionen herumzureiten, eher mehr Arbeitsplätze schaffen würden und anständige Löhne zahlen würden, hätten sie auch gleich mehr Zustimmung und Zuspruch aus dem Volk. Nicht nur auf Gemeindeebene!
– DAS wären Aktionen, DAS würden ALLE positiv sehen!!!
Weil das grade dazu passt siehe auch:
http://derstandard.at/2000032008421/Fachkraeftemangel-Wo-in-Oesterreich-wirklich-Arbeiter-fehlen

Zurück zur Aktion:
…es handelt sich um keine parteipolitische Aktion… ist zu lesen,
…es ist ein regionales Thema…
…es geht Alle an.

Woww Nr. 2.

Betrachten wir das Ganze mal anders rum:

Ist nicht der Hüter des Geldes, der Finanzminister, eher der ÖVP zugehörig???
Würde nicht, wenn dieser die Gelder freigibt, der Bau schnell beginnen???
Ich fürchte nur, dass es jetzt einmal einen (teuren) Spatenstich geben würde, dann wie schon einmal, lange genau nichts.
Wenn die Bäume gefällt sind, sind diese weg, ohne Garantie dass irgendwann wirklich die Strasse kommt.
siehe auch:
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/gemeinderatssitzung-vom-08-02-16-oder-erster-herber-rueckschlag-fuer-la-lobner/

Ich glaube erst an den Baubeginn, wenn ich ALLE nötigen Unterlagen persönlich sehe. Versprechungen – egal.

 

Ich habe in meinem, am 24. Feber, zum Thema Müllberge erschienenem Artikel auf die Möglichkeit von Aktionen hingewiesen, offensichtlich habe ich LA Lobner und der ÖVP hier einen Denkanstoss geliefert!!
http://freie-buergerliste-gaenserndorf.at/2016/02/wird-das-marchfeld-zur-muellhalde-oesterreichs/

 

Andererseits könnte ich der ÖVP noch einen Denkanstoß liefern:
Der beinhaltet jedoch nur den Lehrstoff der Volksschule,
14+4+1 =19
14+4     =18
19 = mehr als 18

Wenn man jedoch mit der Bürgerliste nicht mal redet,
wenn man jedoch die Bürgerliste von der Parteiförderung ausschließt,
wenn man versucht die Bürgerliste immer so irgendwie auf Distanz zu halten,
wenn, wie im Vorfeld bei der GR Sitzung geschehen, Zwischenbemerkungen fallen,
usw. usw.

dann, ja dann, muss man mit einer mehr als wackeligen NICHT! Koalition herumwursteln und Niederlagen einstecken.
Und diese werden sich wiederholen, garantiert!
Es ist schon einmal ein Bürgermeister über das zweite Budget gestolpert.
Warum nicht nochmals????

 

Andererseits, die Rolle als Opposition ist eh schöner!
Man muss auf keine andere Partei Rücksicht nehmen,
man ist Einzig und Allein den Wählerinnen und Wählern verantwortlich.

 

Ein Satz hat mir im genannten Zeitungsbericht noch sehr gefallen,
……offensichtlich will der Gänserndorfer Bürgermeister in die Fußstapfen von LR Wilfling treten…… !!

Na ja, wer in den Fußstapfen eines Anderen tritt,
ist immer hintennach, und die Aussichten sind,
……. na, lassen wir das!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Schulbad – Denkmal für Bürgermeister Lobner???

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieser Zeilen!

 

Das Gänserndorfer Bad ist nun wieder Thema, es geistert durch die Presse, im Hintergrund wird mit anderen Gemeinden verhandelt.

Diesmal wird von LA Bgmst Lobner, wie aus einer Zeitung zu erfahren war, der Name Schulbad gewählt.

Wir hatten schon: Hallen- Frei- Bürgerbad auch der Name Badeanlage war schon gefallen.

Nun soll es ein Schulbad werden.

AHA. MHMMM.

Ein Schulbad also…..

Kommt da doch vielleicht irgendwie der Gedanke auf, dass sich der Herr Abgeordnete um das Geld der Gänserndorfer Bürgerinnen und Bürger ein Denkmal bauen will!?!?

Ein Schulbad, für die Bundes- und Landesschulen, um das Geld der Gänserndorfer Bürgerinnen und Bürger????

Die Volksschule der Gänserndorfer ist ohnehin zu weit weg, also keine Gefahr dass deren Kinder zu oft dort sind.

Wenn man sich den Verteilerschlüssel der Kosten ansieht, so trägt Gänserndorf die Hauptlast aller Kosten.

Bei der Errichtung, beim Betrieb beim Abgang. Und natürlich das volle Risiko.
Das ist zwar bisher auch so, und kostet eine Lawine, jetzt kommen eben die Abriss und Neuerrichtungskosten dazu. Dafür soll das Freibad wegfallen!!!

Ned schlecht, für die anderen Gemeinden……… ned schlecht für die Schulgemeinden……..

Nur benutzen, ja benutzen dürfen die Gänserndorferinnen und Gänserndorfer das Bad nur – wenn die Schülerinnen und Schüler grade mal nicht da sind.

Aber bezahlen dürfen die Gänserndorferinnen und Gänserndorfer natürlich immer …….. mit jeder Gebührenvorschreibung der Stadt ein bisschen……. ein Leben lang…..

Dies spürt natürlich LA Lobner mit seinem Doppeleinkommen nicht wirklich, verdient er doch monatlich brutto mehr als so manche Mindestpensionistin im Jahr. (Bezug Abgeordneter & Bürgermeister brutto über € 12 000.- monatlich, Mindestpension € 821,31 monatlich, x 14 multipliziert somit € 11 499 jährlich!! )

Diese Damen und Herren dürfen jedoch mit ihren minimalen Einkünften am Schulbad mitbezahlen. Ist doch was?? Oder??

Die Familien dürfen dann am Wochenende das Bad besuchen, ein bissl Eintrittsgelder müssen ja auch her, sonst schauts ja gar dumm aus……

Im Sommer dürfen die Eltern mit Ihren Kindern dann in die umliegenden Freibäder und Schotterteiche fahren, am besten mit dem Auto, damit der Finanzminister mit dem Spritverbrauch auch was verdient. Aufschrei der Grünen??? Sicher nicht.

Aber es wird vermutlich wie bei FAST!!! allen Themen in diesem Jahr so kommen wie erwartet,

LA Bgmst. Lobner schlägt etwas vor und die SCHWARZ GRÜN BLAUE  -NICHT!- Koalition winkt das brav durch.

 

Wenn LA Lobner ein Bundes- oder Landes- Schulbad will, dann soll er das gefälligst aus Mitteln des Bundes oder Landes bezahlen – und zwar komplett inkl. der Abgänge.

Wenn Gänserndorfer für ein Bad bezahlen sollen, muss diese ein Familienbad sein, das von den Schulen “mitbenutzt” werden darf!

Nicht mehr, aber auch nicht weniger!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Massen Baum Schlägerungen in Gänserndorf, Teil 2

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Massen – Baum – Schlägerungen in Gänserndorf! Thema geht in die nächste Runde!

Am 08. 02. 2016 um 19 Uhr geht es in die nächste Gemeinderatssitzung.

Vorher gibt es noch eine Informationsrunde für die Gemeinderäte durch Beamte der NÖ Landesregierung.
Schau, schau, das Vorhaben scheint ja wirklich mit allen verfügbaren Kräften vorangetrieben zu werden.

Zur Vorgeschichte:

In der Gemeinderatssitzung zeichnete sich ab –  die ÖVP und die Blauen dafür, die SPÖ die Grünen und die Bürgerliste dagegen. Somit abgelehnt!

Der Tagesordnungspunkt wurde daraufhin auf Antrag der SPÖ von der Tagesordnung genommen.

Nun zur nächsten Sitzung:

Es wird einen neuen Anlauf geben, eine derzeit (immer??) absolut unnötige Baum – Massen – Schlägerung durchzuführen.

Nur mal so, um die Ausmasse darzustellen: Es wird die Fläche von mehr als 6 Fußballfeldern (nach FIFA Abmessungen für internationale Spiele) beinhart geschlägert.

Die Sauerstoffproduktion dieser Bäume geht der Gänserndorfer Bevölkerung verloren. Nicht nur der jetzt lebenden Generation, nein auch den Späteren.

Denn die Bäume brauchen viel Zeit zum Nachwachsen. Und noch schlimmer, die Nachpflanzungen sollen “Irgendwo in der Umgebung” um das Geld der Gänserndorfer getätigt werden.

Das kann und darf nicht sein, gerade im Raum Gänserndorf, in der Dunstglocke von Wien, brauchen wir jedes Quäntchen Sauerstoff für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Es wäre sehr wünschenswert, wenn sehr viele Eltern für ihre Kinder eintreten, und das Ganze zu verhindern versuchen.

Natürlich wäre es schön wenn viele Bürgerinnen und Bürger gegen diesen anstehenden Beschluss eintreten würden.

 

Ich hoffe auch, dass jetzt alle Gemeinderäte FÜR DIE GESUNDHEIT und FÜR DAS WOHLERGEHEN DER MENSCHEN entscheiden.

Auch dann wenn dies einigen Leuten nicht passt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, habt den Mut für die Bevölkerung einzutreten.

Wir brauchen die Strasse, stimmt. Aber diese können wir nicht atmen.

Und wenn die Strasse dann irgendwann einmal wirklich gebaut wird, müssen die Schlägerungen so minimal wie möglich ausfallen.

Und die Nachpflanzungen müssen auf Gänserndorfer Grund erfolgen. Ich möchte jetzt nicht hören oder lesen – das geht nicht – Hirnschmalz einsetzen, und Lösungen finden!!!

 

Es wäre jetzt natürlich sehr schön, wenn auch die Damen und Herren von der Presse dieses, für die Gesundheit der Bürgerinnen und der Bürger  sowie deren Kinder und Enkelkinder wichtige Thema, in die Berichterstattung aufnehmen würden.

Damit die Gänserndorfer Bevölkerung informiert wird, was auf sie zukommt – wenn wir unseren Bürgermeister frei schalten und walten lassen!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

Nächste Ohrfeige für die Grünen in Gänserndorf

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Nächste verbale Ohrfeige für die Gänserndorfer Grünen.

Nach dem unser Hr. Bürgermeister seinen Nicht! Koalitionspartner (OTon Bgmst. Lobner) bereits in der letzten Gemeinderatssitzung öffentlich massiv kritisiert hat, erfolgte nun auf der ÖVP Homepage die nächste verbale Ohrfeige durch den Klubsprecher der ÖVP.

Nun, ich war auch nicht zimperlich bei so mancher Aussendung, allerdings ich brauche die Grünen nicht bei jedem einzelnen Gemeinderatsbeschluss – für die nächsten immerhin noch vier Jahre bis zur nächsten Gemeinderatswahl.

LA Bgmst. Lobner jedoch sehr wohl.

Wie lange lassen sich die Grünen das noch gefallen??????

 

Wird sicher noch eine interessante Zeit im Gemeinderat!!!!

 

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer
walter.krichbaumer@buergerliste-gf.at

 

Gänserndorfer Rodelberg 4

GR Walter Krichbaumer

 

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Ich habe in diesem Winter bereits mehrmals über unsere Schneelanze und die Beschneiung berichtet.

Auch darüber wie verschiedene Personen heute darüber denken. Es waren Worte wie Schnapsidee, absolute Energie und Ressoucenverschwendung zu lesen.

Nun, wer hatte also diese “absolute Energie und Ressourcenverschwendung” beschlossen???

Soweit so gut, nun habe ich mir das Protokoll der damaligen Sitzung nochmals genau angesehen.

Interessant ist:

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, auch der damalige StR Lobner machte sich Gedanken darüber und hätte eine Kontaktadresse gehabt. Schau, schau…

Und die ÖVP hat dem Antrag zum Ankauf zugestimmt. Na da schau ich jetzt aber……

Um alle Diskussionspunkte zu bereinigen, der Punkt 5 vom Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2013.

Das ganze Protokoll der öffentlichen Sitzung kann ich gerne auf Wunsch zusenden.

——-

Punkt 5: Der Bürgermeister Kurt Burghardt stellt den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen,

dass bei der Fa. Schubert Elektroanlagen aus Obergrafendorf aufgrund des Angebotes

vom 4.12.2013 eine Beschneiungsanlage bestehend aus Schneilanze, Hochdruckreiniger

und Kompressor zum Preis von € 3.000,– + 20 % Ust. angekauft werden soll.

Es wurden keine weiteren Angebote eingeholt, weil es in dieser Größenklasse kaum Anbieter

gibt.

Protokoll der öffentlichen GR-Sitzung vom 16. Dezember 2013 Seite 5

Diese Ausgabe soll über Einsparungen bei der HH-Stelle 1/852-7289 (aufgrund einer Neuausschreibung

fallen beim Sondermüll geringere Entsorgungskosten an) finanziert werden.

Frau GR. Margot Linke teilt mit, dass sie überrascht war, dass der Ankauf einer Beschneiungsanlage

auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung genommen wurde. Es stellt sich

die Frage, ob dieser Ankauf sinnvoll ist bzw. dafürsteht. Kriterien für eine Entscheidung sind

sicher, wie lange diese Anlage im Jahr genutzt werden kann und wie lange der Schnee liegen

bleibt. Ist der Ansicht, dass die Stadtgemeinde Gänserndorf andere Probleme hat.

Herr Stadtrat Rene Lobner ist der Meinung, dass es sich hier um eine „Schnellschussaktion“

handelt. Der Installierung ist sicher ein Spaßfaktor für die Schüler. Es stellt sich aber vor allem

die Frage, wer sich um diese Beschneiungsanlage kümmern wird. Es sind sicher Vorarbeiten

notwendig und die Beschneiung ist sicher von den Temperaturen abhängig. Ist weiters

der Ansicht, dass er kontaktiert werden hätte sollen, weil die Bedeckung dieser Ausgaben

über sein Ressort erfolgen soll. Der zuständige Bearbeiter hat ihm mitgeteilt, dass mit

ihm über die Bedeckung gesprochen wird. Stellt außerdem die Frage, wer die Idee des Ankaufes

gehabt hat.

Herr Bürgermeister Kurt Burghardt gibt bekannt, dass er die Idee des Ankaufes einer Beschneiungsanlage gehabt hat. Weiters wurde mit dem zuständigen Bearbeiter eine Haushaltsstelle

gefunden, von wo eine Bedeckung für den Ankauf gegeben war. Es soll eine kostengünstige

Anlage angekauft werden. Herr Stadtrat Rene Lobner hat in der Stadtratssitzung

mitgeteilt, dass er eine Kontaktadresse betreffend einer Firma, welche Beschneiungsanlagen

zur Verfügung stellt, bekannt geben wird. Bis heute ist dies nicht erfolgt. Gibt weiters bekannt,

dass sich die Mitarbeiter des Bauhofes um die Beschneiungsanlage kümmern werden.

Herr Stadtrat Franz Weindl ist der Ansicht, dass die Beschneiungsanlage im Interesse der

Kinder angekauft werden soll. Herr Stadtrat Rene Lobner stellt fest, dass das Geld sicher

sinnvoller eingesetzt werden hätte können. Herr Vizebürgermeister Josef Daubeck teilt mit,

dass er mit den Volksschuldirektor, Hrn. Gangl, diesbezüglich gesprochen hat. Dieser war voll

begeistert und hat die Idee für gut befunden.

Herr Stadtrat Rene Lobner teilt mit, dass er die Idee nicht für schlecht findet. Ist aber sicher

nicht bis ins letzte ausgedacht und ist auch nicht ausgereift. Die ÖVP wird trotzdem dem Ankauf

der Beschneiungsanlage zustimmen.

Herr GR. Volker Weiss ist der Meinung, dass hier sicher nicht auf die Energiekosten bzw. den

Wasserverbrauch Rücksicht genommen wurde. Hier war eindeutig der „Fun-Faktor“ ausschlaggebend.

Es sollte auf jeden Fall abgeklärt werden, wie es versicherungstechnisch aussieht.

Der Antrag wird mit 30 Stimmen gegen 3 Stimmen (GRÜNE, Stimmenthaltung – GR. Margot

Linke, GR. Gerhard Krammer, GR. Volker Weiss) angenommen.

Bearbeiter: Lang

 

——–

 

 

Ich bin trotz aller Wortmeldungen der Auffassung, dass der Stadtgemeinde das Kinderwohl auch etwas wert sein muss!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

Gänserndorfer Rodelberg 2

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Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Es geschehen ja doch noch Wunder!

Der Rodelberg wird beschneit.

Zwar erst fast am Ende der Kälteperiode, aber immerhin.

ES WIRD BESCHNEIT!!!

Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer

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Gänserndorfer Rodelberg ohne Schnee

Sehr geehrte Gänserndorferinnen, sehr geehrte Gänserndorfer!

Liebe Eltern der Gänserndorfer Kinder.

Überall in Gänserndorf liegt Schnee, ausser am Rodelberg……..

Das bisschen Schnee das vom Himmel fiel haben die Kinder weggerutscht und weggerodelt. Dass wir eine Schneekanone haben wurde vermutlich vergessen.

Oder auch nicht, Bürgermeister Lobner hielt ja noch nie sehr viel von dieser Anschaffung seines Vorgängers. Klar, der war ja von der SPÖ.

Zeit den Einsatzbefehl zu geben wäre genug gewesen, dass es kalt wird stand nicht nur im Wetterbericht das war auch fühlbar. Dass etwas Schnee kommt war ebenfalls seit Tagen dem Wetterbericht zu entnehmen…..

Die Kinder sind enttäuscht, die Eltern verärgert.

Dass die ÖVP nicht sehr viel für Kinder übrig hat, hat sich auch bereits herumgesprochen, die Ablehnung des Dringlichkeitsantrages für Mütter unversorgter Kinder ist wie am Rodelberg vernommen allseits bekannt.

Und die Frau Vizebürgermeisterin, tja, die hätte das auch in die Wege leiten können………..

 

Wie man an den Spuren sieht, würden die Kinder ja da sein und fahren wollen…….. geht aber nicht…..

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Ihr, Euer, Dein
Walter Krichbaumer